2008.2 - Antwort des Regierungsrates

Amts für Wirtschaft und Arbeit) und drei der regionalen Wirtschaft besteht. Dieser erarbei- tet zu Handen des Stiftungsrats die Strategie und erteilt die Leitlinien für die operative Tätigkeit. Die operative

2009.2 - Antwort des Regierungsrates

die anderen Verkehrsprojekten in Bern. 6. Wie stellt die Konferenz die Rechtsstaatlichkeit ihres Handelns sicher und wie garantiert sie, dass sie nicht in die Zuständigkeiten der kantonalen und teilweise Letztlich entscheidet immer die Konferenz, ob einem Antrag stattgegeben wird. Direkte Anträge zu Handen der Konferenz sind eher selten, zumeist werden die Anträge via operativen Ausschuss und/oder Met arbeitet (Syner- go Zürich, Geschäftsführer Walter Schenkel). Beim Verein Metropolitanraum Zürich handelt es sich um eine für die deutsche Schweiz neuar- tige Organisationsform von öffentlichen Gemeinwesen

2009.1 - Interpellationstext

des Metropolitankonferenz unterstützt? 6. Wie stellt die Konferenz die Rechtsstaatlichkeit ihres Handelns sicher und wie garantiert sie, dass sie nicht in die Zuständigkeiten der kantonalen und teilweise Regierungsrat deshalb um Beantwortung folgender Fragen: 1. Bei der Metropolitankonferenz Zürich handelt es sich um eine Plattform mit sehr vielen Mit- gliedern. Wie können die Vereinsmitglieder ihre Anliegen

2020.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Vorlage Nr. 2020.3 Laufnummer 13740 Änderung des Polizeigesetzes (Rechtsgrundlagen für die polizeiliche verdeckte Vorermittlung) Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission vom 4. April 2011 Sehr

2036.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

mungen zu erlassen und die Situation zu regeln, wenn bei der betreuten Person kein Vermögen vor- handen ist (nArt. 404 Abs. 3 ZGB). Heute werden die Kosten für die professionellen Mandats- trägerinnen verschuldensunabhängige Staatshaftung ein. Der Kanton wird künftig haftbar für jedes widerrechtliche Handeln oder Unterlassen im Rahmen der behördlichen Massnahmen des Kindes- und Erwachsenenschutzes und der administrativ unterstellt. Die Behörde muss in ihrer Entscheidfindung unabhängig und ohne Weisungen handeln können, denn sie hat Entscheide zu fällen, die in das Grundrecht der per- sönlichen Freiheit eingreifen

2033.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vorlage Nr. 2033.2/2077.2 Laufnummer 14020 Motion von Franz Hürlimann betreffend Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivil- gesetzbuches für den Kanton Zug (Vorlage Nr.

1908.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

basieren dabei auf dem aktuell gültigen Bewertungsmassstab. Bei der Energieeti- kette für Occasionen handelt es sich um eine freiwillige Massnahme, für die keine gesetzliche Pflicht 3 Siehe www.energieetikette den beschlossenen Änderungen und den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen Stellung. Dabei handelt es sich um erste mittel- fristige Schätzungen im Jahr 2015: - - 150'000 Franken: Wegfall der Meh

1930.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Erreichung der in Kapitel 2.3 aufgeführten Richtplanziele. 5. Verfahrensfragen und Termine Beim Projekt handelt es sich um den Bau einer Anlage im Sinn von Art. 18 des Eisenbahnge- setzes des Bundes vom 20. Dezember

1930.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

Zürichseeufer zu ge- ring, als dass sich dreiteilige Doppelstockzüge rechtfertigten. Beim Ganzen handelt es sich um ein Gesamtsystem, aus welchem nicht einzelne Teile herausgebrochen werden könnten, ohne

1930.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

5 Mio. Franken beisteuert. Die effektive Net- tobelastung beträgt somit 2.7 Mio. Franken. Dabei handelt es sich gemäss Antrag um einen In- vestitionsbeitrag. Auf Seite 12 führt die Regierung allerdings

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