1824.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Areals ab, stimme jedoch dem teilweisen Verkauf zu. Weitere Anliegen der SP-Fraktion deckten sich mit seinen Vorstellungen und seien in die Planung aufgenommen worden, so dass die Motion teilweise erheblich Stadtrat Zug den überarbeiteten Bebauungspl an zu Handen der kantonalen Vorprüfung verabschiedet. Nach seinen Angaben wird der Stadtrat noch vor den Sommerferien 2014 – nach Vorliegen der kantonalen Vorprüfung

1863.3a - Synopse

von Strassenreklamen im Bereich von Kantons- strassen innerorts unterbreitet der Gemeinderat vor seinem Entscheid der Si- cherheitsdirektion zur Stellungnahme, soweit es sich nicht um temporäre Strass

1863.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

2. Umsetzung des Postulats Mit der Teilrevision der SVVO setzte der Regierungsrat - entsprechend seinem Bericht vom 22. Februar 2011 - das Begehren des Postulats von Franz Hürlimann um. Gemäss dem geänder-

1864.1 - Interpellationstext

Einkommenssteuer abzusenken, sofern eine Beteili- gung von mindestens 10 % am Grundkapital vorliegt. In seiner öffentlichen Urteilsberatung vom 25. September 2009 hat das Bundesgericht daher darauf verzichtet

1885.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

kann im Sinne des Schweizerischen Obligationenrechtes übertragbare Be- fugnisse einem oder mehreren seiner Mitglieder oder Dritten übertragen. Die Kompetenz- und Aufgabenzuordnung ist reglementarisch festzuhalten Bankrates der Zu- ger Kantonalbank vom 23. September 2008 (BGS 651.31): § 1 Grundsatz Zur Wahrnehmung seiner Aufgaben muss der Bankrat als Gremium die dafür notwendigen Voraussetzungen, insbesondere Fachkenntnisse

1886.03 - Antrag des Obergerichts

können wegen mündlicher oder schrift- licher Äusserungen in den Verhandlungen des Kantonsrates und seiner Kom- missionen rechtlich nicht zur Verantwortung gezogen werden. Denselben Schutz geniessen die

1886.07 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

diesem Sinn zu ergänzen. § 24 Anlässlich der Beratung dieses Paragraphen beantragte das Obergericht seinerseits eine Änderung, da kurz zuvor die Finanzdirektion dem Obergericht vorgeschlagen hat, kantonsintern cherklärung und schliesst sich vollumfänglich an die ausführliche Begründung des Obergerichts in seinem Bericht (S. 58 ff.) an. Folgende Punkte möchte die Kommission hervorheben: Die Unterstellung der , diese Motion nicht erheb- lich zu erklären. 6. Finanzielle Auswirkungen Das Obergericht hat in seinem Bericht die finanziellen Auswirkungen, welche die Justizreform mit sich bringt, eingehend dargelegt

1878.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ten Rechts verzichtet. 3. Strategie zur Unterbringung von Asylsuchenden Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 9. Juni 2009 aussprachehalber festgehalten, dass nach Möglichkeit mehr kantonseigene

1882.1 - Motionstext

Gemeinden im Bereich der Beleuchtung z.T. bereits erlassen haben oder werden. So hat der Kanton in seinem „Beleuchtungsreglement für Kantonsstrassen“ vom 19.12.2008 festgehalten, dass „Aspekte der Licht

1881.1 - Motionstext

Quelle: Artikel "Volle Sicher- heit – halber Stromverbrauch" (2008 oder 2009). 2. Der WWF hat im Rahmen seiner Klimakampagne hochgerechnet, dass bei einer effizienten Strassenbeleuchtung in der Schweiz die S

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