1571.2 - Antwort des Regierungsrates

Arbeitsbemühungen ausbleiben. Um gegen die geschilderten unerwünschten Verhaltensweisen anzugehen, kommen in der Sozialhilfe verschiedene Massnahmen zum Tragen: In präventiver Hinsicht ist eine sorgfältige verstösse sind konsequent mit den verschiedenen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verfolgen. In Frage kommen dabei je nach Sachverhalt Verwarnungen, finanzielle Sanktionen, das Verrechnen von zuviel bezogenen Datenbearbeitungen – richten sich nach dem Strafprozessrecht. Ausserhalb eines hängigen Strafprozesses kommen sowohl in Bern wie auch in Zug je nach der datenbearbeitenden Verwaltungsstelle die einschlägigen

1618.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

öffentlichen Aufgabe, so kommen die Verweigerungsgründe des Art. 63 BGBB - und damit namentlich auch die Preisgrenze (Bst. b) - nicht zur Anwendung (Beat Stalder, Kommentar BGBB, Art. 63, Rz. 12). Bezahlt Schätzungskommis- sionen in Enteignungsverfahren ermittelt haben. Für landwirtschaftliche Grundstücke kommen so Werte von höchstens Fr. 10.-- bis Fr. 15.-- pro Quadratmeter zur Anwendung. Solche Preise haben Belastung. Direkte finanzielle Nachteile werden von volkswirtschaftlichen Vorteilen aufgewogen. Projekte kommen eher zustande. In diesem Sinne ist § 2 FHG mit seinen Grundsätzen für die Haushaltführung eingehalten

1522.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

geltend gemachten Mehrkosten beläuft sich - wie er- wähnt - auf CHF 2'390'955.80 (inklusive MWSt). Dazu kommen - wenn die For- derung vollständig oder auch nur teilweise gerechtfertigt ist - auf allfällig 5 1522 e Lösungsvarianten, wobei von Anfang an klar war, dass für beide Seiten nur eine Lösung in Frage kommen würde, die beide Problemkreise (Werklohn und Gewährleistungsan- sprüche) umfasst. 25. Die Parteien Baudirektion ist bereit, über die getroffenen Massnahmen und Resultate sowie die weiteren in Frage kommenden Massnahmen organisatorischer Art laufend sowie in einem Schlussbericht bis Ende dieses Jahres einerseits

1530.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

vorbereiten. Myan- mar gehört trotz reichlich vorkommender natürlicher Ressourcen und Rohstoffvor- kommen zu den ärmsten Ländern der Welt. Die internationalen Sanktionen und die Auswirkungen der Asienkrise

1559.03 - Ergänzender Bericht und Antrag des Regierungsrates

beziehen. Ein- zig die zweijährige Wohnsitzfrist ist weggefallen, da sie aufgrund der sektoriellen Ab- kommen mit der EU und EFTA bedeutungslos wurde (ausländische Versicherungs- zeiten müssen an Karenzfristen

1603.08 - Zusatzbericht und -antrag der Kommission für Hochbauten

Zahlen vermitteln, d.h. Kosten von 1,4 Mio. Franken für Umbauten in den Gebäuden P1 und P2. Hinzu kommen 20 % Reserve und Umzugskosten, was den Gesamtbe- trag von ca. 1,7 Mio. Franken ergibt. Für das A Investition ist auch für eine bloss mittelfristige Nutzung gut zu verantworten. Selbst wenn es dazu kommen sollte, dass Armee- waffen allesamt in der dienstfreien Zeit bei einer öffentlichen Stelle eingelagert

1565.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

sowie durch Eigenleistungen der Projektträgerinnen und Projektträger min- destens verdoppelt. Dazu kommen die EU-Gelder. Allein für die territoriale Zusam- menarbeit im Alpenraum hat die EU im Rahmen von Mio. über sechs Jahre gemäss ZRK- Schlüssel. 4. Damit eine Beteiligung der Zentralschweiz zustande kommen kann, müssen min- destens vier Kantone mitmachen. Wenn zwei Kantone sich nicht beteiligen, wer- den vorgesehen. Zu beachten ist, dass es sich dabei um die zentralschweizerischen Mittel handelt. Hinzu kommen die Bundesmittel für die Projekte und die Koordination sowie die Eigenleistungen der Projektträgerin-

1709.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

17'500.– pro Jahr höhere Grundbesoldung erreichen als die Mitglieder des Regierungsrates. Zudem kommen die Mitar- beitenden der kantonalen Verwaltung ebenfalls in den Genuss der TREZ. In Anbetracht der

1645.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

und zentrale Beur- kundungsvoraussetzung. Die Ausstandregeln bezwecken einerseits das Zustande- kommen einer gültigen öffentlichen Urkunde, andererseits den Ausschluss jeglichen Anscheins von Parteilichkeit terin und der Stellvertreter von Gesetzes wegen für öf- fentliche Beurkundungen zuständig. Hinzu kommen weitere Angestellte des Grund- buch- und Vermessungsamtes. Sie müssen von der Notariatsprüfungskommission die Beurkundung von Vorgän- gen und Tatsachen (z.B. Versammlungsbeschlüsse, Feststellungen, etc.) kommen die für die öffentliche Beurkundung von Willenserklärungen geltenden Regeln - wie bereits im geltenden

2377.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

en sowie die 1. und allenfalls die 2. Primarklasse in der Grund- oder Basisstufe absolvieren. Es kommen grundsätzlich die gleichen Bestimmungen des Schulgesetzes zur Anwendung, wie für die anderen Schulkinder Schü- ler Kunst- und Sportklassen ausserhalb des Kantons Zug gestützt auf das Regionale Schulab- kommen Zentralschweiz bzw. die Interkantonale Vereinbarung für Schulen mit spezifisch - strukturierten Angeboten Bestimmungen zu erlassen, wenn die bisherigen nicht für die Grund- oder Basisstufe zur Anwendung kommen können. § 6 Abs. 2 LPG regelt die Gehaltseinreihung der Lehrpersonen auf der Primarstufe. Nachdem

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