1084.03 - Bericht und Antrag der Kommission für Spitalfragen

um eine wichtige Vorlage handelt, wurde bezüglich Eintreten deren Meinung noch schriftlich aber informell eingeholt. Alle fünf Mitglieder der Kommission votierten für Eintreten, weshalb sich bei deren der Totalunter- nehmerwerkverträge geklärt seien. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass es infolge Ferienabwesenheit eines Kommissionsmitgliedes, welches auch in der Arbeitsgruppe betreffend Prüfung

1084.06 - Ergänzende Fragen von Karl Rust, Antwort des Regierungsrates

entsprechend auf der Prämienseite profitieren wird. Wir weisen nochmals darauf hin, dass von Effekten infolge Teuerung sowie Bevölke- rungswachstum abstrahiert wurde und alle errechneten Werte stark von den

1085.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Sozialvorsteherinnen und -vorsteher der Gemeinden sowie private Trägerschaften wurden über den Bericht informiert und eingeladen, eine erste Stellungnahme bis Ende April 2003 der Steuerungsgruppe abzugeben. 1085 dem Antrag des Beurteilungsgremiums am 11. Sep- tember 2001 zu und verfügten den Auswahlentscheid. Infolge einer Beschwerde des fünftrangierten Bewerberteams beim Verwaltungsgericht verzögerte sich der Start Baukos- ten in der Höhe von 6 Mio. Franken zur Folge: Die Realisierung des Pflegezentrums würde infolge Umplanung um mindestens ein Jahr verzögert. Falls das Pflegezentrum aus Gründen, die beim Kanton

1085.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Spitalfragen

Baar, Alex Müller, anwesend; der medizinische Leiter des Pflegezentrums Baar, Herr Dr. Fisch, informierte an einer Sitzung über die Bedeutung des Pflege- zentrums als geriatrisches Kompetenzzentrum. S

1085.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

2003 und an der ordentlichen Sitzung am 2. Juni 2003 beraten. Vorgängig haben wir an der Informationsveranstaltung des Regierungsrates am 17. Februar 2003 teilgenommen. Zusätzlich wurden uns umfangreiche Eder, der Spitaldirektor Dr. Marc Kohler und Kantonsbaumeister Herbert Staub für weiterführende Informationen zur Verfügung. Der Finanzdirektor Peter Hegglin nimmt von Amtes wegen an allen unseren Sitzungen

1108.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Parlamentsmitgliedes zu einem Verwaltungs- rat auf Grund der heute allgemein zugänglichen Informationsquellen ermittelt werden; eine zuverlässige und vollständige Übersicht kann jedoch ohne Register - ; ein Register - das auch von den Einwohnern und Einwohnerinnen eingesehen werden könne - sei informativer und lege auch die Interessenbindungen der Stimmenden ohne Votum offen. Schliesslich belaste das Lösungen. - Es sei legitim, Sonderinteressen zu vertreten; es sei aber nicht weniger legitim, darüber informiert zu sein. - „Transparenz und Öffentlichkeit sind der Sauerstoff der Demokratie“; Transparenz sei

1107.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1107.1 (Laufnummer 11124) NACHTRAGSKREDITBEGEHREN 2003, 1. SERIE BERICHT UND ANTRAG DES REGIERUNGSRATES VOM 1. APRIL 2003 Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Her

1106.2 - Antwort des Regierungsrates

Weltkarten, Logos etc. in der amtlichen Abstimmungsvorlage sachlich, wahr und neutral sind und dem Informationszweck der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gedient haben? Es ist üblich, in den Abstimmungserläuterungen nahme durch Bürgerinnen und Bürger zuträglich. Bilder und Grafiken widersprechen folglich dem Informationszweck einer Abstimmungsbroschüre nicht, sondern sie ver- mögen diesen sogar zu fördern. 1106.2 - 11218 überdies, dass der Verfas- sungsgeber auf Bundesebene die Exekutive zur rechtzeitigen und umfassenden Information verpflichtet (vgl. Art.180 Abs. 2 BV). Dieser Grundsatz kann auch auf kantonaler Ebene Geltung

1107.2 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

werden muss. Wir erwarten jedoch, dass das Budget für die Kantons- ratsdebatte im Dezember mittels Informationen zu notwendigen Nachträgen auf den aktuellen Wissensstand gebracht wird. Das Budget ist das wichtigste

1106.1 - Interpellationstext

Weltkarten, Logos etc. in der amtlichen Abstimmungsvorlage sachlich, wahr und neutral sind und dem Informationszweck der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gedient haben? 5. Der Regierungsrat führte in den Abst Pro-Komitee in der Funktion von Co- Präsidentinnen und Co-Präsident die Richtlinien über die externe Information vom 16. Juli 1999 des Regierungsrats des Kantons Zug verletzt? 4. Der Regierungsrat wird eingeladen

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