1543.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Richtlinien verantwortlich sei und dass er aufgrund der 1543.1 - 12389 19 aktuellen Zinssituation seine Zustimmung gegeben habe, vermehrt in Festgeldern anzulegen. Die Stawiko anerkennt, dass damit kein Bundes, welcher im Sachaufwand der Finanzdirektion mit 39.4 Mio. Franken verbucht ist. Auf Seite 4 seines Berichtes stellt der Regierungsrat fest, dass das Budget beim Personalaufwand um 2.0 Mio. Franken Kantons an die effektiven Zahlungen der Totalunternehmer stattgefunden. Der Regierungsrat betont in seinem Bericht, dass mit diesen Anpassungen der Zahlungspläne keine Bauverzögerungen verbunden waren. 1

1542.1 - Motionstext

Ertragsüberschusses überhaupt nicht mehr berücksichtigt. Ich bin der Meinung, der Kanton Zug nimmt hier seine Pflichten, da er die Gemeindlichen Lehrer zu 50 % subventioniert, in keiner Art und Weise wahr. Rechtlich der Regierungsrat seiner moralischen Pflicht nachkommt und die gemeindlichen Lehrer zu 50 % am Erfolg partizipieren lassen soll. Ich könnte das Vorgehen vom Regierungsrat mit seinem Vorschlag der Nich kanto- nale Leistungen sind den Lehrpersonen weiterzuleiten. Begründung: Der Regierungsrat will in seinem Antrag zur Verwendung des Ertragsüberschusses aus der Laufenden Rechnung 2006 (Vorlage 1530.2 - 12368)

3158.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Gastgewerbegesetzes verankerte Verbot der Abgabe alko- holhaltiger Getränke an Betrunkene grundsätzlich seine Berechtigung. Dies nicht bloss aus Gründen der öffentlichen Gesundheit, sondern auch zur Wahrung der n Wohls und der öffentlichen Gesundheit vor dem Alkoholmissbrauch. So hielt der Regierungsrat in seinem Bericht und Antrag vom 9. Mai 1995 zum geltenden Gastgewerbege- setz fest: «Obschon pauschale Ve

3181.1 - Interpellationstext

Infrastruktur gestellt werden könnte? 6. Welche Massnahmen gedenkt der Kanton Zug zu ergreifen, um seine gesetzliche Verant - wortung wahrzunehmen, dass die weit verbreiteten Verstösse gegen das Strassenver-

3177.1 - Bericht und Antrag der engeren Justizprüfungskommission

(vgl. Lebenslauf). Unvereinbar- keitsgründe mit der Ausübung dieses Amts liegen nicht vor . Auch seine Unabhängigkeit ist nicht in Frage gestellt. Die engere JPK hat deshalb einstimmig mit 6 zu 0 Stimmen Herren 1. Ausgangslage Nachdem der amtierende Präsident der Schätzungskommission, Martin Spillmann, seinen Rücktritt aus der Schätzungskommission per Ende dieses Jahres bekanntgegeben hat, gilt es für die

3178.1 - Bericht und Antrag der engeren Justizprüfungskommission

Vizepräsident des Strafgerichts, ist seit rund zehn Jahren am Zuger Strafgericht tätig. Er begann seine Karriere dort zunächst als Praktikant, war danach als Ge- richtsschreiber angestellt und amtet seit

3196.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Fahndung geschaffen (Art. 298a ff. StPO). Gestützt darauf passte das Bundesgericht im September 2016 seine Rechtsprechung im Zusammenhang mit polizeilichen Chatroom-Er- mittlungen an und qualifizierte diese Gesetzgebungsprojekte (bspw. AG, Solo- thurn). Der Regierungsrat des Kantons Zug hat bereits im Rahmen seiner Beantwortung der Interpellat ion der CVP-Fraktion betreffend Sicherheit (Vorlage Nr. 2813.1 – 15643)

3212.2 - Antwort des Regierungsrats

en Urnengänge zeigt auf, an welcher Position im Vergleich zu den anderen Kantonen der Kanton Zug seine Abstimmungsergebnisse bei der Bundeskanzlei jeweils bestätigt hat: Datum des Urnengangs Anzahl der

3221.2 - Antwort des Regierungsrats

ufen ist nicht erforderlich. 3221.2 - 16764 Seite 3/4 Frage 5: Wie sensibilisiert der Kanton Zug seine Mitarbeitenden in der Verwaltung und an den Schulen bezüglich des Datenschutzes und der Datensicherheit wird er auf eine Seite weitergeleitet, welche ihn an die Unzulässigkeit seines Verhaltens erinnert und ihn über die Gefahren seines Verhaltens aufge- klärt. Die Ergebnisse werden periodisch, anonym und nach

3221.1 - Interpellationstext

Datenschutzes und der Datensicherheit nicht mehr gemacht werden? 5. Wie sensibilisiert der Kanton Zug seine Mitarbeitenden in der Verwaltung und an den Schulen bezüglich des Datenschutzes und der Datensicherheit

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