1731.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

i- zierten Fixierung auf mindestens zwei Drittel Mietwohnungen mit Mietpreisen für mittlere Ein- kommen – im Sinne des Regierungsrats erheblich erklärt. 2. Motion der FDP-Fraktion betreffend mehr Wohnraum und Bracher zwischen 1934 und 1937 erbaut. Weil das Gebäude auf eine Spitalnutzung ausgelegt wurde, kommen für eine Umnutzung ähnliche Nutzungen in Frage. So kann der Südflügel ergänzt mit einem Kopfbau

1809.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

aufgrund seiner Grösse für die Unterbringung grösserer Gesellschaften geeignet ist. Entsprechend kommen die Fachleute zur Auffassung, dass die vorgesehenen Arbeiten nicht nur in technischer Hinsicht, sondern

1887.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

nd Zug wünscht, dass die Bestimmungen des SEG auch für die Alters- und Pflegeheime zur Anwendung kommen sollen. Die Fachkommission für Behindertenfragen formuliert zahlreiche Verbesserungsvorschläge und sich um bundesrechtliche Minimalvorschriften und es steht den Kantonen frei, ihn auszuweiten (vgl. Kommentar zu Art. 5 des Bundesgesetzes über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden

1886.19 - Volksabstimmung am 28. November 2010

lieder eines Gerichts im Sinne von § 41 Bst. l Ziff. 5. § 41 Bst. l Ziff. 3 und 5 Dem Kantonsrat kommen folgende Obliegenheiten zu: a) … l) 3. dieWahl der Präsidenten des Kantonsgerichtes und des Stra und Beschlüsse und mit der Staatsverwaltung und Rechnungsführung in allen Tei- len beauftragt. Ihm kommen insbesondere folgende Befugnisse und Ver- pflichtungen zu: i) Der Vollzug der in Rechtskraft erwachsenen

1886.11 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

lieder eines Gerichts im Sinne von § 41 Bst. l Ziff. 5. § 41 Bst. l Ziff. 3 und 5 Dem Kantonsrat kommen folgende Obliegenheiten zu: a) … l) 3. dieWahl der Präsidenten des Kantonsgerichtes und des Stra und Beschlüsse und mit der Staatsverwaltung und Rechnungsführung in allen Tei- len beauftragt. Ihm kommen insbesondere folgende Beschlüsse und Ver- pflichtungen zu: i) Der Vollzug der in Rechtskraft erwachsenen

1820.5 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

könnten diese aber etappiert erstellt werden, was den Finanzierungsmöglichkeiten des Bundes entgegen- kommen könnte. Die Idee wurde bereits 1999 vom damaligen Landesring der Unabhängigen (LdU) dem zuständigen Finanzierungshilfen für Bundesprojekte Als Finanzierungshilfen eines Kantons für Bahnprojekte des Bundes kommen Vorfinanzierun- gen oder Mitfinanzierungen in Frage 7.1. Reserve für die Finanzierung von Bahnprojekten Kurvenradien her für künf- tige Hochgeschwindigkeitszüge geeignet und damit auch eine Investition für kommende Gene- rationen. Der ZBT II mit einer mutmasslichen Lebensdauer von 100 Jahren und mehr schafft die

1892.4 - Antrag der vorberatenden Kommission

Eigentümer oder ihre Vertretungen haben bei der periodischen Kontrolle der Schutzräume mitzuwirken. Kommen sie diesen Pflichten nicht nach, haben sie den Mehraufwand, der den Kontroll- organen entsteht, zu Verlust des Dienstbüchleins oder von persönlichem Material, erfolgt zu den Gestehungskosten. Dazu kommen die Bearbeitungsgebühren. 5 … der Schutzräume mitzuwirken. 2 Von der Schutzraumkontrolle … b) Ve

1888.2 - Antwort des Regierungsrates

denjenigen Personen mit Migrationshintergrund zu verbessern, mit denen es schon zu Spannungen ge- kommen ist oder kommen könnte – und dies oft als Folge einer nicht geglückten kulturellen, persönlichen und/oder

1892.2 - Antrag des Regierungsrates

Eigentümer oder ihre Vertretungen haben bei der periodischen Kontrolle der Schutzräume mitzuwirken. Kommen sie diesen Pflichten nicht nach, haben sie den Mehraufwand, der den Kontroll- organen entsteht, zu Verlust des Dienstbüchleins oder von persönlichem Material, erfolgt zu den Gestehungskosten. Dazu kommen die Bearbeitungsgebühren. 5 § 23 Ersatz von Material 1 Wer persönliches Material oder Korpsmaterial

1999.2 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

3 Volksabstimmungen über beide Initiativen Wird die Gesetzesinitiative vom Kantonsrat abgelehnt, kommen beide Initiativen vors Volk. Es macht Sinn, dass beide Initiativen gleichzeitig zur Abstimmung gelangen Initiativkomitee der Verfassungsini- tiative spricht sich dafür aus, dass beide Initiativen vors Volk kommen sollen. Wenn die Noten nur auf Gesetzesstufe geregelt würden, werde der Kantonsrat dies bestimmen

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