-
Aktienrecht
-
die Gesellschaft (Botschaft, a.a.O., S. 913; zit. Urteil 4C.129/2004 E. 4.2.1; Weber, in: Basler Kommentar OR II, 4. A., Basel 2012, Art. 697h N 7) oder bereits nachdem konkrete Schritte im Hinblick auf
-
Art. 13 IVG i.V.m. Art. 2 f. GgV
-
Regeste:
– Zu den zu behandelnden Geburtsgebrechen zählen alle Begleiterscheinungen, die medizinisch gesehen zum Symptomenkreis des infrage stehenden Gebrechens gehören. Der Anspruch auf Behandlung
-
§ 25 DMSG, Art. 36 BO Oberägeri i.V.m. § 20 DMSG
-
das Gericht diese gegenüber dem Entscheid der Vorinstanz mit Zurückhaltung zu beurteilen (vgl. Kommentar VRG, a.a.O., Marco Donatsch, § 50 N. 33).
Die Verhältnismässigkeit und Zumutbarkeit einer Unt damit nachhaltige Nutzung nicht gewährleistet werden. Eine tiefergreifende Sanierung bereits in den kommenden Jahren wäre absehbar (Erw. 7 c/cc). Ein Denkmal muss die gesetzlichen Voraussetzungen in erhöhtem damit nachhaltige Nutzung nicht gewährleistet werden. Eine tiefergreifende Sanierung bereits in den kommenden Jahren wäre absehbar. Das ebenfalls schützenswerte Eckbuffet und Täfer (soweit überhaupt noch vorhanden)
-
Art. 9 und Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 42 IVG; Art. 37 und Art. 38 IVV
-
Regeste:
– Benötigte Hilfe für die Vornahme einer Lebensverrichtung im Sinne von Art. 37 IVV kann nicht nur in direkter Dritthilfe, sondern auch bloss in indirekter Dritthilfe bestehen (Erw. 3.3
-
Grundlagen, Organisation, Gemeinden
-
Gespräch bemerkt, ist daher nicht von Belang. Generell sind bei solchen Gesprächen negative Kommentierungen von Antworten der Bewerberin resp. des Bewerbers zu unterlassen. Im Übrigen sind die von der
-
Grundrechte
-
jedes infrage stehende Grundrecht und für jeden Einzelfall separat zu beurteilen (Rainer Schweizer, Kommentar zur Schweizerischen Bundesverfassung, St. Gallen, 2014, Art. 36 N 32). Eine Einschränkung eines
-
Art. 731b OR
-
Regeste:
– Mängel in der Organisation der Gesellschaft . Ein Streit oder eine Unklarheit über die Eigentumsverhältnisse an einer juristischen Person stellen in der Regel keinen Organisationsmange
-
Strafrecht
-
Regeste:
Kostenauflage bei Rückzug der Berufung vor Ablauf der Frist für die Berufungserklärung : Die Partei, welche gegen ein Urteil des Strafgerichts fristgerecht Berufung anmeldet und diese vo
-
§ 30 lit. a, § 156 Abs. 2 StG, Art. 33 Abs. 1 lit. a DBG
-
ferner auch Verzugszinsen aus Nachsteuerforderungen (Zigerlig / Jud, in: Athanas/Zweifel [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht I/2a, 2. Auflage, Basel 2008, Art. 33 N 9, mit weiteren Verweisen) Bestand und Umfang des Steueranspruchs an sich (Vallender/Looser, in: Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht I/2b, Art. 151 N 2).
c) Angesichts der vorstehenden Ausführungen
-
§ 16 Abs. 1 PolG, Art. 10 Abs. 2 BV, Art. 36 BV
-
jedes infrage stehende Grundrecht und für jeden Einzelfall separat zu beurteilen (Rainer Schweizer, Kommentar zur Schweizerischen Bundesverfassung, St. Gallen, 2014, Art. 36 N 32). Eine Einschränkung eines