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2991.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats
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der Landwir t- schaftszone. Die Fruchtfolgeflächen können erhalten werden und die Landschaft behält seine heutige Ausprägung. Durch die Streichung aus dem kantonalen Richtplan gibt es keine Änd e- rungen hse (Basel–Mailand) und auf der Beziehung Lu- Seite 14/37 2991.1 - 16103 zern–Schwyz langfristig seine Funktion erfüllen. Die vorgeschlagene Lösung weist einen ver- hältnismässig geringen Finanzaufwand Ent- wicklungsszenario wird ein grösseres Wachstum prognostiziert. Das Verkehrssystem stösst an seine Grenzen. Die zusätzliche Mobilität soll teilweise vom motorisierten Individualverkehr (MIV) weg hin
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3058.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats
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gewährt den Studierenden den gleichberechtigten Zugang zu seiner Universität. Der Herkunftskanton ist der Kanton, in dem der oder die Studierende seine oder ihre gymnasiale Maturität (oder ein Äquivalent) erworben einen gleichberechtigten Zugang zu al- len universitären Hochschulen. Der Herkunftskanton bezahlt für seine Studierenden an ausserkantonale Universitäten jedes Jahr einen Beitrag an den Universitätskanton, Studierenden und regelt den Lastenausgleich zwischen den Kantonen. Somit zahlt der Her- kunftskanton für seine Studierenden einen Beitrag an die Ausbildungskosten (pro Jahr, pro Person und je nach Fachbereich)
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3096.1 - Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten
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tikverordnung (BGS 153.53; ITV) in Kraft getre- ten. Gestützt darauf hat Mitte 2019 das Security Board seine Tätigkeit aufgenommen. Diesem ge- hören zwei Vertreter des Amts für Informatik und Organisation (AIO) Im Berichtsjahr hat das Security Board u.a. das Geschäftsreglement verabschiedet, in welchem es seine gesetzlichen Aufgaben und Kompeten- zen konkretisiert sowie die Organisation und Be- schlussfassung der Kanton Luzern (siehe dazu: Tätigkeitsbericht 2018, S. 8). Am 8. März 2019 hat der Rat der EU seine Emp- fehlungen zu den festgestellten Mängeln veröf- fentlicht. Die Empfehlungen des Rates der EU sind
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3173.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats
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entsprechende Massnahmen mit seinem Gebäudep ro- gramm. 2020 wurden Fördergelder im Umfang von insgesamt 1,5 Millionen Franken für Wärme- dämmungen zugesichert. Der Kanton Zug nimmt seine Vorbildfunktion wahr kantonalen Energiegesetzes vorgesehen. Wie bereits erwähnt nimmt der Kanton Zug seine Vorbildfunktion wahr und strebt bei seinen eigenen Gebäuden eine hohe Energieeffizienz an, wobei innovative Techniken und über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Juni 2021. 3173.2 - 16815 Seite 7/15 seine weiteren Arbeiten zur Stärkung der Versorgungssicherheit einbeziehen. Bis Ende Jahr werden zudem ein
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3229.2 - Antwort des Regierungsrats
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nicht beizukommen ist. Die Frage ist vielmehr, wie lange der Staat die speziellen Regeln und folglich seine Machtstellung im vorn beschriebenen Ausmass ausübt. Der Regierungsrat vertritt dezidiert die Auffassung dadurch nicht negativ beeinflusst, wenn sich der Staat nach überstandener Krisensituation wieder auf seine Kernkompetenzen fokussiert. Seite 4/5 3229.2 - 16844 3. Welche Mittel sieht der Regierungsrat, um ler verhältnismässig einschränken. Sobald die Bedrohung zurückgeht, hat sich der Staat wieder auf seine Kernaufgaben zu beschränken. Er soll leisten, was der Einzelne nicht leisten kann. Dazu gehört unter
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3234.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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Obergerichts wird davon ausgegan- gen, dass das verunfallte Mitglied spätestens ab Mitte Juli 2021 seine Arbeit wieder zu hundert Prozent aufnehmen kann. Trotzdem wird ein Ersatz bis zum 14. Juli 2022 beantragt Juli 2022 als ausserordentliches Ersatzmitglied des Strafgerichts des Kantons Zug zu wählen und für seine Tätigkeit in die 24. Gehaltsklasse, Stufe 10, einzustufen. Dafür sind der Budgetkredit für das Jahr 2022 als ausserordentliches Er- satzmitglied des Strafgerichts des Kantons Zug zu wählen und für seine Tätigkeit in die 24. Gehaltsklasse, Stufe 10, einzustufen; 2. den Budgetkredit für das Jahr 2021 sowie
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3234.2 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission
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als ausseror - dentliches Ersatzmitglied des Strafgerichts des Kantons Zug zu wählen und er sei für seine Tätigkeit in die 24. Gehaltsklasse, Stufe 10, einzustufen. 2. Der Budgetkredit für das Jahr 2021 sowie wenn ein Gericht wegen einer ausserordentlichen Zunahme der Arbeitslast nicht mehr in der Lage ist, seine Aufgaben innert angemessener Frist zu erfüllen. Die Vorbereitung der Wahl obliegt der Justizprüfungs- überzeu- genden Eindruck. Unvereinbarkeitsgründe mit der Ausübung dieses Amts liegen nicht vor. Auch seine Unabhängigkeit ist nicht in Frage gestellt. Die engere JPK hat deshalb einstimmig mit 6 zu 0 Stimmen
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2774.1 - Interpellationstext
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dass der Geschäftsführer der Gebäudeversicherung, ehemaliger CVP-Kantonsrat, seine Arbeitszeit nicht ungebührlich für seine weiteren Tätigkeiten, so etwa als Präsident einer Raiffeise n- bank, verwendet(e) Aufforderung der erweiterten Staatswirtschaftskommissi- on im genannten Bericht (S. 11) nachgekommen, seine Aufsichtspflichten gemäss § 2 Abs. 1 des geltenden Gesetzes für die Gebäudeversicherung wahrzunehmen b) Wie stellt sich der Regierungsrat dazu? c) Welche Massnahmen traf der Regierungsrat im Rahmen seiner Aufsichtspflichten? 6. Welche kantonalen Regelungen im Personalbereich und im Bereich der Spesenabrec
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162.1 - Gesetz über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz; VRG)
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Ausübung seines Amtes verhindert sein wird; 3. für die Dauer von höchstens zwei Jahren, wenn ein Gericht wegen ei- ner ausserordentlichen Zunahme der Arbeitslast nicht mehr in der Lage ist, seine Aufgaben Verwaltungsgericht ordnet seine Organisation und den Geschäftsgang durch eine Geschäftsordnung, die der Genehmigung des Kantonsrates be- darf. 2 Das Verwaltungsgericht kann im Rahmen seiner Geschäftsordnung Kam- § 60 Oberaufsicht 1 Das Verwaltungsgericht steht unter der Oberaufsicht des Kantonsrates. 2 Über seine Amtsführung erstattet das Verwaltungsgericht dem Kantonsrat alle zwei Jahre Bericht. 4.2. Die Ver
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3292.02 - Beschlüsse Kantonsrat
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fortan seine Lernenden selber ausbilden wird Instandhaltung elektrische Geräte nach SNR 462638: Bedingt durch die neuen gesetzlichen Vorschriften ist das GIBZ verpflichtet, ab sofort regelmässig seine Ger a Boss» oder «Rent a Stift» Gleich 9 Die Zuger Bevölkerung kennt das Bildungssystem der Schweiz, seine vielfältigen Möglichkeiten so- wie die Angebote des BIZ bei Lauf- bahnfragen Erwachsene Personen im n anderer Kantone und des Bundes. Es setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung des Kantons und seiner Energie- und Klimapolitik ein. 1.2 Leistungsgruppen und Leistungen Leistungsgruppe 1: Vollzug Umwelt-