2047.5 - Antrag der SP-Fraktion zur 2. Lesung

Vorlage Nr. 2047.5 Laufnummer 13863 Übernahme von Forderungen aus der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung, des Ges

2054.2 - Bericht und Antrag des Verwaltunsgerichts

die Rechtsverbindlichkeit einer behördlichen Anordnung vor dem Hintergrund eines rechtsstaatlichen Handelns die Möglichkeit voraussetzt, sich dagegen angemessen zur Wehr setzen zu können. Die- ses Recht kann gründungen kann es sich einerseits um das Nachholen von im vorinstanzlichen Verfahren Ve r- säumtem handeln (unechte Noven), oder um die Folge von seit dem Entscheid der Vorinstanz neu eingetretenen Veränderungen Gesetzesbestimmungen auf? 4. Rechtliche Ausgangslage Bei den von der Motion angesprochenen Noven handelt es sich um neue Angriffs- und Vertei- digungsmittel, welche die Parteien vor der Rechtsmittelinstanz

2057.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Entwicklung der Stadt von einer Fischer- und Handwerker-Stadt zum globalen Dienstleistungs- und Handelsplatz nachvollziehen. 2.4 Museumskonzept Alle Räume sollen nach der baulichen und sicherheitstechnischen vorgesehen, die es erlauben werden, das Betriebskonzept der Museumsleitung umzusetzen. Im Einzelnen handelt es sich zum Beispiel um die Verlegung der Empfangszone, die Schaffung eines kleinen Office und die

2060.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Grundlagen werden vom angrenzenden Projekt "Ausbau Alpenblick" übernommen. Bei der gewählten Art handelt es sich um eine für den Strassenraum geeignete Eschenart. Die bestehenden sieben Bäume der Holcim richten sich nach den effektiven Netto-Investitionen. Durch den vorliegenden Kantonsratsbeschluss handelt es sich beim Anteil der Einwohnergemeinde Steinhausen um eine gebundene Ausgabe. Dies stellt sicher

2065.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vorlage Nr. 2065.1 Laufnummer 13833 Kantonsratsbeschluss betreffend Bewilligung eines Budgetkredits für die Funkerschliessung mit POLYCOM Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 5. Juli 2011 Sehr g

2064.2 - Antwort des Regierungsrates

AG sichtbar. Die Schaumbildung in der Oberen Lorze hat wahrscheinlich zwei Ursachen. Einerseits handelt es sich um einen natürlichen Vorgang bei mit Moorwasser gespiesenen Bächen. Andererseits ist eine

2068.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

innerhalb von zehn Jahren), de- ren Kosten der Kanton trägt. Falls ein Naturereignis sofortiges Handeln verlangt, kann das Grundbuch- und Vermessungsamt die Arbeiten - entgegen dem Nachführungsrhythmus Datenfluss und -zugang, die Entschädigung und allfällige Gebührenverteilung vereinbart werden. Es handelt sich dabei um einen öffentlich-rechtlichen Vertrag. Der Zusammenarbeits- vertrag ist nicht zu verwechseln Rechtserlass ableiten, sie sind deshalb keine Geobasisdaten und erscheinen im Da- tenkatalog nicht. Es handelt sich um räumliche Informationen, die nur vorübergehend bearbei- tet werden oder bei der staatlichen

2067.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Sozialhilfestatistik im Kanton Zug 461 Haushalte neu unterstützt. Bei ungefähr 100 Neuanmeldungen handelte es sich um Haushalte mit einem Motorfahrzeug. In eher peripheren Orten wie z.B. Walchwil, Oberägeri (z.B. unter besonderen Umständen bei Erwerbstätigkeit oder aus gesundheitlichen Gründen). Dabei handelt es sich normalerweise um die Betriebskosten (z.B. Fahrzeugsteuer, Versiche- rung sowie Benzinkosten) Kanton Zug deutlich tiefer als im schweize- Seite 8/8 2067.2 - 14169 rischen Durchschnitt. Insgesamt handelt es sich um eine kleine Zahl von Haushalten, welche bei einem länger dauernden Sozialhilfebezug nicht

2068.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Grundsatzentscheid keine wesentlichen finanziellen Auswirkungen hat und stellt dazu keinen Antrag. Es handelt sich um eine politische Frage, die im Kantonsrat diskutiert werden soll. Zu § 6 Abs. 2 betrifft der

2073.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

regulären Strukturen. Die Förderung der Integration ist eine Quer- schnittaufgabe, die beim staatlichen Handeln von allen Amtsstellen und allen Mitarbeitenden kontinuierlich und konsequent zu berücksichtigen ist

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