1267.5 - Bericht und Antrag der Begleitkommission Pragma

Kommission dennoch an, in Zukunft noch mehr auf präzise, messbare Ziele zu achten. Wie der Regierungsrat seinem Antrag zum Kantonsratsbeschluss1 betreffend Bewilligung von Personalstellen in den Jahren 2009 -

1267.6 - Bericht und Antrag der Begleitkommission Pragma

zusätzliche und weggefallene Leistungen). Die Kommission dankt dem Regierungsrat für die Berücksichtigung seiner Anliegen. Seite 3/3 1267.6 - 13197 4. Antrag Kenntnisnahme. Zug, 26. August 2009 Mit vorzüglicher

1440.7 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Bauzeit konnte das total erneuerte und erweiterte Hauptgebäude der zuwebe Baar im Juni 2009 wieder seinen Bewohnerinnen und Bewohnern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern übergeben werden. Das moderne

1496.1 - Motionstext

damit und kündigten eine gleichlautende Motion mit einer angepassten Frist von zwei Jahren an. In seiner Vorlage erklärte der Regierungsrat, dass die Erarbeitung der Vorlage rund zwei Jahre benötigt. Wir

1635.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

kei- ne polizeilichen Kompetenzen. Sie dürfen nur Mittel anwenden, die auch der Sozialdienst bei seinen Abklärungen einsetzen darf. - Bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch werden die Klientinnen und Klienten Bekämpfung von unrechtmässigem Sozialhilfebezug Wie der Regierungsrat bereits am 30. Oktober 2007 in seiner Antwort auf die Interpellation von Thomas Lötscher betreffend Sozialhilfebetrug (1571.2 - 12350)

1606.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

maximal zulässige Aufbewahrungsfrist dürfte eine Frist von 100 Tagen gelten, wie das Bundesgericht in seinem Entscheid 133 I 77 zum Polizei- reglement der Stadt St. Gallen festhält, was übrigens auch angesichts Rechtsgrundlagen für die Videoüberwachung des öffentlichen und öffent- lich zugänglichen Raums Mit seiner Motion vom 8. November 2007 verlangt Andreas Hausheer die Schaffung von Rechtsgrundlagen zur Ermöglichung

1634.1 - Motionstext

se für Arbeiten im Zusammenhang mit dem Übertrittsverfah- ren angerechnet werden. Begründung: In seinem Bericht zur Änderung des Lehrerbesoldungsgesetzes (Unterrichtszeit und Intensivfortbildung) vom 27

1635.1 - Motionstext

Missstände vor allem durch den Ein- satz von so genannten Sozialinspektoren. Wenn der Staat Missbräuche seiner sozialen Einrichtungen zulässt oder gar beschö- nigt, wird nicht nur die Solidarität der Bürgerinnen

1644.1 - Interpellationstext

dauer von mehr als drei Monaten auch für unhaltbar und was wäre eine sinnvolle Zielgrösse? 3. In seiner Antwort auf Frage 10 der Interpellation von Thomas Lötscher betref- fend Jugendgewalt (Vorlage Nr

1668.4 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

wenn nicht der Kantonsrat eine andere Vertei- lung beschliesst. Der Regierungsrat beantragt gemäss seinem Bericht Nr. 1668.1 - 12718, den Ertragsüberschuss wie folgt zu verwenden (in Franken): Freundeid

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