2733.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

buches vom 21. Dezember 1937 (StGB; SR 311.0) unter Strafe gestellt. Als Rechtfertigungs- gründe kommen unter Berücksichtigung von Art. 14 StGB – wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, verhält betrauten Stelle notwendig sein, wird die Abweichung in der Jahresrechnung durch die Zuger Polizei kommentiert werden. Die Zuger Polizei wird den personellen und finanziellen Mehraufwand im Zusammenhang mit Grundlagen betreffend Datenschutz und Amtsgeheimnis 5 6. Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens 7 7. Kommentar zu den einzelnen Bestimmungen 9 8. Finanzielle Auswirkungen und Anpassungen von Leistungsaufträgen

2741.2 - Antwort des Regierungsrats

hmen vollum- fänglich den Opfern von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen zu- kommen und womit ebenfalls wiederum grossflächige Aufklärungsarbeit geleistet wird. Öffentlichkeitsarbeit Bereich von circa fünf Stellenprozenten. Falls es zu einem unerwartet grösseren Anstieg der Fallzahlen kommen sollte, kann dies über bestehendes Personal aufgefangen werden. Beim Staatsarchiv fallen die Anfragen

2569.3 - Bericht und Antrag der Kommission

welche die Laufende Rechnung ab 2018 dauerhaft um 111 Millionen Franken entlasten sollen. Hinzu kommen 44 Massnahmen, welche den Investitionsaufwand in den nächsten drei Jahren um 99 Millionen Franken Berechnung des Net- toertrags aus Steuern und Gebühren des Motorfahrzeug- und Mofaverkehrs ausgenommen. Kommentar zu § 1a des Gesetzes über die Steuern im Strassenverkehr: Vorbemerkung: Das Eigentum am Kontrollschild

2753.2 - Antwort des Regierungsrats

seit Jahren eine hervorragende Arbeit und werden laufend geschult. Sie haben sich nichts zu Schulden kommen lassen. Auch die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter NKVF, die jeden Sonderflug begleitet nach eingehender Prüfung weniger einschneidender Massnahmen, getrennt werden dürfen. Diesem Prinzip kommen das AFM und die anderen involvierten Stellen nach. 4. Welche weiteren Massnahmen gedenkt der Reg Das afghanische Ehepaar reiste mit seinen drei Kindern (Jahrgänge 2008, 2010, 2013) von Norwegen kommend über Deutschland illegal in die Schweiz und reichte am 30. Mai 2016 im Empfangs- und Verfahrenszentrum

1658.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

keine Konkordatslösung in Sicht und es somit noch ungewiss war, ob überhaupt ein Konkordat zustande kommen und wie es ausgestaltet sein würde, es anderseits dem Regie- rungsrat ein Anliegen war, die Massnahmen

1670.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vorlage Nr. 1670.2 Laufnummer 12949 Motion und Postulat der FDP-Fraktion betreffend der Förderung nachhaltig produzierter Biotreibstoffe aus organischen Abfällen (Vorlage Nr. 1670.1 - 12724) Bericht u

1670.1 - Motions- und Postulatstext

Vorlage Nr. 1670.1 Laufnummer 12724 Motion und Postulat der FDP-Fraktion betreffend der Förderung nachhaltig produzierter Biotreibstoffe aus organischen Abfällen vom 7. Mai 2008 Die FDP-Fraktion hat a

1704.08 - Anträge der Alternativen Fraktion und 13 weiteren Mitunterzeichnenden von anderen Fraktionen zur 2. Lesung

Kind, zusätzlich Fr. 1'000.- / 800.- für den Kanton und weitere Fr. 150.- / 100.- beim Bund. Dazu kommen noch diverse Gebühren für verlangte Formulare (Strafregisterauszug, Ge- burtsschein etc.). Bei einer übermässig hart betroffen sind. Es sind z.B. Familien mit kleinen Kindern und einem einzigen kleinen Ein- kommen (Fr. 4'000 bis 4'500.-), die durch Gebühren fast in der Grössenordnung eines Monats- lohnes ziemlich

1598.3 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

interkantonalen Vereinbarung mit Be- stimmtheit positiv aufgenommen, was dem Image des Kantons Zug zugute kommen wird. In der Schlussabstimmung wurde der Vorlage mit 6 : 1 Stimmen zugestimmt. Somit b e a n t r

1499.1 - Motionstext

Weiterbildung der Lehrpersonen an Musikschulen werden durch den Kanton nicht subventioniert. Dafür kommen die Gemeinden alleine auf. Die Musikschulen im Kanton Zug übernehmen für alle Schulstufen wichtige obligatorisch erklärt. Die Gemeinden sind einzig gehalten, Musikschulen zu führen. Dieser Forderung kommen schon längst alle Gemeinden nach, darum soll das Schulgesetz der gängigen Praxis angepasst wer- den

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