3015.2 - Antrag des Regierungsrats

Privatvermö- gen gehören; b) Kapitalgewinne auf beweglichem Privatvermögen; c) der Vermögensanfall infolge Erbschaft, Vermächtnis, Schenkung oder güter- rechtlicher Auseinandersetzung; d) der Vermögensanfall

3015.3 - Bericht und Antrag der Kommission

........................................................... 1 2. Ausgangslage und ergänzende Informationen ................................................................. 2 3. Eintretensdebatte .... den Kanton und ca. 2.4 Millio- nen Franken für die Gemeinden. 2. Ausgangslage und ergänzende Informationen Der Finanzdirektor hielt einleitend fest, dass es sich um eine sehr technische Vorlage handle

3015.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 3015.4 Laufnummer 16254 Änderung des Steuergesetzes - siebtes Revisionspaket Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission vom 1. April 2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin Sehr geehrte

3058.1a - Beilage Erläuterung zur IUV

beziehen, keine Beiträge geleistet werden. Heute ist es auf Basis der beim BFS zur Verfügung stehenden Informatio nen möglich, Studierende im Urlaubssemester zu identifizieren. Für Studierende im Urlaubssemester

3057.1 - Antwort des Obergerichts

dieser Sache bis anhin nicht von Behörden oder Dritten angegangen. Gemäss den uns vorliegenden Informationen besteht für die fraglichen Sachverhalte schwergewichtig Bundesgerichtsbarkeit (Art. 23 ff. StPO)

3083.2 - Bericht und Antrag erweiterte Staatswirtschaftskom.

ft die Jahresrechnung prüfe und nicht die Finanzkontrolle des Kantons Zug. Der Finanzdirektor informierte uns, dass der Regie- rungsrat diese Wahl auf Antrag des Verwaltungsrats vorgenommen hat. In der

3096.1 - Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten

namentlich gestützt auf das Schengen-Assoziie- rungsabkommen betreffend Zugriffe auf das Schengener Informationssystem (SIS). Gemäss Empfehlung der «Koordinationsgruppe der schwei- zerischen Datenschutzbehörden erforderlichen einzelfallweisen Überprüfung, insbesondere der gesetzlichen Grundlagen, der Informationssicherheit und der Verhältnismäs- sigkeit von Online-Zugriffen im Rahmen von On- line-Gesuchen. Die dass Betroffene über eine Bekannt- gabe nach Art. 89g Abs. 3 SVG (vorgängig oder nachträglich) zu informieren wären. Auskunftsgesuch im Zusammenhang mit ei- nem richterlichen Parkverbot Im konkret zu beurteilenden

3096.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskom.

genügen. Die Umsetzung von digitalen Behördenleistungen durch die (von der Schweizerischen Informatikkonferenz ge- gründete) eOperations Schweiz AG scheint jedenfalls in den meisten Fällen ohne Vorabkontro Digitalisierungsprojekte auch die Erstellung der notwendigen Do- kumentationen zu Datenschutz und Informationssicherheit vorsehen. Die Datenschutzstelle weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sie ausschliesslich Betroffene über eine B e- kanntgabe nach Art. 89g Abs. 3 SVG (vorgängig oder nachträglich) zu informieren wären. Eine Herausforderung für die Datenschutzstelle stellt die erwähnte zunehmende Digitalisierung

3094.5 - Ablauf der Referendumsfrist: 3. November 2020

betreffend Kreditausfallgarantie zugunsten der Zuger Kantonalbank und weiterer Banken im Kanton Zug infolge des Coronavirus (COVID-19- Kreditausfallgarantie) Vom 27. August 2020 Von diesem Geschäft tangierte eine Kreditausfallgarantie zuguns- ten der Zuger Kantonalbank und weiterer Banken im Kanton Zug infolge des Coronavirus (COVID-19-Kreditausfallgarantie-Verordnung) vom 5. Mai 20203) eine Kreditausfallgarantie

3150.2 - Antwort des Regierungsrats

Büro erarbeitete den Schlussbericht «Potenzialanalyse Velobahnen BL und ZG». An- fang Juni 2020 informierte das ASTRA das ARV, dass es die Möglichkeiten einer Velobahn ent- lang der N14 zwischen Baar und koordiniert mit der laufenden Studie des ASTRA. Im Rahmen der Erarbeitung des Programms «Zug+» informierte die Baudirektion die Regierung über die laufenden Schritte in der Veloplanung im Kanton Zug. Ende

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