2613.1 - Motionstext

wir die anderen Privilegien erhalten wollen. Aber bei den Briefkastenfirmen drängt sich schnelles Handeln auf. Sollte indes der Regierung s- rat, der zu unserer erwähnten Motion (Vorlage Nr. 2317.1 - 14509)

2640.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

vorliegende Projekt erfordert ca. 3'700 m 2 Land für den Ausbau der Strasse und des Radstreifens. Es handelt sich dabei um Landwirtschaftsland. Die betroffenen Grundeigentü- merschaften wurden über das Projekt

2652.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

ersetzt werden, handelt es sich um gebundene Ausgaben. - Wenn neben dem Ersatz der alten Dusche auch noch ein Whirlpool eingebaut werden soll, der für den Turnunterricht nicht notwendig ist, handelt es sich um verstehen ist , ohne dass es sich dabei um eine materielle Änderung zur bisherigen Formulierung handeln würde. Investitionen sind in erster Linie wertvermehrende Ausgaben, die per Jahresende in der Bi- und zwar eine Rechtsgrundlage und einen Budgetkredit. Die Rechtsgrundlage ist für jedes staatliche Handeln notwendig. Die Gesetzmässigkeit wird auch in § 2 FHG als Grundsatz erwähnt. Was unter einer Rech

2650.2 - Antwort des Regierungsrats

ienstleistung anbieten, die g e- mäss Leistungsvereinbarung durch den VAM zu erbringen sind. Es handelt sich um die Einzel- firma bächinger bildung & beratung, Baar (Motivationssemester «Einstieg in die Franken. Dem VAM wurde gemäss RRB vom 9. Juni 2009 eine Mietzinsreduktion von 22,7 % gewährt. Dabei handelt es sich um eine «versteckte Subvent i- on». Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass

2649.2 - Antwort des Regierungsrats

auf Art. 454 ff. ZGB in Verbindung mit § 55 EG ZGB für allfälliges Fehlverhalten (widerrechtliches Handeln oder Unterlassen) aller Beiständinnen und Beistände. 11. Ist es aus der Sicht des Regierungsrats von einem Verein oder vom MaZ geführt werden. (**) Bei den Kosten inkl. budgetrelevante Umlagen handelt es sich um Kosten die im Amt anfallen und Umlagekosten für AIO, Telefonie und HBA. Hauptsächlich

2659.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

für Fischerei und Jagd. Der Regierungsrat hat folgende Reorganisationen beschlossen: - Das Handelsregisteramt und das Konkursamt stehen heute unter der Leitung eines Amtsle i- ters. Diese beiden Ämter ieder / Fünf Direktionen / mittelgrosse Ämter» erreichen. Wesentlich ist, dass das strategische Handeln der Regierung gestärkt wird. Zudem ist die Chance für eine umfassende Verwaltungsreform bei einer

2659.5 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

da- zu abgeben. Im Rahmen der Budgetberatungen kann der Rat allfällige Änderungen diskutieren. Es handelt sich hier formalrechtlich nicht um eine «Kenntnisnahme» des Rates, sondern um die Möglichkeit zu

2673.1 - Bericht und Antrag Justziprüfungskommission

ommission des Kantons Zug. Sie reicht dazu nachfolgend einen schriftlichen Bericht und Antrag zu Handen des Kantonsrats ein (§ 40 Abs. 1 Ziff. 8 GO KR). 2. Vorgehen der JPK Mit Schreiben vom 2. August

2678.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

rechnen sei, weil die Bundesprognosen zur Zeit der Budget- erstellung viel zu tief waren. Dabei handelt es sich ein schweizweites Problem. Im Kanton Zug basiere das Budget 2016 auf 1080 Personen, das Budget

2681.2 - Antwort des Regierungsrats

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 8. Mai 2008 (EG ELG; BGS 841.7) ausgerichtet. Dabei handelt es sich in erster Linie um einen Beitrag an die Mietzinsausgaben bei Personen, die nicht in einem

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