3218.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

nicht bereits mit dem damaligen Projekt im Jahr 2014 geschlossen wurde. Im Nachgang zur Sitzung informierte die Baudirektion wie folgt: «Zuerst wurde das Thema der Schulwegsicherheit eingebracht. Die Gemeinde

3227.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

et. Aufgrund der beengten Platzverhältnisse (fehlende, notwendige An- und Wegfahrtsgeraden) und infolge bestehender Liegenschaftszufahrten ist einerseits ein höherer Anschlag für einen autonomen Zugang Höhenlage von rund 800 m. ü. M. ist der Einbau eines lärmmindernden Belags aus betrieblichen Gründen und infolge der noch weiter reduzier- ten Lebensdauer nicht zweckmässig. Schlussendlich müssen bei drei Gebäuden werden. Seite 12/17 3227.1 - 16575 V. Landerwerb Das vorliegende Projekt erfordert keinen Landerwerb. Infolge von leichten Korrekturen der Linienführung kommt der neue Randstein in einzelnen Fällen auf ein

3230.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

dass ihnen solche In- formationen durch Dritte zufällig zugetragen werden. Diese Lücke in der Informationskette gilt es zu schliessen. 20 BGS 161.1 Seite 16/17 3230.1 - 16579 Die Mitteilung der Eröffnung Nutzer den Computer herunterfahren, verschwindet auch das Spiel und es sind keinerlei Spuren oder Informationen mehr ersichtlich, mit denen nachgewiesen werden könnte, dass es sich um ein illegales Geldspiel

3230.2 - Antrag des Regierungsrats

(ID 1842) Synopse Teilrevision Gastgewerbegesetz Geltendes Recht [M09] Antrag des Regierungsrats vom 13. April 2021; Vorlage Nr. 3230.2 (Laufnummer 16580) Gesetz über das Gastgewerbe und den Kleinhand

3232.2 - Antwort des Regierungsrats

(Art. 51 AIG). Ein Einreiseverbot schliesst die (erneute) Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung infolge Familiennachzug jedoch nicht von vornherein aus. Wann die Neubeurteilung erfolgen muss, ist aufgrund

3233.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

Vorjahr auf 6’802 im Berichtsjahr. Dieser Rückgang ist insbesondere auf abnehmende Verzeigun- gen infolge geringerer Mobilität aufgrund der Covid-19-Pandemie und weniger Rapportie- rungen während des Lockdowns ahme - - Nichtanhandnahme 6 5 Einstellung 2 4 gegenstandslos - - Total 12 14 Übertrag 9 9 davon infolge hängiger Strafuntersuchungen sistiert 4 4 Total 21 23 2. Weitere erledigte Geschäfte (Administra

3234.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

Wirtschaftsfall mit zwei beschuldigten Personen eine Anklageerhebung im Mai 2021 angekündigt. Gemäss informeller Auskunft wird die Anklage ca. 100 Seiten umfassen; die Untersuchungsakten umfassen ca. 200 Bundesord- iche Ersatzmitglieder für die Dauer der Verhinderung, wenn ein voll- oder teilamtlicher Richter infolge Krankheit oder aus anderen Gründen voraussichtlich für mehrere Monate an der Ausübung des Amtes

3234.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

für mehrere Monate an der Ausübung des Amtes verhindert sein wird. Die Begründung und weitere Informationen finden sich im Bericht Nr. 3234.1 - 16584. Die engere Justizprüfungskommission (JPK) hat der Vorlage

3234.2 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Ersatzmit- glieder für die Dauer der Verhinderung, wenn eine voll- oder teilamtliche Richterperson infolge Krankheit oder aus anderen Gründen voraussichtlich für mehrere Monate an der Ausübung des Amtes

2774.2 - Antwort des Regierungsrats

Regierungsrats einzuholen. Auf- grund der Grösse des Projekts sowie des öffentlichen Interesses informierte jedoch der Sicher- heitsdirektor den Regierungsrat bereits im 2016 über das Projekt. Wie unter

Paginierung