1905.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

einvernehmlich festgelegten Umfang auszuüben. Eine sol- Seite 6/8 1905.2 - 13678 che Vereinbarung kann infolge ihrer Eintragung im Grundbuch auch gegenüber allfälligen Rechtsnachfolgerinnen und -nachfolgern

1930.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 1930.4 Laufnummer 13782 Kantonsratsbeschluss betreffend Investitionsbeitrag zum Ausbau der Strecke Thalwil - Zug im Rahmen der 4. Teilergänzung S-Bahn Zürich Bericht und Antrag der Staatsw

1941.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

oben begrenzter zusätzli- cher Selbstbehalt an den Pflegekosten überbunden wird und gleichzeitig infolge eines Heim- oder Spitalaufenthaltes in der Regel keine Sozialhilfe-Abhängigkeit begründet werden Mehraufwand von 1.2 Mio. Franken ergibt. Gleichzeitig werden die kantonalen Ergänzungsleistungen infolge des Wegfalls der höheren Kostenbegrenzungen um 1.8 Mio. Franken entlastet. Zusätzlich eingerechnet

1941.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

SOVOKO auch personelle Mehr- aufwendungen verbunden sind. Die vorberatende Kommission sei darüber informiert worden, habe diesen Sachverhalt aber in ihrem Bericht nicht erwähnt. Die feinere Abstufung führe den finanziellen Auswirkun- gen offen waren, haben wir bei der Ausgleichskasse Zug zusätzliche Informationen eingeholt und das Geschäft am 4. November 2010 noch einmal beraten. Ein Stawiko-Mitglied war auch zweite Sitzung haben wir Seite 2/4 1941.5 - 13550 deshalb bei der Ausgleichskasse Zug zusätzliche Informationen eingeholt, die wir wie folgt zu- sammenfassen: Seit der Vorlage des Regierungsrates wurden im

1957.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

nach den Ermittlun- gen bekannt wird, dass eine Tat oder allfällige Folgetaten bei korrektem Informationsstand entweder hätten verhindert oder aber rascher hätten aufgeklärt werden können. Nicht zuletzt Aufsicht unterstellt. 3. Betrieb und Datenschutz Art. 6 Informationsaustausch Absatz 1 dieser Bestimmung ist eine Ermächtigungsnorm zum Informationsaustausch zwischen den Konkordatspartnern. Konkret ermächtigt Koordinatoren ist zwingend erforderlich, da von den Aussenstellen nicht auf die polizeilichen Informationssysteme der dem ViCLAS-Konkordat angeschlossenen Kanto- ne zugegriffen werden kann. Die Koordinatorinnen

1984.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

al zu erfassen, sind als wesentliche Fak- toren die Personal-, Infrastruktur-, Technik- und Informatikkosten sowie der Aufwand für die Mobilität zu betrachten. Vorliegend wird von den im Jahr 2009 abg Die Zuger Polizei hat in den letzten Jahren Massnahmen ergriffen, um durch den Einsatz von Informatikmitteln die zeitlichen Beanspruchung für schriftliche Aufwendungen zu reduzieren. Es wird diesbezüglich und Nebenkosten auf. Im Jahr 2009 belastete ihn dies mit insgesamt 770'000 Franken. • Technik und Informatik Die einzelnen Polizeidienststellen weisen spezielle Systeme für die Informatik, Telefonie, Sicherheit

1992.7 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Einschränkung, dass bei Geschäften über 500 000 Franken die Stawiko anzuhören ist, sind auch die Information der Legislative und die Transp a- renz sichergestellt. In der Stawiko wurde der Antrag gestellt

2005.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Schulbehörden verpflichtet. In der Praxis funktioniere diese Information gut. Der Grund schliesslich, weshalb die Motionsfor- derung nach Information der Schulbehörden nicht im Rahmen der GOG-Beratungen behandelt begangen haben. Mit Ausnahme des Antrags des Regierungsrats, die Motion bezüglich der Forderung nach Information der Schulbehörden nicht erheblich zu er- klären und als erledigt abzuschreiben, gaben die Anträge Regierung zu dieser Motion in der Kommission keinen Anlass zu Diskussionen. Was die Forderung nach Information der Schulbehörden betrifft, gaben die Obergerichtspräsi- dentin und der Leitende Oberstaatsanwalt

2004.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

des Bankrates: − Armin Jans, Dr. rer. pol., Professor, Aegeristrasse 60, 6300 Zug (bisher; Wahl infolge ge- setzlicher Altersbeschränkung bis Generalversammlung 2014) − Marianne Lüthi, dipl. Treuhandexpertin der Revisionsstelle: − Gregor Kupper, Bücherexperte, Windenboden 4, 6345 Neuheim (bisher; Wahl infolge ge- setzlicher Altersbeschränkung bis Generalversammlung 2013) − Arthur G. Nick, Rechtsanwalt und

2005.3a - Beilage 1

Sicherheitsdirektion Direktionssekretariat 2008 / 003 Synopse vom 22. Februar 2011 Polizeigesetz vom 30. November 2006 (BGS 512.1) 1984.6 - 13758 Synopse geltende Fassung Formulierungsvorschlag § 16 W

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