3359.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Vorlage Nr. 3359.1 Laufnummer 16840 Kantonsratsbeschluss betreffend Nachtragskredit Nr. 1 zum Budget 2022 im Zusammenhang mit COVID-19 (Kredit für die kantonale Verwaltung und die Gerichte) Bericht un

3359.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Hygieneprodukte und -massnahmen 1'056’000 427’000 Externe Kantonsratssitzungen 315’000 386’000 Informationskampagnen 273’000 179’000 Betreuung im Asyl- und Flüchtlingsbereich 122’000 0 Diverse Ausgaben 100’000 über die wesentlichen Regie- rungsrats- und Kantonsratsbeschlüsse im Zusammenhang mit Massnahmen infolge der CO- VID-19-Epidemie erstellt. Die Übersicht liegt dem Bericht bei. Zum Zeitpunkt des Regieru

3378.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

e BGS; z.B. Migros-Lose). Quelle: Michel Besson, Das neue Geldspielgesetz – was ändert. Informationsveranstaltung Fachdirektorenkonferenz Lotteriemarkt und Lotteriegesetz (FDKL) vom 7. März 2017 2.2.2. jährlich zugewendet wird, jeweils für vier Jahre fest (Art. 33 Abs. 1 GSK). Die Mitglieder der FDKG informieren die Regierung des sie entsenden- den Kantons frühzeitig über die bevorstehende Beschlussfassung

3381.1 - Motionstext

gesellschaftlichen Leben zu integrieren. Menschen mit einer geistigen Beeinträchtigung sind auf Informationen in leichter Sprache an- gewiesen. Sehbeeinträchtigte oder blinde Menschen benötigen neben einer

3415.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

Gesamt- statistik markant auswirkt. Dieser Rückgang ist insbesondere auf abnehmende Verzeigun- gen infolge der COVID-19-Pandemie, weniger Rapportierungen während des zweiten Lock- downs (18. Januar 2021 bis hme - - Nichtanhandnahme 5 6 Einstellung 4 1 gegenstandslos - - Total 14 14 Übertrag 9 11 davon infolge hängiger Strafuntersuchungen sistiert 4 4 Total 23 25 2. Weitere erledigte Geschäfte (Administra

3414.1 - Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten

deren räumlichen und zeitlichen Ausdehnung und der ungenügenden Dokumen- tation betreffend Informationssicherheit ver- schiedene Empfehlungen abgegeben. Das verantwortliche Organ hat lediglich (teilwei- der Datenschutzstelle verlangten zu- sätzlichen Informationen, welche die Beurtei- lung der Informationssicherheit der (räumlich und zeitlich) sehr umfassenden Videoüberwa- chungsanlage erlauben (z.B. Sc dazugehörige Revision der Verordnung über die Datensicherheit, die in «Verordnung über die Informationssicherheit von Personendaten» umbenannt wurde, erst Anfang Januar 2021 in Kraft getreten (VIP; BGS 157

131.1 - Gesetz über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG)

wie Personen in die betreffende Behörde zu wählen sind. Diesem Wahlzettel wird ein Beiblatt zur Information beige- legt, auf dem zuerst alle kandidierenden Amtsinhaberinnen und Amtsinha- ber und danach alle

161.1 - Gesetz über die Organisation der Zivil- und Strafrechtspflege (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)

gen Interessen des Betroffenen entgegenstehen. 5.5. Information der Öffentlichkeit § 95 Allgemeine Informationspflicht 1 Das Obergericht informiert die Öffentlichkeit in geeigneter Weise und ak- tuell von Informationen mit Schengen-Staaten § 92 5.4. Anzeige- und Mitteilungspflicht § 93 Anzeigepflicht § 94 Mitteilungspflicht 5.5. Information der Öffentlichkeit § 95 Allgemeine Informationspflicht § 96 den Leitenden Oberstaatsanwalt. § 69 Informationstechnologie 1 Der Regierungsrat stellt die genügende Ausstattung der Gerichte und der Staatsanwaltschaft mit Informatik und Mitteln der Telekommunikation si-

162.1 - Gesetz über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRG)

erstellt ein Register über die Angaben gemäss Abs. 1 und sorgt dafür, dass die entsprechenden Informationen in elektroni- scher Form öffentlich zugänglich gemacht werden. Es wacht über die Ein- haltung

511.61 - Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze (IKAPOL)

onsplans j) Definition der Zusammensetzung und Führung des IKKS k) Sicherstellung des dauernden Informationsaustausches mit dem Ein- satzkanton oder den Einsatzkantonen l) Orientierung der Mitglieder der KKPKS

Paginierung