1644.2 - Antwort des Regierungsrates

Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) anlässlich der Frühjahrs- versammlung vom 3. April 2008 zu Handen des EJPD und der KKJPD einen Zwischenbericht vor; dieser äussert sich insbesondere auch zur Weg- vollendeten 18. Altersjahr gilt (die bisherige untere Altersgrenze von sieben Jahren wurde angehoben), handelt es sich im Gegensatz zum Er- wachsenenstrafrecht nicht um ein Tat-, sondern um ein Täterstrafrecht

1652.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

einho- len. Dazu prüft das Amt für öffentlichen Verkehr, ob ein genügendes Nachfragepotenzial vor- handen ist, und ob es aus betrieblicher und wirtschaftlicher Sicht dauerhaft möglich ist, mit heutigen und

1651.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vorlage Nr. 1651.2 Laufnummer 13029 Motion von Bettina Egler, Christina Bürgi Dellsperger, Hubert Schuler und Eusebius Spescha betreffend Einführung des Vorkindergartens im Kanton Zug (Vorlage Nr. 165

1668.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

noch 91% der Frauen beschnitten sind (im Jahr 2000 waren es noch 98%). In der Projektgemeinde – es handelt sich um 28 Dörfer in der ländlichen Gemeinde von Pelenga- na – wird ein besonderer Akzent auf die Zuständigkeit und finanzielle Auswirkungen Bei den Beiträgen gemäss Ziffern 3.1., 3.2.und 3.3.2 handelt es sich um neue einmalige Aus- gaben. Soweit die Beitragsleistungen Fr. 500'000.– nicht übersteigen Finanzhaushaltgesetzes dar, da diese Transaktionen das Finanzvermögen des Kantons nicht vermindern. Es handelt sich dabei lediglich um Umbuchungen. 5. Anträge Gestützt auf diesen Bericht beantragen wir Ihnen

1668.4 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

der Stawiko ist der Meinung, dass die Höhe gemäss regierungsrätlichem Antrag angemessen ist. Es handelt sich um sinnvolle Projekte in bedürftigen Gemeinden. Der Antrag auf Erhöhung der freundeidgenössischen in der Stawiko keine Voten abgegeben. 6. Zuständigkeiten Bei den Zahlungen gemäss Ziffern 2 und 3 handelt es sich um neue einmalige Ausgaben. Die Beitragsleistungen für die freundeidgenössische Hilfe (Ziffer haltsgesetzes dar, weil diese Transaktionen das Finanzvermögen des Kantons nicht vermindern. Es handelt sich lediglich um Umbuchungen. 7. Anträge Wir beantragen Ihnen, 7.1 einstimmig, auf die Vorlage Nr

1663.1 - Motionstext

Angeschuldigten müssten dabei natürlich gewährleistet bleiben. Beim „Schnellrichter“ im Kanton Zürich handelt es sich nicht um eigentliche Richter, sondern um fünf Bezirksanwälte, die im Turnus gegen geständige

2251.10 - Synopse

glied gestellt werden. § 71 Rückkommensantrag 1 Ein Ratsmitglied kann beantragen, auf bereits be- handelte Paragrafen oder Abschnitte zurückzukom- men. Nach Annahme des Antrags wird der Paragraf oder Abschnitt

2252.2 - Antwort des Regierungsrates

Vorlage Nr. 2252.2 Laufnummer 14452 Interpellation von Eusebius Spescha betreffend Mindestlöhne als Teil einer Strategie zur Armutsbekämpfung (Vorlage Nr. 2252.1 - 14345) Antwort des Regierungsrates v

2300.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

erstellt und dann halbjährlich aktuali- siert worden. Sie war ursprünglich als interne Information zu Handen des Regierungsrats ge- dacht und wurde der Staatswirtschaftskommission (Stawiko) zur Information und Weitsicht nicht verbessern. Denn eine Prognose ist immer ein internes Planungsinstrument. Es handelt sich um eine Momentaufnahme und die Planungsgrössen können innert kurzer Zeit grossen Schwankungen Liquidität In der Bilanz 2012 sind flüssige Mittel von 1363 Millionen Franken ausgewiesen. Dabei handelt es sich um eine Stichtagsbetrachtung per Ende Jahr. Aussagekräftiger ist der durc hschnittliche Bestand

2286.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 2286.3 Laufnummer 14472 Wahl eines ausserordentlichen Ersatzmitglieds des Kantonsgerichts Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission vom 6. November 2013 Sehr geehrter Herr Präside

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