1915.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

g eine unzweckmässige und unzumutbare Lösung für die geplante Baute re- sultieren würde und das private Interesse an der Baute im Waldabstandsbereich das öffentliche Interesse an der Einhaltung des Wa

1923.3a - Beilage

definierten Ziele mit möglichst geringen negativen Abweichungen zu erreichen. Im Unterschied zu einem privaten Unternehmen, welches letztlich immer auch das Erwirtscha f- ten angemessener Gewinne und den la

1938.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Verkehrsorganisation); - Kontrolle der Parkordnung auf öffentlichem Grund; - Einsatz Schülerlotsen; - Privatanzeigen im ruhenden Verkehr; - Kontrollen bezüglich Gastgewerbegesetz sowie Alkoholausschank und -verkauf; Mietverhältnisse für die lokalen Poli- zeidienststellen. In Unterägeri ist die Polizeidienststelle privat eingemietet. In Neuheim und Walchwil gibt es keine Polizeidienststellen. Der Kanton kommt für die von Sicherheitsassistentinnen und -assistenten ein. Gegenüber dem eben- falls möglichen Einsatz privater Sicherheitsdienste fällt für diese Lösung positiv ins Gewicht, dass Sicherheitsassistentinnen und

1938.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Personen, a) die mutwillig eine Alarmierung auslösen; b) aus deren privater Sicherheitseinrichtung sich ein Fehlalarm löst; c) die für private Anlässe den polizeilichen Ordnungs-, Sicherheits- oder Verkehrsdienst grundsätzlich als richtig, dass die Polizei ihre Leistungen für Veranstaltende von Anlässen und für Private in Rechnung stellt. Um sich ein Bild über den Umfang der von der Polizei im Jahre 2010 in Rechnung dass die Polizei den Ersatz ihrer Kosten in Rechnung zu stellen ha- be, wenn sie Leistungen für private Veranstaltungen erbringe. Auch habe damals schon eine eingehende Auseinandersetzung stattgefunden

1938.3c - Beilage 3

ner mutwillig ausgelösten Alarmierung; c) jenen, aus deren privater Sicherheitseinrich- tung sich ein Fehlalarm löst; d) jenen, die für private Anlässe den polizeili- chen Ordnungs-, Sicherheits- oder Verkehrs- Personen, a) die mutwillig eine Alarmierung auslösen; b) aus deren privater Sicherheitseinrichtung sich ein Fehlalarm löst; c) die für private Anlässe den polizeilichen Ord- nungs-, Sicherheits- oder Verkehrsdienst

1938.3b - Beilage 2

gen, Veranstaltungen, Demonstrationen oder sonstigen Menschenansammlungen auf öffentlichem oder privatem Grund unkenntlich macht, wird mit Busse bestraft. 2 Die Polizei kann Ausnahmen bewilligen, wenn

1963.2 - Antwort des Regierungsrates

vorhanden, ein Grundrecht einzuschränken, so ist insbe- sondere das öffentliche Interesse gegen das private Einzelinteresse des bzw. der Betroffenen abzuwägen und unter Berücksichtigung der Verhältnismässigkeit

1966.1 - Interpellationstext

der Kindererziehung wie solche Familien, die ihre Kin- der in staatlich subventionierten und/oder privaten Kinderkrippen betreuen lassen. 300/sk

1976.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ten behaftet. Die positiven Effekte der Konjunkturprogramme werden zusehends nachlassen und die private Konsum- und Investi- tionsnachfrage wird dies nur langsam kompensieren können. Im Euroraum und in Wachstum in der Grössenordnung von knapp 2.0% prog- nostiziert wird. Dafür ist insbesondere der private Konsum verantwortlich. Im Exportbereich be- stehen erhebliche Unsicherheiten, da die Konjunkturimpulse Spitalwahl ermöglicht und es werden neue Finanzierungsregeln eingeführt. Der Kanton wird neu auch an private bzw. nicht öffentlich subventionierte Klini- ken Betriebskostenbeiträge bezahlen, wenn diese auf

1999.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

würden diese zunehmend an Privatschulen schicken, um einen in- ternational vergleichbaren Standard zu erreichen. Diese qualitativ gute Schulbildung der Zuger Privatschulen wird nun aber offensichtlich Leistungsbeurteilung, Klarheit und Selektionserleichte- rung 1.5 Vergleich mit anderen Kantonen und Privatschulen im Kanton Zug 1.6 Keine gesetzlichen Blockaden 2. Gesetzesinitiative Wiedereinführung von Noten beruht gemäss Schulgesetzgebung auf den erreichten Noten. 1.5 Vergleich mit anderen Kantonen und Privatschulen im Kanton Zug Zwischen den Kantonen sind in Bezug auf die Notengebung im Zeugnis grosse Unterschiede

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