2052.1 - Interpellationstext

aufzeigt. Die Studie „Wohnen und Pendeln. Wo lebt sich’s am günstigsten?“ über das verfügbare Ein- kommen in der Schweiz zeigt deutlich: Der Kanton Zug ist auf dem absteigenden Ast! Vom 5. Platz im Jahr (NZZ 19.5.2011). Die neue CS-Studie widerlegt dies wissenschaftlich: Bei den frei verfügbaren Ein- kommen sieht es für die breite Zuger Bevölkerung schlechter aus als in 18 anderen Kantonen. Und das trotz

2066.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

an so genannte Weissware, konkret an Kühl- und Gefrierge- räte sowie an Wäschetrockner. Vereinzelt kommen Beiträge an Holzfeuerungen vor. Die Ge- meindebeiträge sind in der Regel auf Fr. 25'000.-- begrenzt entweder elektrisch betriebene Boiler oder die Warmwasserbereitung mit Öl- oder Gasheizungen. Sie kommen mit verschwindend kleinem Bedarf an elektrischer Energie aus, die für Pumpen benötigt wird. Die im

2073.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Integrationskredits und die Erarbeitung von Stellungnahmen zu integrationspolitischen Fragen. Dazu kommen Verbundsaufgaben im Rahmen der Zentralschweizer Fachgruppe für Integrationsfragen (ZFI) wie die auch Sensibilisie- rungsmassnahmen gehören, welche indirekt wiederum dieser Personengruppe zugute kommen (beispielsweise Diskriminierungen aufgrund des Namens beim Zugang zum Arbeitsmarkt). Zur Migrati

2072.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

-- die Seuchenbekämpfungskosten nicht zu decken, weshalb es nicht zu einer Über- äufnung des Fonds kommen wird. Aus diesem Grund wird auf die Festsetzung einer Obergren- ze verzichtet. 7. Erläuterungen zu

2074.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

damit eigene Mittel frei halte, welche strukturschwachen Regionen und NFA- Nehmerkantonen zu Gute kommen könnten. Zum Schluss wurde noch angemerkt, dass sich der Kanton Zug klar für ein Mitwirken in der

2084.2 - Antwort des Regierungsrates

Vorlage Nr. 2084.2 Laufnummer 13970 Interpellation von Hubert Schuler, Karin Andenmatten und Thomas Villiger betreffend Kanton Zug als Teststrecke für die Erdverlegung der Hochspannungsüber- tragerlei

2226.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Stellenwert erreicht, der sich auch im Vergleich mit andern Kantonen sehen lassen kann. Anfragen kommen oft von anderen Kantonen, die sich für die gesetzgeberische Lösung im Kanton Zug interessieren. § 311.0 7 BGE 113 Ia 9 8 Daniel Kettiger in LeGes 1996/1 S. 50 9 Kommentar zur aBV, Rz 42 zum Abschnitt „Informationsfreiheit“ 10 Kommentar zum Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung Gerade bei derartigen rechtsetzenden Tätigkeiten be- 23 SR 152.3 24 Kommentar zum BGÖ, Rz 13/14 zu Art. 2 25 BGS 152.4 26 BGS 157.1 27 Kommentar zum BGÖ, Rz 21 zu Art. 5 2226.1 - 14262 Seite 13/33 steht ein

2226.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

ng genehmigt wo r- den sind. Die Einschränkungsgründe gemäss § 9 ff. des Öffentlichkeitsgesetzes kommen nicht zur Anwendung. Dies soll im Gemeindegesetz ausdrücklich festgehalten werden. 7. Schlussabstimmung

1455.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Insofern kann der Vernehmlassungsprozess als Bestätigung der Reformbemühungen beurteilt werden. Dennoch kommen im Rahmen der Perspektiven auch kritische Hinweise und Opti- mierungsvorschläge zum Ausdruck. Gewisse 2006/07 sind zu- dem die Lohnkosten für ein Vollpensum für die Schulaufsicht berücksichtigt. Dazu kommen die Kosten für die Büromieten und die Infrastruktur sowie die Lohnkosten für das Sekretariat des Betroffene legitimiert ist, eine diesbezügliche Fest- stellungsverfügung zu verlangen (Andreas Kley: Kommentar zur Bundesverfassung Art. 29 a, S. 417). Der Erteilung einer Zeugnisnote, die keinen Einfluss auf

1475.2 - Antwort des Regierungsrates

besitzen. Die Funktion eines Tests muss auf jeden Fall im Vornherein festgelegt werden, An- sonsten kommen im Nachhinein Ansprüche auf, die der Test nicht erfüllen kann. Soll ein Test mehr als eine Funktion

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