2468.3 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

Regierungsrat auch zwei konkrete Empfehlungen an den Regierungsrat. Diese wurden vom Regierungsrat in seine Vernehmlas- sungsantwort eingebaut und in der Endversion des Konkordatstextes letztlich auch berücksich- zur IST-Situation keine zusätzlichen Kosten entstehen. Weiter hat sie den Regierungsrat gebeten, in seiner späteren Vorlage Ausführungen zu machen, wo sich im Kan- ton Zug die versprochenen Vereinfachungen kos- tenintensive Bereich ist deshalb in Art. 40 HFKG separat geregelt. Der Bundesrat hielt dazu in seiner Botschaft (www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2009/4561.pdf) auf Seite 4652 fest: "Die Aufgabenteilung

857.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

noch zu bildenden Arbeitsgruppe, die sich mit der Petitionserledigung auseinandersetze, er stellte seine Mitarbeit in der Arbeitsgruppe jedoch für das Schuljahr 2004/05 in Aussicht. Nachdem die für die Vorstössen und Projekten ähnlicher Zielrichtung In seiner Finanzstrategie vom 4. November 2003 (Vorlage Nr. 1191.1 - 11333) und im Zusammenhang mit seinem Bericht und Antrag zu deren Umsetzung vom 822.2/857 wurde die Kommission Parlamentsreform beauftragt, - zu prüfen, wie das Parlament durch Verbesserung seines Instrumentariums in die Lage versetzt werden könne, auf das politische Geschehen vermehrt Ein- fluss

961.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Exekutive übertragen. Der Kanton St. Gallen hat erst kürzlich mit Volksabstimmung vom 10. Juni 2001 seine Kantonsverfassung per 1.1.2003 dahingehend geändert, dass nach der Erteilung des Gemeindebürgerrechts Ziff. III. wurden die sieben Fragen der Interpellation umfassend beantwortet. Der Kantonsrat hat an seiner Sitzung vom 29. März 2001 die Antwort des Regierungsrates 961.2 - 11018 3 ausführlich behandelt.

959.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

hat. Ein Eingriff liegt vielmehr auch dann schon vor, wenn der Regierungsrat ver- pflichtet würde, seine Erlasse zum Gesetzesvollzug vorgängig dem Parlament zu unterbreiten, wenn auch bloss zur Kenntnisnahme in Unkenntnis über die Eckwerte des Vollzugs. Der Regierungsrat skizziert nämlich schon heute in seinen Vorlagen an das Parlament in aller Regel die mut- masslichen personellen und finanziellen Auswirkungen

2453.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Verfügung gestellten Ressourcen nicht im Sinne des Gesetzgebers einsetzen würde. Das Amt verwendet seine personellen Mittel zu 46 Prozent für die Bodendenkmäler und zu 54 Pro- zent für die Baudenkmäler 25 sicher, dass der Kanton Zug trotz enorm hoher Planungs - und Bautätigkeit be- deutende Elemente seines baugeschichtlichen Erbes bewahren und die Baukultur weiterentwi- ckeln kann. Baudenkmäler sind von Beitrag dazu, dass der Kanton Zug trotz enorm h o- her Planungs- und Bautätigkeit wichtige Elemente seines gebauten Kulturerbes bewahren und qualitativ weiterentwickeln kann. 4. Massnahmen zur Qualitätssicherung

2476.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Mit dem Er- lass des kantonalen Planungs- und Baugesetzes und der kommunalen Bauordnungen hat § 97 seine Bedeutung eingebüsst. Vor diesem Hintergrund stimmt die Kommission dem Antrag des Regierungsrates

2766.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbau und Gewässer

zustimmen. b) Reduktion der Reserve Für ein anderes Kommissionsmitglied hatte alles bisher Gesagte seine Richtigkeit. Es war aber der Meinung, dass eine Reserve im Umfang von 10 Prozent grosszügig bemessen die bewilligten Objektkredite einzuhalten bzw. zu unterschreiten. Das Kommissionsmitglied hielt an seinem Antrag fest. Es war der Meinung, dass der Baudirek- tor bei einer Kreditüberschreitung dem Kantonsrat weichungsbegründung bei der Genehmigung der Schlussabrechnung reichen. Das eine Kommissionsmitglied zog seinen Antrag auf vollständige Streichung der Reserve zu- gunsten des zweiten Antrags auf Reduktion der

2782.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Anschlüssen das Strassennetz vom Autoverkehr entlastet. Damit der Seite 2/6 2781.2/2782.2 - 15635 Bus seine Anschlüsse sicherstellen kann, ist entscheidend, dass er mit einer optimalen Reise- geschwindigkeit inskünftig immer beide Variante prüfen und deren Kosten aufzeigen. Der Regierungsrat wird sich in seinen Vorlagen für die eine der beiden Vari- anten aussprechen. Mit diesem Vorgehen ist es der vorberatenden

2803.2 - Antwort des Regierungsrats

Zusammenhang mit Kryptowährungen und dem «Crypto Val- ley» im Allgemeinen verweist der Regierungsrat auf seine ausführliche Antwort auf die Interpe l- lation der Fraktion Alternative - die Grünen betreffend «Digital h ist, kann es etwa durch eine Benutzungsgebühr (Transaktionsgebühr) auf seinem Produkt oder seiner Dienstleistung bzw. seiner Blockchain Erträge erzielen. Im Wei- teren kann es selber Kryptowährungen

2802.1 - Antwort des Regierungsrats

rat in seiner Meinungsbildung eingeschränkt, wenn eines seiner Mitglieder, ohne eine Beschlussfassung des Gesamtrates zu ei- ner eidg. Vorlage abzuwarten und ohne Hinweis darauf, dass es seine persönliche November 2017 auf Antrag der Finanzdirektion verabschiedet. Der Regierungsrat hat die Weichen bereits in seiner Sitzung vom 30. Mai 2017 gestellt. Dabei sprach er sich im Grundsatz für eine Umsetzung entlang der

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