1941.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Prozent. 1941.1 - 13431 Seite 9/12 7. Vorbehalt neuer Zahlen Bei den genannten Kostenbegrenzungen handelt es sich um provisorische Zahlen, welche an- hand der für das Jahr 2010 genehmigten Heimtarife mit

1941.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

folgenden Vorbehalt in der Vorlage des Regierungsrats hin: Bei den genannten Kostenbegrenzungen handelt es sich um provisorische Zahlen, welche an- hand der für das Jahr 2010 genehmigten Heimtarife mit

1940.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 1. Februar 2011

entspre- chenden Gemeinwesens an der Abgeltung abhängig machen. 3 Die Volkswirtschaftsdirektion handelt mit den ausserkantonalen Ge- meinwesen deren Beteiligung aus. § 6 Ausweis des Unternehmenserfolgs

1957.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ausgeblendet werden. Bei ViCLAS handelt es sich um eine heikle polizeiliche Datensammlung. So werden beispielsweise auch Verhaltensweisen erfasst, die vage auf strafbares Handeln hindeuten; es geht hier somit werden, ob es sich um eine Serie von Verbrechen oder um eine be- kannte Täterin/einen bekannten Täter handeln könnte. Es hat sich verschiedentlich gezeigt, dass ViCLAS in einem spezifischen und sensiblen De es sich vom Thema her um eine strafrichterliche und nicht um eine verwaltungsrichterliche Behörde handeln muss, ergibt sich von selbst. Die Vor- gabe, dass der Entscheid über die Verlängerung der Aufbew

1955.1 - Motionstext

erfreuli- cher Nebeneffekt auch positive Auswirkungen auf die Umwelt allgemein und die Gesundheit hat. Handelt es sich zudem um Landwirtschaftsland, können die Pächter vom Bund Beiträge für den ökologischen

1984.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Ordnung und Sicherheit aufrechtzuerhalten und mögliche Straftäterinnen und -täter von delikti- schem Handeln oder von Verkehrsregelverletzungen abzuhalten. Bezüglich Information und Beratung stützt sich die über Neuerungen im Gesetzgebungsbereich orientiert. - Die Bevölkerung wird zu eigenverantwortlichem Handeln motiviert und über zweckmäs- sige persönliche Verhaltensweisen instruiert; es soll sich niemand durch

1992.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Regierungsrat deshalb ent- schieden, weil der Kanton nicht allein für die Ostumfahrung Rotkreuz handeln muss, sondern auch weitere öffentliche Aufgaben in verschiedenen Bereichen anstehen, ob Hoch- oder September 2009 (BGS 711.9) die Preise für Land ausserhalb der Bauzonen gestiegen sind. b) Nach wie vor handelt es sich beim Rahmenkredit nicht um ein Steuerungsinstrument, wie es die Rahmenkredite für das St

1992.7 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

- 13613 vom 16. November 2010 finden sich folgende Aussagen (Seite 2, Ziffer 2b): «Nach wie vor handelt es sich beim Rahmenkredit nicht um ein Steuerungsinstrument, wie es die Rahmenkredite für das St

2005.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Wohnungstüre durch einen Schlüsselservice öffnen oder verschliessen lässt. In al- len diesen Fällen handelt die Polizei zwar im Interesse der den Einsatz verursachenden Per- son, jedoch ohne deren ausdrückliche die Regeln über die Geschäftsführung ohne Auftrag im Sinne von Art. 419 ff. OR5 nicht. Vorliegend handelt es sich nämlich nicht um eine Fremdgeschäftsführung im Rahmen eines vertragsähnlichen Schuldverhältnisses ent- standenen Polizeikosten zu tragen haben. Zu betonen ist jedoch, dass alle Vereine gleich be- handelt werden. Wichtig sei auch, dass jene Gemeinden, welche schon heute die Vereine durch Übernahme von

2005.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Fall. Beim Investitionsbei- trag, der an die erweiterten Sicherheitseinrichtungen geleistet wird, handelt es sich somit nicht um einen Nachtragskredit. Mit diesem Investitionsbeitrag wird kein Präjudiz

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