512.1 - Polizeigesetz

gewaltbereiten Person die Schlüssel zur Wohnung ab und händigt sie der gefährdeten Person aus. 5 Kommen Massnahmen des Kindes- oder Erwachsenenschutzes in Betracht oder sind Kinder betroffen, meldet die

632.1 - Steuergesetz

Abs. 1 geltend machen kann; h) bis zu 4000 Franken pro Jahr vom niedrigeren der beiden Erwerbsein- kommen von in ungetrennter Ehe lebenden Eheleuten. Bei Mitarbeit des einen Eheteils im Beruf, Geschäft oder die steuerpflichtige Person die Kosten selber trägt und diese 5 Prozent des massgebenden Reinein- kommens übersteigen; b) * die freiwilligen Leistungen von Geld und übrigen Vermögenswerten an den Bund, die

632.1 - Steuergesetz

Abs. 1 geltend machen kann; h) bis zu 4000 Franken pro Jahr vom niedrigeren der beiden Erwerbsein- kommen von in ungetrennter Ehe lebenden Eheleuten. Bei Mitarbeit des einen Eheteils im Beruf, Geschäft oder die steuerpflichtige Person die Kosten selber trägt und diese 5 Prozent des massgebenden Reinein- kommens übersteigen; b) * die freiwilligen Leistungen von Geld und übrigen Vermögenswerten an den Bund, die

512.1 - Polizeigesetz (PolG)

gewaltbereiten Person die Schlüssel zur Wohnung ab und händigt sie der gefährdeten Person aus. 5 Kommen Massnahmen des Kindes- oder Erwachsenenschutzes in Betracht oder sind Kinder betroffen, meldet die

1766.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

könnten diese aber etappiert erstellt werden, was den Finanzierungsmöglichkeiten des Bundes entgegen- kommen könnte. Die Idee wurde bereits 1999 vom damaligen Landesring der Unabhängigen (LdU) dem zuständigen Finanzierungshilfen für Bundesprojekte Als Finanzierungshilfen eines Kantons für Bahnprojekte des Bundes kommen Vorfinanzierun- gen oder Mitfinanzierungen in Frage 7.1. Reserve für die Finanzierung von Bahnprojekten Kurvenradien her für künf- tige Hochgeschwindigkeitszüge geeignet und damit auch eine Investition für kommende Gene- rationen. Der ZBT II mit einer mutmasslichen Lebensdauer von 100 Jahren und mehr schafft die

1787.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

sie gestützt darauf nicht mehr wie bisher für Platzierungen in heimähnlichen Organisationen auf- kommen müssen und finanziell deutlich entlastet werden. Für diejenigen Gemeinden, bei de- nen sich die Praxis künftig über eine Rechtsgrundlage ausserhalb der Sozialhilfe verfügen sollen, informieren. In Betracht kommen beispielsweise Angebote der Familienpflege (z.B. aufsuchen- de Familienbegleitung) oder ambulante

1774.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

der Möglichkeit der Verbindung der Wahllisten (§§ 38 und 48 WAG) abgelöst. Die neuen Bestimmungen kommen bei den Gesamterneuerungswahlen 2010 das erste Mal zur Anwendung. Die Staatskanzlei (operative Belange)

1775.05b - Synopse

Heutiges Gesetz Anträge des Regierungsrats Geplantes Gesetz nach 851.211 vom 27. Januar 2009 kommissionsrätlicher Beratung Gesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum (Wohnraumförderungsgese

1804.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

könnten diese aber etappiert erstellt werden, was den Finanzierungsmöglichkeiten des Bundes entgegen- kommen könnte. Die Idee wurde bereits 1999 vom damaligen Landesring der Unabhängigen (LdU) dem zuständigen Finanzierungshilfen für Bundesprojekte Als Finanzierungshilfen eines Kantons für Bahnprojekte des Bundes kommen Vorfinanzierun- gen oder Mitfinanzierungen in Frage 7.1. Reserve für die Finanzierung von Bahnprojekten Kurvenradien her für künf- tige Hochgeschwindigkeitszüge geeignet und damit auch eine Investition für kommende Gene- rationen. Der ZBT II mit einer mutmasslichen Lebensdauer von 100 Jahren und mehr schafft die

1805.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ungedeckte Krankheitskosten, gemeinnützige Zuwendungen usw.) entspricht dies einem steuerbaren Ein- kommen von etwa 40'000 bis 160'000 Franken. Der Steuerverwaltung ist es in aufwändigen Berechnungen gelungen heutigen Zeit- punkt jedoch nicht möglich, da unsicher ist, wie sich die Wirtschaftskrise in den kommenden Jahren auf die Steuereinnahmen der einzelnen Gemeinden auswirken wird. Es ist durchaus denkbar,

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