2961.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Standorts. Die bereits operativen Unternehmen und Neugründungen rund um die Blockchain-Technologie kommen in eine Phase der Konsolidierung, d.h. dass die unterschiedliche Wertigkeit der Business-Modelle durch die drei im Einsatz stehenden, semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen übernommen. Diese kommen wo möglich auch an den bisherigen Messstandorten zu temporären Einsätzen. Durch die Sparmassnahmen Schwankungen). Die Spitalrechnungen nahmen nicht wie erwartet zu, sondern leicht ab. Als Ursachen kommen statistische Schwankungen und die Implementierung des Grundsatzes «ambulant vor stationär» in Frage

2960.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

endes Verhalten von Verfahrensbete iligten ge- genüber von Mitarbeitenden der Staatsanwaltschaft kommen regelmässig vor und gehören in unterschiedlicher Intensität zum Alltag der Staatsanwaltschaft. Es Arbeitsstunden; 2018: 1250 Arbeitsstunden). Aufgrund der hohen Anzahl Kandidatinnen und Kandidaten kommen die Ersatzmitglieder mittlerweile im gleichen Mass zum Einsatz wie die ordentlichen Mitglieder. Zwischen werde sich der Effekt der Erhöhung der Altersobergrenze von 22 auf 25 Jahre im Jahre 2016 in den kommenden Jahren 2960.2 - 16098 Seite 5/13 belastend auf das Budget auswirken. Hinzu kommt, dass der Kanton

2874.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

sich die Frage, bei welchen Sachverhalten die Vorschriften über die Mehrwertabgabe zur Anwendung kommen sollen. Es macht wohl am meisten Sinn, dass der Zeitpunkt des gemeindlichen Beschlusses über die die kant o- nale Genehmigung dafür namentlich aufgrund von Beschwerdeverfahren noch n icht erfolgt, kommen die Vorschriften über die Mehrwertabgabe für diese Planungen nicht zur Anwe ndung. Würde der Gesetzgeber der Regierungsrat die Teilrevision des PBG – Teil 1, Umsetzung von Bundesrecht, erarbeitet und kommentiert nun nachfolgend die einzelnen Be- stimmungen. 3. ÄNDERUNGEN DES PBG IM DETAIL 3.1 Verzicht auf

2869.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

kann. Die Berichterstattung der Staatsanwaltschaft erfolgte wie schon in den Vorjahren sehr zuvo r- kommend und transparent. Insgesamt konnte sich die Delegation der erw. JPK anlässlich der Visitation von iur. Tino Jorio, Geschäftsordnung des Regierungsrats und des Kantonsrats des Kantons Zug, ein Kommentar für die Praxis, Zürich/St. Gallen 2015, Rz 452 zu § 19 GO KR). In diesem Jahr fiel die Wahl auf: r Frist bewältigen. Auch das Strafgericht trug und trägt die Sparanstrengungen der letzten und kommenden Jahre mit und hat bereits seit dem Jahre 2004 stetig nach Effizienzsteigerungs -, Optimierungs-

1224.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

werden jeweils dem Konto 5030 ("Verschiedene Erträgnisse") der Laufenden Rechnung gutgeschrieben. Sie kommen dem Staatshaushalt als Ganzem zu Gute; eine detaillierte Regelung der Mittelver- wendung besteht parlamentarischen Vorstösse ergeben sich keine direkten finanziellen Auswirkungen. Diese werden in der kommenden Totalrevision des Ge- setzes über die Steuern im Strassenverkehr ausgewiesen werden. Deren voraus-

1306.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

werden jeweils dem Konto 5030 ("Verschiedene Erträgnisse") der Laufenden Rechnung gutgeschrieben. Sie kommen dem Staatshaushalt als Ganzem zu Gute; eine detaillierte Regelung der Mittelver- wendung besteht parlamentarischen Vorstösse ergeben sich keine direkten finanziellen Auswirkungen. Diese werden in der kommenden Totalrevision des Ge- setzes über die Steuern im Strassenverkehr ausgewiesen werden. Deren voraus-

1328.2 - Antwort des Regierungsrates

je zur Hälfte von Kanton und Gemeinden zu tragen (ab 2006 vollumfänglich von den Gemeinden). Hinzu kommen allfällige Schulkosten für schul- pflichtige Kinder, für vormundschaftliche Massnahmen nach ZGB sowie NEE die Ausreisekosten (Art. 54 Asylverord- nung 2 [AsylV2] vom 11. August 1999; SR 142.312). Dazu kommen die Kosten für die Ausschaffungshaft, die gleich hoch sind wie bei den eingangs erwähnten Personen für den Zeitraum von 1328.2 - 11786 9 1. Oktober 2004 bis 31. März 2005 von Fr. 24'000.--. Hinzu kommen entsprechende Fahrtkosten. 3. Wie viele Asylbewerber wurden in den letzten 3 Jahren im Kanton Zug

1283.2 - Antwort des Regierungsrates

Angaben für das Jahr 2004 kommen somit frühes- tens im Laufe des Jahres 2005 zur Kontrolle. Bei Arbeitgebenden mit einer jährlichen Lohnsumme von weniger als Fr. 200'000 kommen andere Kontrollinstrumentarien nachkommen, auf, sich innerhalb von zwei Monaten einer registrierten Vorsorgeeinrichtung anzuschliessen. Kommen die Arbeitgebenden die- ser Aufforderung nicht fristgemäss nach, meldet die AHV-Ausgleichskasse sie

1300.04 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

werden. Da Exekutivwahlen noch stärker Persönlichkeitswahlen sind als Wahlen in die Legislative, kommen die Vorteile des Nationalratsproporzes bei den Exekutivwahlen noch stärker zur Geltung und für die 2), dass „der Grund- satz des proportionalen Wahlverfahrens (Minderheitsvertretung) zur Anwendung kommen muss“, sobald in einem Wahlkreis mehr als zwei Mitglieder in die gleiche Behörde zu wählen sind.

2093.1a - Beilage

levanten Steuerungsvorgaben von Bund und Kantonen (Masterplan Fachhochschulen). Als Orientierungsgrössen kommen schweizerische Vergleichswerte zur Anwendung. 4.2.5 Abgeltung der Standortvorteile Bisher beträgt ne Die Finanzierungsbeiträge werden – soweit nicht ausdrücklich andere Schlüssel zur Anwen- dung kommen - nach Massgabe der durchschnittlichen Studierendenzahlen des vorletzten Kalenderjahres auf die sicher, dass ein Entscheid der Kommission nicht gegen die Interessen des Standort- kantons zustande kommen kann. Der Abschluss von Mietverträgen mit den Standortkantonen oder mit Dritten liegt in der Zus

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