1626.3 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

führte Paul Baumgartner, stv. Generalsekretär der Baudirektion. Die Vertreter der Baudirektion informierten die Kommissionsmitglieder im Gelände über die Standorte der beiden Tunnelportale sowie über die verfasste Paul Baumgartner, stv. Generalsek- retär der Baudirektion. Die Vertreter der Regierung informierten uns zu Beginn der Sitzung über die Hintergründe für diese Richtplananpassung sowie über die A

1643.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Kantons geplanten wasserbaulichen Massnahmen - un- abhängig von der kantonalen Zuständigkeit - informiert zu werden. Nach Auszahlung der Sub- ventionen will der Bund jährlich einen Rechenschaftsbericht Kantons geplanten wasserbaulichen Massnahmen - un- abhängig von der kantonalen Zuständigkeit - informiert zu werden. Nach Auszahlung der Sub- ventionen will der Bund jährlich einen Rechenschaftsbericht

1643.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

zwischen Bund und Kanto- nen (NFA) nötig, welche per 2008 in Kraft getreten ist. Detaillierte Informationen zur Ausgangs- lage sind dem regierungsrätlichen Bericht Nr. 1643.1 - 12632 zu entnehmen. 2. E

1680.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

e Grundversicherung einer Krankenkasse zu prüfen. Beratung/Vermittlung: Es geht um die nötige Information (Rückkehr etc.), allen- falls um die Zuweisung an die geeignete Stelle Den Bedürfnissen von Familien

1680.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Per- sonen auf die 11 Gemeinden sehr unterschiedlich. 2. Eintretensdebatte Zu Beginn der Sitzung informierte die Vorsteherin der Direktion des Innern, RR Manuela Wei- chelt-Picard ausführlich über die Zu

1680.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

unseren Bericht wie folgt: 1. Ausgangslage 2. Eintretensdebatte und Detailberatung 3. Zusätzliche Informationen 4. Antrag 1. Ausgangslage Der Regierungsrat legt eine Gesetzesänderung vor, mit welcher a) die werden und dass sich die Nothil- fe auf das gesetzliche Minimum beschränken soll. 3. Zusätzliche Informationen Auf Anfrage der Stawiko hat die Direktion des Innern die Finanztabelle gemäss den Beschlüs- sen

1704.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

zwingend ihre Bürgerinnen und Bürger informieren sollen. Angeregt wird auch, dass zusätzlich über den Beruf der Ge- suchstellerin oder des Gesuchstellers informiert wird. Mit der Angabe der aktuellen Ad- 5.8 Information über Einbürgerungen (§ 17bis) Es entspricht den heutigen Gepflogenheiten, dass die Bürgerinnen und Bürger vom Bürgerrat über in eigener Kompetenz erfolgte Einbürgerungen informiert werden Der vom Regierungsrat vorgeschlagene neue § 17bis kant. BüG regelt in diesem Zusammen- hang die Information der Bürgergemeindeversammlung über erfolgte Einbürgerungen durch den Bürgerrat und kommt den A

1704.04 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Verfassung. § 17bis Information über Einbürgerungen Satz 1 Die Kommission stimmt einstimmig dem Antrag zu, den ersten Satz von § 17bis wie folgt zu formulieren. "Der Bürgerrat informiert die Bürgergemein ersatzlos zu streichen. Absatz 3 Die Kommission beschliesst einstimmig, Absatz 3 zu streichen, da sich infolge der Streichung des zweiten Satzes von § 14 Abs. 2 ein Verweis auf die Möglichkeit der teuerungsbedingten

1704.05 - Antrag der vorberatenden Kommission

Staatsangehörigkeit und die aktuelle Adresse der eingebürgerten Personen umfassen. Der Bürgerrat informiert die Bürgergemeinde- versammlung über erfolgte Einbürgerungen. Die An- gaben dürfen nicht mehr als rates vom 8. Juli 2008 Antrag der vorberatenden Kommission vom 22. Oktober 2008 § 17bis (neu) Information über Einbürgerungen Der Bürgerrat kann die Bürgergemeindever- sammlung über erfolgte Einbürgerungen

1704.03 - Antrag des Regierungsrates

derer Kantone und Ausländer erst mit der Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht in Kraft. § 17bis (neu) Information über Einbürgerungen Der Bürgerrat kann die Bürgergemeindeversammlung über erfolgte Einbürgerungen

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