1367.7 - Antrag des Regierungsrates zur 2. Lesung

empfahlen einen Mindestbetrag von Fr. 20'000.–, ab welchem die Kollektivunterschrift zum Tra- gen kommen sollte. Vorgeschlagen wurde weiter ein Verzicht des Erfordernisses der 8 1367.7 - 12142 Doppelun Ergänzungsleistungen, Arbeitszeitbewilligungen, Kurzarbeit, Schlecht- wetter und Insolvenz. Dazu kommen unzählige Verfügungen aus den Bereichen AHV, IV und EO, welche der Kanton zwar erlässt, die aber Abschluss privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Verträge ausgerichtet sind (Kölz/Bosshart/Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Auflage, Schulthess Verlag Zürich 1999

1413.07a - Beilage

der Spontanereignisse und leisten der Bevölkerung Hilfe. Während der werktäglichen Rushourzeiten kommen situativ 1-3 Patrouillen aus dem Tagdienst leistenden Zug, welcher schwergewichtig Fallnachbearbei- verkehrspolizeilichen Bereichen zugunsten der Kriminalitätsbekämpfung reduzierte sich das Bussenauf- kommen in den letzten drei Jahren wie folgt: Rechnungsjahr 2003 2004 2005 Busseneinnahmen Fr. 4'259'600

1413.11 - Ablauf der Referendumsfrist: 5. Februar 2007

rdnung des Regierungsrats und der Direktionen vom 25. April 19491) § 47 Der Sicherheitsdirektion kommen zu: 3. Die Aufsicht über die Polizei 3. Gesetz über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals (P gesetzmässigen Handlungen verantwortlich gemacht werden oder wenn sie in Ausübung des Dienstes zu Schaden kommen und Forderungen dafür gegenüber Dritten einzuklagen haben. § 74 Abs. 2 Bst. e aufgehoben 4. Kant

2099.2 - Antwort des Regierungsrates

Firmenschliessungen oder Verlagerun- gen nicht immer nur ein Grund ausschlaggebend sein kann. Fast immer kommen mehrere Gründe zusammen. Im Fall der Papierindustrie sind zur Zeit die drei Faktoren hohe Energie- (KRB betreffend Beteiligung des Kantons am WERZ vom 28. Januar 2010, BGS 413.18). Dessen Aktivitäten kommen vollumfänglich Unternehmen im 2. Sektor zugute. Auch mit weiteren Massnahmen im Bereich der beruflichen

2109.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

gelangen direkt in den Laugenraum (Bäder oder Ablaugen von Hand). Nach der gründlichen Wässerung kommen sie in den Trockenraum, um später geschliffen und/oder repariert zu werden. Anschliessend erfolgt

2165.07b - Beilage 2

Spezial-Synopse Vorlage 2165 - Polizeigesetz (Polizeiliche Massnahmen) Geltendes Recht Antrag des Regierungsrates vom 26. Juni 2012; Vorlage Nr. 2165.3 (Laufnummer 14118) Ergebnis der vorberatenden Ko

2170.12a - Synopse 1

Synopse Verfassung des Kantons Zug § 38 und § 78 (Änderung des Verfahrens bei Kantonsratswahlen) Ergebnis 1. Lesung im Kantonsrat vom 31. Januar 2013; Vorlage Nr. 2170.8 (Laufnummer 14247) Antrag der

2192.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Sinne einer «Second Opinion» zu verschiedenen Fragen Stellung zu nehmen. Die beauftragten Experten kommen in ihrem Schreiben vom 7. August 2012 zusammengefasst und im Wesentlichen zu folgendem Fazit: Die Ausgangswerte per 31. Dezember 2011 50 11.5. Resultate 51 11.6. Konklusion und Empfehlung 52 12. Kommentar zu allen §§ 53 13. Zeitplan 60 14. Antrag 60 1. In Kürze Änderungen der übergeordneten bundesrechtlichen Reserve (oder je nach Deckungsgrad Ende 2013 einer höheren Reserve) unwahrschein- licher werden. 12. Kommentar zu allen §§ § 1 Name und Zweck Name und Zweck der Pensionskasse ändern sich nicht. § 1 Abs. 2 statuiert

1515.1 - Interpellationstext

Wappen wird die Zeitung zu einem offiziellen Abstimmungsorgan der vier Gemeinden. In der Zeitung kommen auch die Regierungsräte Heinz Tännler, Baudirektor und Matthias Michel, Volkswirt- schaftsdirektor or und der Baudirektor gewusst, dass die „En- netsee Zeitung“ das „Urheberkomitee“ nicht zu Wort kommen lässt und damit die Regel verletzt, die für den Regierungsrat in der eigenen Publikation gilt? 3

1531.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

nden Integrationsmassnahmen ist bisher wenig erforscht. Die zur Verfügung stehenden Evaluationen kommen zum Schluss, dass Integrationskurse nur dann erfolgreich sind, wenn sie mit der Eröffnung von konkreten gross wie bei Nicht-EU/EFTA-Bürgerinnen und -Bürgern. Türkische und bul- garische Staatsangehörige kommen vermutlich mit ähnlich gelagerten Voraussetzungen in die Schweiz. Personen, die Anspruch auf eine

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