2684.1 - Antwort des Regierungsrats

Inhaftierung und Ausschaffung einer afghanischen Familie. Vorbemerkung Das afghanische Ehepaar reiste mit seinen drei Kindern von Norwegen kommend über Deutschland illegal in die Schweiz und reichte am 30. Mai des Kantons Zug (KESB) in einem Kinderheim untergebracht. Der Säugling war zu keinem Zeitpunkt von seiner Mutter getrennt. Am 16. Oktober 2016 beurteilte das Verwaltungsgericht des Kantons Zug die angeordneten

2687.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Eignungsprüfungen. Ansonsten gab lediglich der Um- stand zu diskutieren, dass der Regierungsrat sich in seinem Antrag mit Bezug auf die kantona- len Schulen bei der zwingend vorzunehmenden registerbasierten erhält, ganz oder vorwiegend für den finanziellen Unterhalt der Familie aufkommt, mit ihren respektive seinen Kindern oder solchen des anderen Ehegatten oder der eingetragene Par tne- rin bzw. des eingetragenen Industrie und Gewerbe) lediglich in Kleinstpensen tätig. Ein Mitglied der Kommission gibt aufgrund seiner Erfahrung aus der Tätigkeit an einem Bil- dungszentrum zu bedenken, dass es Klassen gäbe, bei denen

2685.1 - Antwort des Regierungsrats

Auf welche Ka- pitalsumme wird der Negativzins erhoben und wie hoch werden die Ausgaben sein? Im seinem Bericht und Antrag vom 8. März 2016 zur Finanzstrategie 2017–2025 des Kantons Zug beurteilt der

2688.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

ip). In der Motion wurde die Anrechenbarkeit ausdrücklich verlangt, weshalb der Regierungsrat an seinem Entwurf festhält. Für eine Anrech- nung könnte etwa die Überlegung sprechen, dass auch die kantonale unentgeltlichen steuerlichen Vorbescheid (Ruling) ausstellen würde. Das Verwaltungsgericht hielt in seiner Stellungnahme fest, dass es keine verbindlichen Vorb e- scheide gäbe, die nicht mit einem Rechtsmittel

2687.6 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

sind im Bericht Nr. 2687.5 - 15584 zusammengefasst. Die vorberatende Kommission ist auf ihren seinerzeitigen Antrag vom 31. März 2017 zurückge- kommen. Neu folgt sie mit 8 Ja- zu 6 Nein-Stimmen ohne Enthaltung

2689.1a - Beilage Synopse

Massnahmen durch Bund, Kan- tone und Gemeinden zu treffen sind, um das BLN-Gebiet langfristig in seiner Einzigartigkeit zu erhalten� L 7.2.2 Das Pilotprojekt ist in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen Massnahmen durch Bund, Kantone und Gemeinden zu treffen sind, um das BLN- Gebiet langfristig in seiner Einzigartigkeit zu erhalten. L 7.2.2 Das Pilotprojekt ist in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen Massnahmen durch Bund, Kantone und Gemeinden zu treffen sind, um das BLN- Gebiet langfristig in seiner Einzigartigkeit zu erhalten. L 7.2.2 Das Pilotprojekt ist in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen

2689.00 - Genehmigung des Bundes

gewachsenen Terrain des Taleinhangs zur Sihl fliessender ausgestaltet wird, indem der gewachsene Hang in seinem oberen Teil etwas abgeflacht und an die Hangneigung der darüber liegenden Höherschüttung angeglichen die Gelegenheit gegeben, sich zum Prüfungsbericht zu äussern. Der zuständige Regierungsrat hat in seiner Antwort vom 21. September 2017 dazu Stellung genommen. Die Rechtmässigkeit im Richtplan vorgesehener

2690.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

eingegebenen Ver- handlungspositionen veröffentlicht. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat auf seiner Homepage alle diese Eingaben publiziert (https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/Aussenwirtschaft Stellung beziehen zu kö n- nen. Fazit Der Bund bewegt sich bei den Verhandlungen für ein TiSA im Rahmen seiner Zuständigkeit und basierend auf dem offiziellen Mandat zur Doha-Runde. Er ist soweit transparent

2689.3a - Synopse

Massnahmen durch Bund, Kan- tone und Gemeinden zu treffen sind, um das BLN-Gebiet langfristig in seiner Einzigartigkeit zu erhalten� L 7.2.2 Das Pilotprojekt ist in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen Massnahmen durch Bund, Kan- tone und Gemeinden zu treffen sind, um das BLN-Gebiet langfristig in seiner Einzigartigkeit zu erhalten� L 7�2�2 Das Pilotprojekt ist in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen Massnahmen durch Bund, Kan- tone und Gemeinden zu treffen sind, um das BLN-Gebiet langfristig in seiner Einzigartigkeit zu erhalten� L 7�2�2 Das Pilotprojekt ist in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen

2691.1 - Motionstext

Be- troffener vertraulich sind. 3 (unverändert) 4 Die Beschlüsse des Regierungsrats wer- den auf seinem Webauftritt vollständige pu- bliziert, soweit dem nicht der Schutz der Rechte Betroffener entgegensteht

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