2101.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 6. November 2012

etreuung für Schulkinder. § 4 Betriebsbewilligung für private Angebote und Aufsicht 1 Der Gemeinderat erteilt eine Betriebsbewilligung für private Angebote, sofern nicht bereits eine Bewilligung aufgrund und Adoptions kinderverordnung4) vorliegt. 2 unverändert 3 Der Gemeinderat führt die Aufsicht über private Angebote. § 6 Beiträge der Erziehungsberechtigten Bei der Festlegung der Beiträge der Erziehungs

2101.3a - Beilage

Antrag des Regierungsrates § 4 Betriebsbewilligung für private Angebote und Aufsicht 1 Der Gemeinderat erteilt eine Betriebsbewilligung für private Angebote, sofern nicht bereits eine Bewilligung aufgrund und Adoptionskinderverordnung3 vorliegt. 2 unverändert 3 Der Gemeinderat führt die Aufsicht über private Angebote. gemäss Antrag des Regierungsrates 1 GS 28, 565 (BGS 213.4) 2 SR 211.222.338 3 BGS 213.41 Erziehungsberechtigten für die Betreu- ung der Kinder in Angeboten von Gemeinden und subventionierten privaten Institutionen ist sicherzustellen, dass der Zugang zu den Angeboten auch für einkommensschwache

2109.1e - Beilage 5

in der Strafanstalt Bostadel vorhanden ist. Zwei weitere derartige Betriebe sind folgende: - Als privates Unternehmen geführte Firma Ablaugerei Meier Rafz-ZH - Produktionsbetrieb Malerei/Ablaugerei in der ........................................................... 9 Nutzen der Malerei/Ablaugerei für Private und Firmen .......................................... 10 Schlussfolgerungen / Zusammenfassung .. umschriebenen Grundsatzaufgaben in Bezug auf Resozialisierung. Nutzen der Malerei/Ablaugerei für Private und Firmen Das Führen einer Ablaugerei mit angegliedertem Spritzwerk erfordert hohe In- vestitionen

2109.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbauten

tändlich ist es so, dass die Strafanstalt mit ihren gewerblichen Tätigkeiten in Konkur- renz zu privaten Betrieben steht. Bostadel wird in erster Linie dann als Konkurrenzbetrieb emp- funden, wenn die die jeweiligen Richtlinien. Zudem ist Bostadel auf Nischenprodukte speziali- siert, welche von den privaten Betrieben zum Beispiel wegen des hohen Anteils an Handarbeit kaum mehr ausgeführt werden. So gestaltet

2131.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Standort für das Integrations-Brückenangebot Das Integrations-Brückenangebot (IBA) ist heute in einem privaten Büro- und Gewer- bebau an der Grienbachstrasse 11 in Zug eingemietet. Diese Liegenschaft ist für

2163.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

) vorhanden. In diesem Bereich liegen die Quellfassungen der Wasserversorgung Zürich sowie eine private Fassung. Ab km 1+700 liegt die Strasse bis nach Neuheim über bedeutenden Quell- und Grundwasserströmen

2165.14 - Ablauf der Referendumsfrist: 8. April 2014

Information, schränkt sie ein oder schiebt sie auf, wenn a) dies wegen überwiegender öffentlicher oder privater Interessen erfor- derlich ist; b) oder die Information den Zweck einer Strafuntersuchung oder eines auf, soweit a) ein formelles Gesetz dies vorsieht; b) dies wegen überwiegender öffentlicher oder privater Interessen erfor- derlich ist; c) dadurch die Erfüllung der polizeilichen Aufgaben ernsthaft gefährdet

2167.1 - Antwort des Regierungsrates

erlaubt ist, Informationen über die Art und die Höhe von Steuerzahlungen einzelner Unternehmen oder Privatpersonen bekannt zu geben. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Amts- und Steuergeheimnis finden sich in

2176.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

das Höchstmass von 20 cm nennt und weil sie an bestim m- Seite 4/7 2176.1 - 14145 te, von einem privaten Verein (Minergie) geschaffene Baustandards anknüpft. Andererseits geht sie insofern weiter, als

2192.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Durchführung der obl igatorischen beruflichen Vorsorge beteiligen, auf folgende Möglichkeiten: privatrechtliche Stiftung oder Ei n- richtung des öffentlichen Rechts. Im öffentlichen Recht werden die Institute vorhanden sind, um eine Überführung der Pe n- Seite 28/60 2192.1 - 14177 sionskasse in eine privatrechtliche Stiftung ohne weiteres durchzuführen. Damit die Kasse die volle Risikofähigkeit erreicht, wäre aber nach zehn Jahren erreicht sein müssen. Diese Vorgaben sind die- selben, welche auch für privatrechtliche Einrichtungen gelten. Für eine solche Sani e- rung stehen als mögliche Instrumente entweder

Paginierung