2733.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 3. April 2018

Gewaltschutz betrauten Polizeiangehörigen sowie die Einsatzleitzentrale Zugriff haben. 2 Die Informationspflicht sowie das Auskunfts­ und Einsichtsrecht richten sich nach § 37 ff. Polizeigesetz5). 3 Die Daten erscheint. 5 Eine Weitergabe von Daten nach Abs. 4 erfolgt in der Regel unter gleich­ zeitiger Information der gefährdenden Person. Die Mitteilung kann aufge­ schoben oder unterlassen werden, wenn der Aufschub

2737.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

und dass die Einsitz- nahme neu im PBG gesetzlich verankert wird. Sie beruht also nicht nur auf informellem Verwal- tungshandeln (BGE 1A.11/2007). Aus diesem Grund wird im PBG entsprechend geregelt, dass

2736.8 - Antrag von Nicole Zweifel zur 2. Lesung zu § 52a Abs. 2a

der öffentlichen Hand an den den Eigentümern geschenkten Mehrwerten durch gestiegene Bodenpreise infolge von Planungsakten. 115/sl

2737.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Raumplanung und Umwelt

Bauanzeige bzw. Erheblicherklärung in Bezug auf die Arealbebauung samt gleichzeitiger Abschreibung infolge Erledigung ausdrücklich einverstanden. Die Kommission unterstützte den Antrag des Regierungsrats

2738.1 - Interpellationstext

heutigen Informatiksystem leider schlicht nicht möglich. Das kann ich nachvollziehen und ist mir verständlich. Der Finanzdirektor hat schon früher bereits bekannt gegeben, dass das aktuelle Inform a- tiksystem veröffentlichten steuerlichen Statistiken genügen aus meiner Sicht leider nicht und geben gar keine Informationen zur Aufteilung der gemeindlichen Steuerdaten. Namentlich die vom Regierungsrat in der Antwort

2739.1 - Bericht des Obergerichts

snahme 2 - Nichtanhandnahme 3 2 Einstellung - 1 gegenstandslos - - Total 9 4 Übertrag 1 7 davon infolge hängiger Strafuntersuchungen sistiert 1 4 Total 10 11 2. Weitere erledigte Geschäfte (Administra

2740.1 - Bericht der Ombudsstelle

rt. Deshalb nutzte die Ombudsfrau die Gelegenheit der Aussprache, um über eine optimalere Informationspolitik und deren Vor- teile zu diskutieren. Für die Mieter kamen die zahlreichen Massnahmen zu spät haben den stellvertretenden Ombudsmann, Pascal Schuler, in diesem Jahr im August zu einem Informationsaustausch eingeladen, was immer auch eine Gelegenheit bietet, das gemeinsame Jahresessen einzunehmen Aussprache das Leiden des Vaters zur Kenntnis gebracht werden. Weiter wurde zugesichert, dass ein Informationsaustausch über den Zustand der Kinder, der schulischen Fortschritte und aktuelle Fotos sofort in die

2739.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

ug Laut Amtsleiter hat die prozentmässige Schwächung des Vollzugs- und Bewährungsdienstes (VBD) infolge der Ämterzusammenlegung im Berichtsjahr ihre Auswirkungen gezeigt. Er be- schreibt die Organisation

2738.2 - Antwort des Regierungsrats

weil die Gemeinden nicht am Ertrag der direkten Bundessteuer partizipieren. Daher sieht das Informatiksystem der STV auch keine rechnerische Auftei- lung der direkten Bundessteuern auf die einzelnen Gemeinden n Interpellationsantwort in Beilage 1 genannten Steuerdaten für das Jahr 2016. Das aktuelle Informatiksystem der STV wird per 2020 durch ein Nachfolgesystem («NEST») abgelöst. Die Arbeiten dafür sind auf voraussichtlich im Frühling 20 18 in die Vernehmlassung geben, dann natürlich auch mit vertieften Informationen zur Steuerstruktur in den einzelnen Gemeinden. Weitere Hinweise zur geplanten Umsetzungsvorlage

2740.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

Personen, die einen erhöhten Aufwand erfordern, entlastet. Seite 3/3 2740.2 - 15471 Schliesslich informiert die Ombudsfrau darüber, dass sie nach Ablauf ihrer Amtsdauer Ende 2018 nicht mehr als Ombudsfrau

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