2960.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

ahme - 2 Nichtanhandnahme 5 2 Einstellung 2 2 gegenstandslos - - Total 11 12 Übertrag 9 8 davon infolge hängiger Strafuntersuchungen sistiert 4 4 Total 20 20 2. Weitere erledigte Geschäfte (Administra

2960.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

Rücksendung ein falscher Vermerk über den Grund angebracht worden sei. Das Obergericht sei darüber informiert und kümmere sich darum. Seit Anfang die- ses Jahres hat das Kantonsgericht sodann schrittweise tungen des Auslands, er- hobene Rechtsmittel, Entsiegelungsverfahren, Anpassung von Prioritäten infolge Haftfällen) sowie Zielvorgaben gemacht. Der Fortschritt der Verfahren wird durch die Abteilungs -

2869.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

nahme - - Nichtanhandnahme 2 5 Einstellung 1 2 gegenstandslos - - Total 4 11 Übertrag 7 9 davon infolge hängiger Strafuntersuchungen sistiert 4 4 Total 11 20 2. Weitere erledigte Geschäfte (Administra

2874.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

aus eigenem, sondern aus Fremdverschulden, namentlich aufgrund politischer Prozesse, zum Beispiel infolge einer Ablehnung eines Be- bauungsplans durch die Gemeindeversammlung, darf ihr dies nicht zum Nachteil

2874.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Raumplanung und Umwelt

3 RPG nicht abschliessend, was auch eine Abklä- rung beim Bund ergeben hat. Die Baudirektion informierte diesbezüglich , dass diese Gelder von den Gemeinden praxisgemäss im gleichen Quartier für Aufw

2878.1 - Antwort des Regierungsrats

Schulverwaltungen, die technisch am kantonalen Verwaltungsnetz angebunden sind und vom Amt für Informatik und Organisation (AIO) betreut werden, waren aus diesem Grund nicht Gegenstand des Projekts. Betroffen Brückenangebote (ABA) sowie der Fachmittelschule Zug (FMS). Für die Weiterentwicklung der gesamten Informatik im Kanton Zug wurde im Sommer 2016 das Programm «Neuausrichtung IT Zug» konzipiert und am 27. September

2880.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

sind. Aufgrund dieser Informationen stellen die Stawiko-Delegationen den Direktionen vor der Visitation detaillierte Fragen, die schriftlich beantwortet werden. Diese Informationen werden anlässlich der Die Stawiko als Geschäftsprüfungskommis- sion hat eine umfassende Oberaufsichtskompetenz.» Zur Information erklären wir nachfolgend, wie die Visitationen in der Regel ablaufen: Die Stawiko verschafft sich

2884.2a - Beilage

Fragen in den Bereichen Militär, Zivilschutz und Feuerwehrwesen; Förde- rung der Zusammenarbeit, Information und Unterstützung der Kantone und des Fürstentums Liechtenstein (Art. 2 Statuten) 7'300 28 SD SDS des Fürstentums Liechtenstein von ge- meinsamem Interesse sind; Förderung der Zusammenarbeit, Information und Aufträge an Dritte Anteil SDS 17'500 Anteil GVZG 17'500 30 SD SDS Interkantonale Vereinbarung

2884.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

n). Zweitens werden Informations- und Kommunikationstechnologien gemeinsam betrieben (Polizei- Informatik in der Schweiz, Programm zur Harmonisierung der Polizeiinformatik , Informations- verarbeitungssystem

2891.2 - Antrag des Regierungsrats

Informationstelefon; d) Bevölkerungsinformation; e) Sicherheitsfunknetz; f) Lageverbund für den Informationsaustausch zwischen den Führungs­ organen und Partnerorganisationen, den Gemeindeführungsstäben und den der Räte 1 Ist der Kantons­ oder der Regierungsrat bzw. der Grosse Gemeinderat oder Gemeinderat infolge Ausfalls der Mehrheit seiner Mitglieder auf unbe­ stimmte Zeit nicht mehr beschlussfähig, so ist abweichen, sofern die ordentli­ che Durchführung von Gesamterneuerungswahlen4) bzw. Ergänzungswah­ len5) infolge eines Notstands als unmöglich oder stark gefährdet erscheint. 2 Die bisherigen Ratsmitglieder bleiben

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