1288.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

betreffend Befreiung der juristischen Personen von der Kirchensteuer 3.1. Motionsbegehren 3.2. Kommentar zur Rechtsprechung des Bundesgerichts 3.3. Beurteilung des Motionsbegehrens 2 1271.2/1288.2 - 11795 Oktober 2004 an den Re- gierungsrat zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen. 3.2. Kommentar zur Rechtsprechung des Bundesgerichts Seit 1878 hat das Bundesgericht wiederholt die Verfassung

1297.04 - Anträge der erweiterten Justizprüfungskommission

Anpassung kantonaler Gesetze an die Revision des allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs (AT StGB) und an das Bundesgesetz über das Jugendstrafverfahren (Jugendstrafgesetz, JStG) vom ……………… 2005 Der Ka

1297.02 - Antrag des Obergerichtes und des Regierungsrates

Anpassung kantonaler Gesetze an die Revision des allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs (AT StGB) und an das Bundesgesetz über das Jugendstrafverfahren (Jugendstrafgesetz, JStG) vom ……………… 2005 Der Ka

1317.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

beantworten wir die Interpellation von Eusebius Spescha betreffend Neuformulierung der Verfassung und kommen auf 2 822.2/857.2/1317.2 - 11703 die Petition von Matthias Kieffer betreffend Totalrevision der m“ Zu rechnen ist mit zwei zusätzlichen Personaleinheiten mit Kosten von je Fr. 150'000.--. Dazu kommen für unabdingbare externe Beratungen gesamthaft rund Fr. 100'000.--. Diese sind in der folgenden Tabelle gesamthaft rund Fr. 100'000.-- für unabdingbare externe Beratung nach Bedarf in die Budgets der kommenden Jahre einzustellen. Nicht berücksichtigt sind bei den finanziellen Auswirkungen hingegen die be

1192.2 - Bericht und Antrag des Obergerichtes

n und Staats- anwälte die Kompetenz hätten, in eigenen Verfahren Strafbefehle zu erlassen. Voll- kommen anderer Meinung ist das Einzelrichteramt. Es ist gegen einen vorzeitigen Wechsel. Ein vorzeitiger

1210.3b - Beilage 2

ihrer hierarchischen Stellung zwischen Regierungsrat und Baudirektion sowie ihrer Zusammensetzung kommen ihr aber sowohl politische wie fachliche Befugnisse zu. Es ist insbesondere ihre Aufgabe, das Projekt Hans-Rudolf Wild genügend abgesichert fühlte, dass ein sachdienlicher Vergleichsvorschlag zustande kommen würde, weshalb er sich über die einzelnen Verhandlungsschritte zwar informieren liess, die jeweils

1220.2 - Antwort des Regierungsrates

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1220.2 (Laufnummer 11455) INTERPELLATION VON ANNA LUSTENBERGER-SEITZ UND MAJA DÜBENDORFER CHRISTEN BETREFFEND GEPLANTE „REGIONALE STUNDENTAFEL 2005“ AUF DER PRIMARSTUFE (VORLAGE

1297.08 - Antrag des Regierungsrates und des Obergerichtes für die 2. Lesung

Anpassung kantonaler Gesetze an die Revision des allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs (AT StGB) und an das Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht (Jugendstrafgesetz, JStG) vom ……………… 2005 Der Kanton

1297.10 - Ablauf der Referendumsfrist: 28. Februar 2006

Anpassung kantonaler Gesetze an die Revision des allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs (AT StGB) und an das Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht (Jugendstrafgesetz, JStG) vom 22. Dezember 2005 Der

1297.06 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

Anpassung kantonaler Gesetze an die Revision des allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs (AT StGB) und an das Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht (Jugendstrafgesetz, JStG) vom ……………… 2005 Der Kanton

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