1127.2 - Antwort des Regierungsrates

und den Kontrollen. d) Wir gehen mit den Interpellanten einig, dass immer wieder Baumängel vor- kommen und Arbeiten nicht vertragsgemäss erledigt werden, ob nun die Aus- schreibungsunterlagen fachgerecht

2276.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

nicht möglich, und die übrigen Disziplinarmassnahmen (Ve r- weis, Ordnungsbusse, Gehaltskürzung) kommen erfahrungsgemäss nicht in Betracht. Bei den politischen Mandatsträgern werden Konflikte, die aus die betreffende Person die Fähigkeit zur Ausübung des Amtes verloren hat (Bernhard Ehrenzeller, Kommentar zur schweizerischen Bundesverfassung, 2. A., St. Gallen 2008, N 22 zu Art. 175). 3.3 Das Gesetz

2337.2 - Antwort des Regierungsrates

(BGS 512.1) hat die Poli- zei in Fällen, wo Massnahmen des Kindes- oder Erwachsenenschutzes in Frage kommen oder wo Kinder betroffen sind, die verfügte Massnahme der KESB zu melden. Die KESB hat in der Folge

2338.2 - Antwort des Regierungsrates

Vorlage Nr. 2338.2 Laufnummer 14713 Interpellation der Alternativen Grünen Fraktion betreffend Einhaltung von Raumplanungsvorschriften insbesondere Bauen ohne Baube- willigung und zur Umsetzung der Ba

2341.1 - Interpellationstext

demnächst die Vorlage zum Stadttunnel, der 900 bis 1000 Millionen Franken kosten wird, in den Kantonsrat kommen wird. Seite 2/2 2341.1 - 14548 In diesem Zusammenhang stellt die AGF der Zuger Regierung folgende

1152.2 - Antwort des Regierungsrates

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1152.2 (Laufnummer 11445) INTERPELLATION VON ERWINA WINIGER JUTZ, MARTIN STUBER UND LILIAN HURSCHLER-BAUMGARTNER BETREFFEND STAND DER LUFTREINHALTUNG UND WEITERER HANDLUNGSBEDAR

2251.03 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

das Ergebnis der Schlussabstimmung in der Kommission zurückzukommen. Nach Annahme des Rück- kommensantrages berät die Kommission das Ergebnis der Schlussabstimmung noch- mals." Beschluss: Einstimmige geregelt, im zweiten Absatz die Oberaufsicht. Beschluss: Zustimmung mit 13 zu 1 Stimmen. Nun die Kommentierung der einzelnen Absätze, soweit sie nicht bereits bei den obigen sechs Grundsätzen erfolgte: Seite Dagegen wird eingewendet: Auch in Bern kann bei der Fragestunde die betreffende Antwort nicht mehr kommentiert werden. Es besteht zudem die Möglichkeit, anstelle einer Fragestunde direkt dem zuständigen Re

2280.1 - Motionstext

Vorlage Nr. 2280.1 Laufnummer 14413 Motion der FDP-Fraktion betreffend Kostentransparenz und Effizienzsteigerung in der Volksschule vom 17. Juli 2013 Die FDP-Fraktion hat am 17. Juli 2013 folgende Mot

2325.2 - Antwort des Regierungsrates

allerdings befristet war. Diese Finanzierungen wurden vom Schweizer Stimmvolk gutgeheissen. Andererseits kommen mit e i- nem (befristeten) Promille aus der Mehrwertsteuer, einem Kantonsbeitrag von jährlich 200 «Allianz Bahnausbau» zusammengeschlossenen Kantone hat der Zuger Regierungsrat die nun zur Abstimmung kommende FABI und insbeso n- dere die dort vorgesehenen Projektierungsmittel für den Ausbau am Zimmerberg (Vorlage 2013.2 - 13804, zu Frage 2) ausgeführt worden ist. Der Regierungsrat erwartet, dass die kommenden Planungsarbeiten durch das BAV einerseits zusammen mit der SBB durchgeführt werden und andererseits

2336.1c - Beilage 3

Bestand fehlen in der Anlage rund 20 Unterrichtsräume, zwei Turnhallen und Aussensportplätze. Dazu kommen Defi zite bei der bestehenden, denkmalgeschützten Baustruktur. Denn die pädagogischen Anforderungen

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