2786.2a - Beilage: Umsetzung Finanzen 2019 im Budget 2018

Planungs- und Baugesetz: Verzicht auf die Erteilung von juristischen Auskünften für Gemeinden und Private 7'500 - 7'500 Früher umgesetzt (urspünglich 2019 geplant) 3000.05 Direktionssekretariat Baudirektion Abweichung Begründung 1530.02 Amt für Wald und Wild Reduktion Beiträge an Vogelschutzmassnahmen der privaten Vogelschutzvereine 8'000 8'000 - 1530.03 Amt für Wald und Wild Rationalisierung Staatswaldbewir bei der Zurverfügungstellung von kantonalen Liegenschaften namentlich zu Reklamezwecken bzw. zur privaten Nutzung 70'000 70'000 - 3000.10 Direktionssekretariat Baudirektion Streichung der alle zwei Jahre

2818.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

4). Da ein gewisser Ausgleich im Hinblick auf die Bedeutung und das wirtschaftliche Interesse der Privaten an der Leistung zulässig ist, sind diese Komponenten – neben dem tatsächlichen Aufwand – für die

2818.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Franken) kosten würden. In Anbetracht der Tatsache, dass eine Unterschriftsbe- glaubigung in der Privatwirtschaft weit mehr als 20 Franken kostet und Einheitlichkeit zwischen Kanton und Gemeinden wichtig ist der Kundschaft. Hierzu hielt der Finanzdirektor an der Kommissionssitzung fest, dass in der Privatwirtschaft für Dienst- leistungen im Gesellschaftsrecht nicht per se nur der Aufwand verrechnet wird, sondern

2818.2 - Antrag des Regierungsrats

2500 38.bis Aufschaltung einer privaten Sicherheitseinrichtung zur direkten Alarmierung der Polizei: 2 100 bis 10 200 38.ter Jährliche Abonnementsgebühren für eine private Sicherheitseinrichtung mit direkter Maturitätszeugnissen an Schüler privater Lehr- anstalten: 65 9. Ausstellung von Diplomen und MaturitätszeugnissenMaturitätsausweisen an Schülerinnen und Schüler privater Lehranstalten:Schulen: 65 10. Z vom 23. Januar 2018; Vorlage Nr. 2818.2 (Laufnummer 15662) 6. Ableitung öffentlicher Gewässer auf privaten Grund, insbesondere für die Bootsstationierung, Speisung von Teichen u.ä.: bis Fr. 3.–/m² e) Weitere

2818.3a - Beilage Synopse

en (Überschrift geändert) 1 1 9. Ausstellung von Diplomen und Maturitätszeugnis- sen an Schüler privater Lehranstalten: 65 9. (geändert) Ausstellung von Diplomen und Matu- ritätsausweisen an Schülerinnen

2818.4a - Beilage Synopse

und Maturitätszeugnissen an Schüler privater Lehranstalten: 65 9. (geändert) Ausstellung von Diplomen und Maturitäts- ausweisen an Schülerinnen und Schüler privater Schu- len: 65 10. Zeugnisabschrift:

2818.5 - Ergebnis 1. Lesung

geändert) 1 9. (geändert) Ausstellung von Diplomen und Maturitätsausweisen an Schülerinnen und Schüler privater Schulen: 65 10. (geändert) Abschriften von Diplomen, Zeugnissen und Ausweisen: 30 § 4 Abs. 1 1 27

2823.8c - Beilage 3 Kurzgutachten

O!\I1JEY\J S(fFIILILJ\Js R F Clii S /\ NW Ä 11 E Biihlstrasse 15 Postfach CH—8201 Schaffhausen Fax +41 52 624 52 95 www.anwalt-sh,ch Mitglieder des Schweizerischen Anwaltsverbazides Frau Ursula Utting

2823.7a - Beilage Synopse

erfüllt sein); b) das öffentliche Interesse an dessen Erhaltung allfällige entgegenstehende Privatinteressen überwiegt; b) (geändert) das öffentliche Interesse an dessen Erhaltung allfällige entgegenstehende

2823.12 - Ablauf der Referendumsfrist: 9. April 2019

sein); b) (geändert) das öffentliche Interesse an dessen Erhaltung allfällige ent­ gegenstehende Privatinteressen oder anderweitige öffentliche Interes­ sen überwiegt; c) (geändert) die Massnahme verhältnismässig

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