1129.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Lohnausweis nicht aufgeführt. Die Staatswirt- schaftskommission ist der Meinung, dass dieses Vorgehen auf seine Rechtmässig- keit überprüft werden muss. 10 1129.1 - 11183 1.11 Sicherheitsdirektion (Seiten 71 - riates ist der ehemalige Landschreiber des Kantons Appenzell im Teilzeitpensum engagiert worden. Seine Tätigkeit ist an ein Kostendach gekoppelt. Die ersten Erfahrungen sind sehr positiv. Trotzdem ist sehr aussage- kräftig. Wir erwähnen an dieser Stelle gerne, dass die Arbeit von Martin Billeter und seinen Mitarbeitenden für uns äusserst wertvoll ist. Einige wichtige Aussagen aus dem Bericht seien hier

2274.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

ab als der Standort der Zweckmässigkeitsbeurteilung (ZMB). Die- ser überzeugt aber vor allem durch seine optimale Lage. So müssen auch die Quartierbewoh- nerinnen und -bewohner, wenn sie in die Stadt oder Baarerstrasse), die General-Guisan-Strasse, die Letzistrasse sowie die südliche Aabachstrasse in seine Zuständigkeit. Diese Strassen werden zu Kantonsstrassen aufgestuft. Im ZentrumPlus sind insbesondere laufen viele Ver- kehrsadern zusammen. Das gilt besonders ausgeprägt für den öffentlichen Verkehr mit seinen Bahnverbindungen nach Zürich, Luzern und in Richtung Südschweiz/Italien. Dazu kommt die sternförmige

1142.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Grundlage für den Kredit für das Generelle Projekt Der Teilrichtplan Verkehr vom 3. Juli 2002 findet seine Grundlage in § 11 GSW. Neben dem Planungsinstrument ist er auch als Programm zu verstehen, aus dem werden erarbei- tet. V. Verkehrstechnische Beurteilung Das bestehende Strassennetz in Cham stösst an seine Grenzen. Die Folgen sind bekannt. Auch der öffentliche Verkehr mit mehreren Buslinien ist betroffen Kantonsratsbeschluss über das Strassenbauprogramm 1998 - 2003 vom 28. August 1997 (BGS 751.12) mit seinen Rahmenkrediten nicht enthalten. Das „Generelle Projekt“ des Kammerkonzeptes Ennetsee ist daher auf

2315.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Vertreterin bzw. des jeweiligen Vertreters eingetragen wird. Auf diese Weise kann man z.B. seine Treuhänderin bzw. seinen Treuhänder ermächtigen, die eigene Steuererklärung elektronisch einzureichen. In keinem anderen Kantonen: wichtig für die Kommission war bzw. ist, dass der Kan- ton in der Lage sein muss, seine Lösung bei Bedarf selbständig wieder zu ändern, was eine Konkordatslösung oder eine Zentralschweizer

2335.13b - Beilage 2

verschiedene Baseball-Vereine auf der weitherum einzigen Baseball- Anlage in Hünenberg und führen auch seine Meisterschaftsspiele hier durch. Gemäss Verein- barung zwischen der Bildungsdirektion und den Gemeinden Sporthallen und -platze zur Verfügung; so trainiert der Rugbycfub Zug in Unterägeri und führt auch seine Meisterschafts- spiele hier durch. Gemäss Vereinbarung zwischen der Bildungsdirektion und den Gemeinden

1436.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

sollen Geräte und Verbrauchsmaterial geliefert sowie Personal ausgebildet werden. Dr. Töndury und seine Frau, Kantonsrätin Regula Töndury, wer- den im Sinne einer persönlichen Entwicklungshilfe ohne Lohn Magen-Darmkrankheiten übernimmt die Verantwortung für die ärztliche Ausbildung in diesem Bereich, seine Frau als Krankenschwester und Erwachsenenbildnerin den Sektor Desinfektion mit allen hygienischen Fr. 200'000.– für die Behebung von Unwetterschäden in der Schweiz). Zudem wurde vom Kantonsrat an seiner Sitzung vom 30. März 2006 beschlossen, den Menzinger Schwestern für die Wiederaufbauhilfe nach dem

1338.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

g sofort behandelt wird (mit 2/3 Mehrheit). Für diesen Fall unterbreitet Ihnen der Regierungsrat seine materiellen Überlegungen schriftlich. Dies erlaubt Ih- nen, sich in diesem komplexen Geschäft mit einem Initianten der Zuger Autobahnraststätte bestätigt, dass es eine Raststätte bei Rotkreuz auch in seine Erwägungen zur Raststätte Knonaueramt, die in der Gemeinde Affoltern am Albis geplant ist, einbezogen

1379.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

April 2002 vorlagen. Wegen der nur provisorischen Zahlen war es dem Kantonsrat nicht möglich, an seine frühere Praxis anzuknüpfen, wonach die Mandatszuteilungen jeweils für jene Wahlen festgelegt wurden und auf jene der nachgeführten kantonalen Bevölkerungsstatistik abzustellen. Damit der Kantonsrat seine Entscheidungsfreiheit im Hinblick auf die angesprochene Revision des Wahl- und Abstimmungsgesetzes

1386.2 - Antwort des Regierungsrates

die Ausnützungsziffer und die Grenzabstände einhalten, anwendbar ist? Ist der Regierungsrat bereit, seine Praxis betreffend das ver- einfachte Baubewilligungsverfahren nach § 44 Abs. 2 PBG zu lockern? Nein werdeverfahren ist immer dann, wenn Verfügungen und Nutzungspläne auf das Raumplanungsgesetz und seine kantonalen und eidge- nössischen Ausführungsbestimmungen gestützt sind, die volle Überprüfung durch Spruchgebühr im Verhältnis zur Höhe des strittigen Auftrags) Das Verwaltungsgericht Zug befindet sich mit seinen Spruchgebühren gemäss diesem Vergleich an der unteren Grenze der Spruchgebühren der vier Gerichte

1385.3 - Bericht der Kommission für Spitalfragen

Interpellation zum neuen Zentralspital eingereicht (Vorlage Nr. 1385.1 - 11868) und der Regierungsrat seine Antwort dazu bereits am 6. Dezember 2005 (Vorlage Nr. 1385.2 - 11880) vorgelegt hat, wird diese Absicht ng mit der Beteiligung der Zuger Kantonsspital AG gab der Chef Finanzkontrolle, Martin Billeter, seine Zusicherung ab, dass über die jährliche Revi- sion der Spitalfinanzierung durch die Finanzkontrolle

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