2527.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

tung von rund 0,6 Millionen Franken für das IFZ). Unabhängig vom Standort des neuen Departements kommen aufgrund der allgemeinen En t- wicklung zusätzliche Beiträge in der Höhe von 2,3 Millionen Franken

2535.1 - Antwort des Regierungsrats

Millionen Franken weniger in den Ressourcenaus- gleich bezahlen. 3. Sollte das Referendum zustande kommen und der Bundesbeschluss in der darauf fo l- genden Volksabstimmung abgelehnt werden, würde der bisherige

2554.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Raumplanung und Umwelt

Vorlage Nr. 2554.3 Laufnummer 15059 Kantonsratsbeschluss betreffend Erweiterung des Kiesabbaugebiets Bethlehem, Gemeinde Menzingen Bericht und Antrag der Kommission für Raumplanung und Umwelt vom 5. N

2555.1 - Interpellationstext

Schengen-Raum wegzuweisen oder Asylsuchende als Erstland gemäss dem Dubliner Abkom- men zu erfassen, kommen ihren Verpflichtungen nicht nach. Der öffentlichen, politischen Di s- kussion, welche unter der gezielten

2628.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts (gedruckter Bericht)

erkennbar. Es lässt sich daher auch nicht beurteilen, ob eine Trendumkehr eingetreten ist und in den kommenden Jahren mit einer Mehrbelastung zu rechnen ist. Da sich die Erledigungen fast im gleichen Mass (von

2629.1 - Bericht der Datenschutzstelle

Daten durch Verwaltungsangestellte unter- liegt grundsätzlich dem Amtsgeheimnis. Bei Personendaten kommen ausserdem die Vorga- ben betreffend Datenschutz und Datensicher- heit zur Anwendung. Die Verlagerung gen im Zusammenhang mit dem Dublin/Euro- dac-Besitzstand; – Genehmigung und Umsetzung des Überein- kommens des Europarats und der OECD über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen; – Automatischer Inf listen nicht be- nötigt. 2015 Datenschutz mit Lust statt mit Frust Ausblick: Wir werden in den kommenden Monaten be- strebt sein, trotz des im Jahr 2015 um satte 17 Prozent gekürzten Budgets und um rund

2632.1 - Interpellationstext

Wohnraum bestimmten Bauvo- lumen erfolgen und/oder im Umbauprojekt Personalhochhaus? b) Welche Träger kommen dafür in Frage? Wie erfolgt die Auswahl? 4) Wie ist das weitere Vorgehen vorgesehen? a) Innerhalb

2637.2 - Antwort des Regierungsrats

vom Kantonsrat im Richtplan festgelegten Prioritäten sind Regierung und Verwaltung gebunden. Hinzu kommen verschiedene Entscheidungen, mit denen der Kantonsrat im Bereich des Hochbaus (Kantonsschule Menzingen;

2645.2 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2645.2 Laufnummer 15366 Interpellation der Fraktion Alternative – die Grünen betreffend Belastung der Zuger Bevölkerung durch die steigenden Gesundheitskosten (Vorlage Nr. 2645.1 – 15221)

2652.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

beraten. Der Finanzdirektor hat uns versichert, dass eine ähnliche Situation in Zukunft nicht mehr vor- kommen werde. Sofern eine Volksabstimmung eine Budgetrelevanz habe, werde sie der Regie- rungsrat in Zukunft gibt es einen ausserordentlichen erfolgswirksamen Ertrag in der Erfolgsrech- nung, der separat kommentiert werden muss. In der Kommission wurde kontrovers diskutiert, ob nicht an der bisherigen Bewertung entgegengehalten, dass Investitionen immer zukunftsgerichtet und nachhaltig sein müssen und somit den kommenden Generationen einen Nutzen bringen. Es ist deshalb auch korrekt, wenn der Abschreibungsaufwand g

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