1280.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Sachaufwand und nicht den Personalaufwand reduzieren: - Die Entschädigung von Dienstfahrten mit privaten Fahrzeugen wird neu geregelt. Durch eine restriktive Praxis werden hier Kosten eingespart werden

1279.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Gesundheitsdirektion wurden wir informiert, dass der budgetierte Investi- tionsbeitrag für Einrichtungen privater Krankenanstalten (Position 4030.GD0006) aufgrund eines technischen Fehlers 511'000.- Franken anstatt

1280.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Finanzdirektor noch einmal, zum jetzigen Zeitpunkt keine Steuererhöhungen vornehmen zu wollen, um Privaten und Unternehmen Planungssicherheit bieten zu können: Ausser- dem könnten die effektiven finanziellen öffentlichen Hand betreffe, im Zeitplan. Verzögerungen seien aber auf Grund von Einsprachen von Privaten oder aber notwendig werdenden Enteignungsverfahren absehbar. Die Reserven aus der Spezialfinanzierung

1279.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Konten für Beiträge mit Zweck- bindung an Gemeinden (Konto 1580.36200), an private Institutionen (Konto 1580.36500) sowie an private Haushalte (Konto 1580.36600) je Fr. 263'000.--, ins- gesamt Fr. 789'000 sowie "Beiträge mit Zweck- bindung an Gemeinden (Konto 1580.36200), an private Institutionen (Konto 1580.36500) sowie an private Haushalte" (Konto 1580.36600), gemäss Vorschlag der Direktion des Innern "Denkmalpflege, Beiträge mit Zweckbindung an Gemeinden (Konto 1580.36200), an private Institutionen (Konto 1580.36500) sowie an private Haushalte (Konto 1580.36600)", zu genehmigen. Damit ergeben sich im Sta

1332.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Stiftung mehr Eigenverantwortung und vom Museum mehr Aussenwirkung er- wartet, letzteres vor allem um private Sponsoren gewinnen zu können. Dafür sind die Voraussetzungen zu schaffen. Eine erste Analyse des Stiftung mehr Eigenverantwortung und vom Museum mehr Aussenwir- kung erwartet, letzteres vor allem um private Sponsoren gewinnen zu können. Dies wird auch notwendig sein, muss doch der Stiftungsrat wegen der

2223.2 - Antwort des Regierungsrates

Verordnung betreffend Pauschalbeiträge an die Besoldungen des gemeindlichen Lehrpersonals und an die Privatschulen (Schulsubventionsverordnung; BGS 412.312) per 1. August 2010 leicht erhöht, damit Klassenlehrpersonen

2217.2 - Antrag des Regierungsrates

on mit anderen Kanto- nen und unter Berücksichtigung der Normen, Empfehlungen und Richtlini- en privater Vereinigungen festzulegen. Sie müssen die Wirtschaftlichkeit berücksichtigen. 3 Bei bestehenden

2093.1a - Beilage

Konkordat der Zentralschweizer Kantone getragenen Zentralschweizerischen Technikums (ZTL) und des privat getragenen Abendtechnikums der Innerschweiz (ATIS) übernommen und in diese Hochschule integriert e Handlungsfreiheit, insbesondere im Personal- recht, aber auch bei Infrastrukturfragen. Die privat getragenen Institutionen erwarten und wünschen zudem unternehmerische Freiheiten, die sie faktisch nicht aller Kan- tonsparlamente auch der erfolgreiche Abschluss der Verträge mit den Trägern der heutigen privat getragenen Teilschulen. Daher kann die neue Vereinbarung nicht automatisch nach Zustimmung der Parlamente

2112.3a - Beilage

definierten Ziele mit möglichst geringen negativen Abweichungen zu erreichen. Im Unterschied zu einem privaten Unternehmen, welches letztlich immer auch das Erwirtscha f- ten angemessener Gewinne und den la

2121.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

macht, das sich aus ihrer amtlichen Funktion ergibt, und b) keine überwiege n- den öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. Unter den gleichen Voraussetzungen Seite 4/10 2121.2 - 14278 haben die

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