3161.9e - Beilage 5: Konzept materielle Prüfung

Konzept für die materielle Prüfung der Härtefallgesuche Vorarbeit Wenn die materiellen Prüfer ein Gesuch zur Prüfung erhalten, können sie davon ausgehen, dass die formelle Prüfung erfolgreich bestande

3168.1 - Interpellationstext

wird mindestens dieser Werkstoff konkret in Erwägung gezogen? Hat der Regierungsrat gemerkt, dass private Bauherren und Investoren in Sachen Holzbau ihn rechts überholen? In Rotkreuz, auf dem Areal Suurstoffi

3168.2 - Antwort des Regierungsrats

Referendum ergriffen. 3168.2 - 16562 Seite 5/5 § 20bis EG Waldgesetz kann jedoch nicht zur Förderung von privaten Heizungsbetreiber ange- wendet werden. Trotzdem werden im Kanton Zug im Rahmen des Gebäudeprogramms

3170.1 - Motionstext

Hunderte von Vögeln umkommen können. In den letzten Jahren hat sich das Problem bei öffentlichen wie privaten Bauten weiter verschärft, unter anderem durch neue Materialien an Gebäuden und aufgrund des zunehmend

3180.1 - Postulatstext

den Umsatz der Hotel- und Gastrobetriebe massgeblich beeinträchti- gen. Rechnungsbeispiele: a) Die private Eigentümerschaft gewährt ihrem eingemieteten Hotel - und/oder Gastrobetrieb eine Mietreduktion von weiteren 25 %. Daraus resultiert eine Mietzinsre- duktion für die Mieterin von insgesamt 50 %. b) Die private Eigentümerschaft gewährt ihrem eingemieteten Hotel - und/oder Gastrobetrieb eine Mietreduktion von Mösch, Cham, Beat Iten, Unterägeri haben am 30. November 2020 folgendes Postulat eingereicht: Die privaten Eigentümerinnen und Eigentümer von Immobilien, welche ihre Räumlichkeiten an Hotel- und Gastrobetriebe

3185.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

überwiegend private Interessen dürfen nicht verletzt werden» zu verzichten sei, wird entsprochen. Sie ist obsolet, da es bei der Gewährung von Ausnahmen letztlich immer eine Abwägung zwischen privaten und ö mmungen aufgeho- ben werden. Abs. 2 Bst. e Die Bestimmung wird ergänzt, sodass die Mithilfe von Privaten bei sämtlichen Vollzugsaufga- ben erfolgen und entsprechend in der Verordnung geregelt werden kann

3195.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

- Von den neuen Regelungen sind die öffentlichen Schulen tangiert. Die Auswirkungen auf die Privatschulen müssen separat diskutiert werden. - Auf der Sekundarstufe I geht es nur um die Mittagsbetreuung mit den KMU selber als auch die zahlreichen Initiativen und Pro- jekte von Bund, Verbänden sowie privaten Sicherheitsdienstleistern (z. B. NCSC, digitalswitzer- land, secnovum, SMESEC und GEIGER-Projekt) kantonale Austauschverantwortliche, bei welcher das Pensum leicht ausgebaut werden soll. Es werden keine privaten Angebote konkurrenziert. Projektziele Ziel des vorliegenden Projekts ist die Förderung des Spra

3205.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

mit der Verurteilung einer rumänischen Romni wegen Bettelns gegen das Grundrecht auf Achtung des Privatlebens gemäss Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, für die Schweiz des Ordnungsbussenverfahrens mit einer fixen Busse von 300 Franken zu einer un- gebührlichen Privilegierung des Täters führen. Es bedarf bei solchen Übertretungen einer Ab- wägung im Einzelfall sowie einer nausfällung auszustatten. Insbesondere sollte keine Delegation auf Gemeindeangestellte oder auf private Sicherheitsleute erfolgen.5 Die Befugnis zur Ordnungsbussenerhebung sollte Expert innen und Experten

3218.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Fahrbahn und Trottoir dienen zu 100 % dem privaten Verkehr (MIV) − Rad-/Fusswege dienen zu 33,3 % dem Radverkehr, zu 66,7 % den zu Fuss Gehenden, d. h. dem privaten Verkehr (MIV) Kostenaufteilung auf Basis ist. In den Jahren 2014–2019 haben sich lediglich vier Unfälle er- eignet, wovon einer auf einem privaten Parkplatz stattfand. Die Projektziele lauten zusammengefasst wie folgt: − Erhöhung der Schulweg als kaum machbar ein- gestuft werden. Eine Vergrösserung des Bachprofils im Siedlungsgebiet, der privaten Brücke und des Kantonsstrassendurchlasses ist praktisch nicht realisierbar. Deshalb ist angedacht

3224.2 - Bericht und Antrag der erw. Staatswirtschaftskom.

stattfindet. Die gleichen Gefährder binden dadurch im- mer wieder bei verschiedenen Behörden und Privaten (Versicherungen etc.) Ressourcen und ver- ursachen schlussendlich Kosten, die durch die staatliche

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