1954.1 - Interpellationstext

haben am 18. Juni 2010 folgende Interpellation eingereicht: Seit kurzem vermietet auch der Kanton seine Gebäude als Standorte für Mobilfunkantennen. Auf dem Dach des ehemaligen Personalhauses des alten

1962.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

laden, bis Ende 2012 dieser Vereinbarung beizutreten. Mit dem Beitritt verpflichtet sich der Kanton, seine Gesetzgebung den Baubegriffen und Messweisen der IVHB anzupas- sen. Der Regierungsrat ist grundsätzlich PBG ist ein schlankes Gesetz, das sich nach seinem Inkraft- treten schnell durchgesetzt und in seinen Grundzügen bis heute bewährt hat. Das PBG wurde seit seinem Inkrafttreten schon mehrmals geändert. Er at hat in seiner Strategie 2010 bis 2018 verschiedene Ziele definiert, die auch Auswirkungen auf den kantonalen Richtplan haben. Als zentrale Herausforderung hat der Regierungsrat in seiner Strategie u

1962.2 - Antrag des Regierungsrates

Der Ermessensspielraum der Einwohnergemeinden muss gewahrt bleiben. 2 Der Regierungsrat koordiniert seine Genehmigungen mit allfälligen Beschwerdeentscheiden in der gleichen Sache. Die Genehmigungen durch ten, Zonen- oder Bebauungspläne erlassen, geändert oder aufgehoben werden, lässt der Gemeinderat seinen Entwurf von der Baudirektion vorprüfen. Die Vorprüfung ist innerhalb von 3 Monaten vorzunehmen. 2 gemeindliche Bauvorschriften im Genehmi- gungsverfahren oder hebt er sie ganz oder teilweise auf, hat er seinen Be- schluss zweimal im Amtsblatt zu publizieren und während 20 Tagen öffent- lich aufzulegen. 6 §

2014.3 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

Wird eine Waldfläche als Schutzwald ausgeschieden, so muss ein Waldeigentümer seinen Wald pflegen, damit der Wald seine Schutzfunktion erfüllen kann. Weigert sich ein Waldeigen- tümer, die nötigen Pf der SVP vom 14. März 2007, Aufnahme Hirzeltunnel in den Richtplan Der Regierungsrat beantragt in seinem Bericht die Abschreibung dieser Motion. Der Antrag der Regierung wird von der Raumplanungskommission 2007, Änderung der Prioritätenliste in Bezug auf den Stadttunnel Zug Der Regierungsrat beantragt in seinem Bericht die Abschreibung dieser Motion. Die Raumpla- nungskommission stimmt diesem Antrag des Re

2046.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Bst. f der Kantonsverfassung (BGS 111.1) hat der Regierungsrat dem Kantonsrat einen Bericht über seine Geschäftsführung vorzulegen. Den Stawiko-Delegationen wird im Rahmen der Rechnungsprüfung jeweils

1899.5 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

den integralen zweiten Fernverkehrshalt für Rotkreuz . Der Regierungsrat verweist diesbezüglich auf seine Beantwortung des Postulats von Kurt Ba lmer, Anna Bieri und Karin Andenmatten betreffend Halt der von 2017 bis Mitte 2018. Dennoch wird der Regie- Seite 6/8 1899.5/2403.2 - 14793 rungsrat im Rahmen seiner Möglichkeiten weiterhin darauf hinwirken, dass auch nach Ende des Umleitungsverkehrs zweimal stündlich

1917.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbauten

Nationalstrassen auch mit ihrem Unterhalt alleinige Sache des Bundes. Selbstverständlich kann der Bund seine Aufgabe regionalen Organisatio- nen übertragen. Die zentras ist eine dieser Organisationen. Sie ist Angaben nachgereicht, so dass wir sie dem Kom- missionsbericht beifügen können. Die Frage nach dem seinerzeitigen Landpreis muss aller- dings unbeantwortet bleiben, weil der Werkhof Hinterberg auf einer Parzelle Emmenbrücke/LU. Der Werkhof Hinterberg ist für die zentras entbehrlich. Der Bund hat daher entschieden, seinen Anteil dem Kanton anzubieten. Dazu hat er einen Gutach- ter bestimmt, der einen Pauschalpreis von

1946.03 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

MCCS ist grundlegend auf Forschungsbeiträge der Zentralschweizer Kantone angewiesen, da der Bund seine Leistungen in Abhängigkeit des Zentralschweizer Beitrags ausrichtet. In die- sem Sinne waren die früheren Zudem mache das VHS aktuell Gewinne in seiner Betriebsrechnung. Andere Kommissionsmitglieder waren der Auffassung, dass man das VHS, welches nun einmal seinen Standort in der Stadt Luzern habe und ein davon wird das MCCS mit einem kleineren Beitrag für 2010 finanziert. 2011 wird der Kanton Luzern seinen vollen Beitrag in der Höhe des Beitrags 2009 bezahlen, was er bereits dem MCCS verbindlich zugesichert

1957.8 - Ablauf der Referendumsfrist: 3. Mai 2011

Vereinbarung jederzeit beitreten. Der Beitritt wird sofort wirksam. 2 Jeder Vertragspartner kann seine Mitgliedschaft unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten auf das Ende eines Kalenderjahres kündigen Fürstentum Liechtenstein Dieser Vereinbarung kann das Fürstentum Liechtenstein auf der Grund- lage seiner eigenen Gesetzgebung beitreten. Ihm stehen alle Rechte und Pflichten der anderen Vereinbarungspartner

1974.2 - Antwort des Regierungsrates

gestellt wird, was erhaltenswert ist. Der Schutzumfang betrifft ledig- lich den Standort des Gebäudes, seine äussere Erscheinung und die historische Baustruktur. Eine Benutzung des Gebäudes im bisherigen Rahmen

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