2499.1 - Antwort des Regierungsrats

seit Herbst 1996 H+ Die Spitäler der Schweiz] , PKG 2,75 Prozent [PKG = Pensions- kasse für Gewerbe, Handel und Industrie]), während Pensionskassen mit einem unter 100 Prozent liegenden Deckungsgrad den B

2518.2 - Bericht und Antrag der Bildungskommission

Vorlage Nr. 2518.2 Laufnummer 15027 Gesetzesinitiative «Ja zur Mundart» Bericht und Antrag der Bildungskommission vom 3. September 2015 Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Die B

2513.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatwirtschaftskommission

Vorlage Nr. 2513.2 Laufnummer 14950 Zwischenbericht zu den per Ende März 2015 zur Berichterstattung fälligen parlamentarischen Vorstössen Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

2516.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Varianten nicht umfangreiche Abklärungsarbeiten vorgenommen werden sollten, sondern dass mit dem vo r- handenen Material gearbeitet werden solle. Der Regierungsrat solle die vorhandenen Zahlen aufbereiten. E

2516.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Reform 2018»; Oktober 2017: Verabschiedung des Geschäfts vom Regierungsrat und von den Gemeinden zu- handen des Kantonsrats; Mai 2018: Beschluss im Kantonsrat und nachfolgend allfällige Volksabstimmung; a

2515.1 - Bericht der Datenschutzstelle (gedruckter Bericht)

und praktisch unlöschbare Publikation dieser Informationen erfolgt somit nicht. Jedes staatliche Handeln muss verhältnismässig sein – auch die Veröffentlichung von Urteilen und Verfügungen. Unseres Erachtens werden regelmässig Auszüge aus Urteilen, Entscheiden oder Verfügungen veröf- fentlicht. Teilweise handelt es sich um sehr per- sönliche Sachverhalte, die detailliert veröffentlicht werden, so etwa Entscheide und Antrag des Regierungsrates vom 7. Dezem- ber 1999, S. 36 [Vorlage Nr. 733.1/Laufnummer 10042]. Handelt es sich um gemeindli- che oder kantonale Verwal- tungsbehörden, kommt somit in aller Regel das V

2519.02 - Bericht und Antrag des Regierungsrats (2342.2 - 14903)

von Gesetzes wegen vorzu- nehmen und zu vollziehen. Rechtsgleiches und willkürfreies staatliches Handeln verlangt aber nicht nur Gesetzestreue, sondern auch, dass vergleichbare Fälle analog gehandhabt werden Denkmäler festzuhalten. Dieses Inventar wurde mit der Gesetzesrevision 1990 neu eingeführt. Es handelt sich um ein fortlaufend geführtes und nicht abschliessendes Inventar, welches seit Anbeginn Lücken von gesamtschweizerischer Bedeutung vertraglich oder durch Enteignung erwerben oder sichern. Es handelt sich bei Art. 78 Abs. 3 BV um eine «Auf- fangkompetenz» des Bundes 23 . Entsprechend entscheidet

2515.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

g), Ämtern, Gemeinden und Privaten i n- nert nützlicher Frist zu beantworten und ein proaktives Handeln derzeit nicht möglich ist. Unter Berücksichtigung der beschränkten personellen und finanziellen Mittel

2543.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

Vorlage Nr. 2543.1 Laufnummer 14999 Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (EG BGFA) Bericht und Antrag des Obergerichts vom 19. Augus

2541.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

zuge- wiesen (Art. 117 Abs. 1 ParlG). Die zuständige Kommission arbeitet einen Erlassentwurf zu- handen des Rates aus (Art. 117 Abs. 2 i.V.m. Art. 111 ParlG). Damit eine Standesinitiative erfolgreich ist

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