2002.3a - Synoptische Darstellung

der Wohnungsmiete (exkl. Ne- benkosten), höchstens jedoch Fr. 7'200.– im Jahr, bei einem Reinein- kommen bis zu Fr. 70'000.–; b) Fr. 4'000.– für steuerpflichtige Per- sonen, denen ein persönlicher Ab- zug

2002.4 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

Steuergesetzrevision 2010 zu be- schränken sei und damit nur denjenigen Bevölkerungskreisen zugute kommen soll, welche die- ser Abzug auch zusteht. Die damit erzielten "Einsparungen" sollen aber für eine

2025.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

die einseitige Ab- lösung von Grundpfandrechten gemäss Art. 828-830 ZGB zusammenhängt (vgl. unten Kommentar zu § 136 E EG ZGB) Im Übrigen berücksichtigt der geänderte Wortlaut der Bestimmung die in der lau- ISOV-Grundbuch zu keinem zusätzlichen Investitionsaufwand, da die erforderli- chen Änderungen in der kommenden Version 6 bereits berücksichtigt sind. A Investitionsrechnung 2011 2012 2013 2014 Gemäss Budget

1672.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Kantonsrat eine Vorlage zu unterbreiten, mit der die Begehren der Motionärin erfüllt werden. Wir kommen diesem Auftrag entsprechend den nachstehenden Ausführungen nach. Die von Kantonsrätin Vreni Wicky diesem als Anhang beigefügt ist. Die einheitliche Terminologie garantiert - neben dem vorliegenden Kommentar - die ein- heitliche Auslegung der Konkordatsbestimmungen. Artikel 2 In diesem Artikel werden die

1672.03 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

vorwärts gemacht werde. Es wird befürchtet, dass es zu häufigen Integrations-Separations-Wechseln kommen könnte. Um dies zu vermeiden, dürfen keine kurzfristigen Entscheide getroffen werden. Ein sorgfältiges angepasst. Das alte Konzept musste sowieso überarbeitet werden. Sinnvollerweise seien dabei gleich die kommenden Änderungen aufgenommen worden. Die Konkordatskommission wurde im Vernehm- lassungsverfahren betr

1772.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

wegzuweisen. So soll die Situation möglichst rasch deeskaliert werden. Die Beteiligten sollten zur Ruhe kommen und Möglichkeiten suchen, die ih- re Gewaltsituation verändere. Gleichzeitig werde mit der Wegweisung sondern auch zur Deeskalation und Beruhigung der Situati- on. Anstelle der für Erwachsene in Frage kommenden Wegweisung verbringt die Polizei die ge- fährdende bzw. verletzende minderjährige Person vorübergehend

1772.1 - Motionstext

möglich deeskaliert werden, die Gewalt soll durchbrochen werden. Die Beteiligten sollen zur Ruhe kommen und Möglichkeiten suchen, die ihre Gewaltsituation verändert. Mit der Wegweisung wird den gewalttätigen

1802.2 - Antwort des Regierungsrates

s von der Nachhaltigkeit von In- vestitionen, die einem ökologischen Umbau der Wirtschaft zugute kommen sollen. Ein nachhal- tiges Investitionsprogramm solle die Rezession abfedern. Überhaupt müssten alle

1801.1 - Interpellationstext

unteren in die obere Mittelschicht: „Der Anteil der Abzüge am Bruttoeinkommen nimmt mit steigendem Ein- kommen tendenziell zu“, gestand der Bundesrat in der Antwort auf eine SP-Interpellation im Ständerat ein

1775.04 - Antrag des Regierungsrates

n erwerben und an gemeinnützige Bau- trägerschaft abgeben. 4 Als «gemeinnützige Bauträgerschaft» kommen nicht nur traditionelle Wohnbaugenossenschaften, sondern auch Einwohnergemeinden, Bürgerge- meinden

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