2866.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

entspre- chenden Direktionen und Ämtern. Massnahme 4: Informatikbeauftragte direktionsübergreifend einsetzen Heute sind die Informatikkoordinatorinnen und -koordinatoren mit einem bescheidenen Pensum in IT-Governance bestellen die Direktionen, die Staatskanzlei sowie das Ober- und Verwaltungsgericht Informatikbeauftragte als Ansprechper- sonen der zentralen IT. Im Monat Juni 2018 erfolgt nach weiteren Abklärungen Finanzdirektor hat uns informiert, dass der Regierungsrat am 27. März 2018 die Umse t- zung der Informatikstrategie und die IT-Governance in 1. Lesung beraten hat. Unter IT- Governance versteht man allgemein

2869.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

konnten die Pendenzen per Ende des Berichtsjahres um rund 9 % gesenkt werden. Allerdingst besteht infolge des Personalabbaus ein fragiles Gleichgewicht von Falleingängen/Erledigungen/Pendenzen. Aufgrund Einsparungen (Fr. 11‘000.--) konnten im Bereich der unentgeltliche Rechts- pflege/Rechtsbeistände infolge eines stringenten Controllings der Honorare der amtlichen Ver- teidigungen erzielt werden. Auch wurden

2863.2 - Antwort des Regierungsrats

und Herren Die CVP-Fraktion reichte am 17. April 2018 eine Interpellation ein, mit welcher sie Informationen zu den Kosten und Entwicklungen im Straf- und Massnahmenvollzug wünscht. Der Kantonsrat überwies

2867.1 - Interpellationstext

stürzte und d a- nach bewusstlos auf dem Reiter liegen blieb, erdrückt. Der Begleiter dieses Reiters informierte umgehend über die Notfallnummer 117 die Einsatzkräfte und verlangte nach der Feuerwehr um das bewusstlose Pferd so schnell wie möglich vom eingeklemmten Reiter zu entfernen. Die Einsatzleitung informierte nicht die Feuerwehr Unterägeri, welche in ca. 5 Minuten vor Ort ge- wesen wäre, sondern die FFZ

2868.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

resultieren für Wirtschaft und Staat nebst dem Nutzen aus der zusätzlichen Erwerbstätigkeit von Eltern infolge der besseren Vereinbar- keit von Beruf und Familie auch verbesserte Bildungschancen der Kinder. 2

2867.2 - Antwort des Regierungsrats

Verkehrsunfällen und im Bereich der Gefahrenstoffe intens i- viert. Anlässlich zweier Informationsveranstaltungen am 23. August und 5. September 2018 wurden die Abläufe vorgestellt, mit den betroffenen definiert mit Ziel, die Interventionszeiten zu verkürzen (vgl. Antwort auf Frage 1). Ende Juni 2018 informierte das Feuerwehrinspektorat die Feuerwehren, die ELZ und den RDZ über die neuen Alarmierungsstandards technischen Zuges der FFZ Die ELZ erhielt den Notruf über die Notrufnummer 117 und klärte die nötigen Informationen zur Art des Ereignisses, zum Ereignisort, der sich ausserhalb des Siedlungsgebiets befand, und

2877.2 - Antwort des Regierungsrats

sich um laufende Verfahren handelt, sind auch keine Informationen verfügbar. Eine Einschätzung ist aufgrund der verfügbaren, dünnen Informationslage weder angemessen noch möglich. Erwägt der Regierungsrat der Interpellation 2877.1) Der Regierungsrat hat keine besonderen Kenntnisse oder gesicherte Informationen aus staatli- cher Quelle. Eine entsprechende Anfrage beim Eidgenössischen Departement für auswärtige eine «Subpoena» zugestellt hat und somit ein «Vorverfahren» am Laufen ist, sind keine weiteren Informationen verfügbar. Folglich sei an dieser Stelle zumindest auf Medienmitteilungen der Glencore hingewiesen

2876.2 - Antwort des Regierungsrats

sich um laufende Verfahren handelt, sind auch keine Informationen verfügbar. Eine Einschätzung ist aufgrund der verfügbaren, dünnen Informationslage weder angemessen noch möglich. Erwägt der Regierungsrat der Interpellation 2877.1) Der Regierungsrat hat keine besonderen Kenntnisse oder gesicherte Informationen aus staatli- cher Quelle. Eine entsprechende Anfrage beim Eidgenössischen Departement für auswärtige eine «Subpoena» zugestellt hat und somit ein «Vorverfahren» am Laufen ist, sind keine weiteren Informationen verfügbar. Folglich sei an dieser Stelle zumindest auf Medienmitteilungen der Glencore hingewiesen

2875.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

längst überfällige Schengen- Kontrolle, d.h. die Kontrolle der Zugriffe auf das Schengener Informationssystem (SIS), bei der Zuger Polizei vornahm. Die erste und zugleich letzte Schengenkontrolle fand /IT-Auditoren aufge- stockt. Die Datenschutzbeauftragte habe schon einige Male mit dem Amt für Informatik zu- sammengearbeitet. Es sei jedoch nicht der Sinn einer unabhängigen Datenschutzaufsichtsb e-

2886.2 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Konsequenz wäre, dass die öffentliche Hand frühzeitig und flächendeckend über Verkaufsabsichten informiert wäre. Dieser Vorteil rechtfertigt jedoch den Eingriff in die Eigentumsfreiheit bei weitem nicht

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