2026.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

können und die Einflussmöglichkeiten des Kantons eher gering sind. Der Regierungsrat verweist auf seine übergeordnete Strategie, wonach der Kanton Zug eine berechenbare und stabile Steuerpolitik verfolgt die BAK Basel die Entwicklung des zukünftigen Aufwandes ähnlich beurteilt wie der Regierungsrat in seiner Finanzplanung. Beim Ertrag, namentlich bei den Steu- ern und den Vermögenserträgen, sind die Prognosen

2040.2 - Antwort des Regierungsrates

für den Betrieb und den Unterhalt der Auto- bahnen. Das Bundesamt für Strassenbau (ASTRA) stellt seine diesbezüglichen Aufgaben mit der Betriebs- und Unterhaltsstelle der Nationalstrassen in den Kantonen

2054.2 - Bericht und Antrag des Verwaltunsgerichts

lichen Grenzen, indem niemandem ein "kurzer Prozess" gemacht bzw. ihm verunmöglicht werden darf, seine Rechte zu wahren (vgl. B. Schindler, Beschleu- nigungspotentiale im öffentlichen Verfahrensrecht, massnahmen, Bewilligungsverfahren zum Erwerb von Grundeigentum. Artikel 6 Ziff.1 EMRK garantiert in seinem Anwendungsbereich eine richterliche Überprüfung mit voller Prüfung des Sachverhalts und der Rechtsfragen Bundesgericht fungiert von Verfassungs wegen einzig als Rechtskontrollinstanz und ist verpflichtet, seinem Urteil denjenigen Sachverhalt zugrunde zu legen, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs

2057.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbauten

Jahrhunderts nicht zerstört wurden. Herzog Leopold versammelte am Tage vor der Schlacht am Morgarten seine Hauptleute in der Burg Zug, wo ihm die freundliche Gesinnung auch der Stadt gewiss war. Ab 1408 bis touristischen Angebot in Zug einen wich- tigen Teil dar. Unter der Devise klein aber fein will es seinem Auftrag der Vermittlung von Ge- schichte gerecht werden. Dazu gehören: - eine Erneuerung der Dau Folgende Punkte der Diskussion sollen besonders festgehalten werden: a) Feuerschutz Als das Museum seinen Betrieb in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts aufnahm, sah es sich Auflagen des Amtes für

2056.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Bst. f der Kantonsverfassung (BGS 111.1) hat der Regierungsrat dem Kantonsrat einen Bericht über seine Geschäftsführung vorzulegen. Den Stawiko-Delegationen wird im Rahmen der Rechnungsprüfung jeweils

2065.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

en über den Äther ver- bunden. Technische und taktische Hilfsmittel verwalten das Funksystem und seine Bestandtei- le. Den Benützerinnen und Benützern stehen verschiedene Geräte zur Verfügung. Handfunkgeräte stehen. Diese Kosten liegen im Bereich jener 11.6 Mio Franken, die für das bisherige Funksys- tem samt seinen Erweiterungen und Up-grades investiert wurden. 13. Projektorganisation Die Projektorganisation folgt

2067.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

beschlossen, die Gemeinden vorgängig zu konsultieren, um ihre Einschätzung zu dieser Thematik in seine Überlegungen einfliessen lassen zu können. Den Gemeinden wurde hierzu ein Entwurf der Postulatsantwort sich geweigert hatte, die Kontrollschilder seines Autos zu hinterlegen. Das Urteil hält fest, der Beschwerdegegner sei in der Lage, die Kosten für den Betrieb seines Personenwagens aus der (ungekürzten) w wie die Beurtei- lung des Regierungsrates. 7. Beurteilung des Postulats durch den Regierungsrat Wer seinen Lebensunterhalt mit Unterstützung durch die Sozialhilfe bestreitet, kann sich kein kostspieliges

2068.3a - Beilage

das Grundbuch wird von der Nachführungsgeometerin bzw. vom Nachfüh- rungsgeometer je für ihre oder seine sowie von der Kantonsgeometerin oder dem Kantonsgeo- meter für alle Nachführungskreise abgegeben. 30 Tagen öffentlich auf. Beginn, Ort und Dauer der Auflage publiziert sie im Amtsblatt. 3 Wer in seinen dinglichen Rechten berührt ist, kann bei der Vermessungsaufsicht Einsprache erheben. 4 Gegen den

2068.2 - Antrag des Regierungsrates

das Grundbuch wird von der Nachführungsgeometerin bzw. vom Nachführungsgeometer je für ihre oder seine sowie von der Kan- tonsgeometerin oder dem Kantonsgeometer für alle Nachführungskreise abgegeben. 30 Tagen öffentlich auf. Beginn, Ort und Dauer der Auflage publiziert sie im Amtsblatt. 3 Wer in seinen dinglichen Rechten berührt ist, kann bei der Vermes- sungsaufsicht Einsprache erheben. 4 Gegen den

2073.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Bundesbeiträge von Fr. 686'260.-- ab dem 2014, die im Finanzplan berücksichtigt sind. Der Bund wird seine Beiträge für die Integrationsförderung ab 2014 markant erhöhen, wenn sich der Kanton an den Kosten der Praxis kontrolliert und durchgesetzt werden sollten. Der Regierungsrat habe auf Seiten 13ff. seines Berichtes die zehn Grundsätze erwähnt, auf Seite 4/6 2073.4 - 14123 denen die Zuger Integrationspolitik

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