1497.1 - Postulatstext

der Regierungsrat sporadisch ein Fest der Verbundenheit, zusammen mit den Gemeinden, initiiert. In seiner Antwort vom 21. Oktober 2003 schreibt der Regierungsrat unter anderem: „Historische Momente zu würdigen

1497.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

- anders als die ihm zugrunde lie- gende Morgartenschlacht - kein historisches Ereignis, das in seiner weitreichenden Bedeutung mit den vom Postulanten in diesem Zusammenhang erwähnten Feiern vergleichbar

1504.2 - Antwort des Regierungsrates

bedrohten Schule im Falle einer kinderreichen Familie. Der Kanton Zug mit seiner vorteilhaften geografischen Lage und seiner florierenden Wirtschaft und Bevölkerung kennt viele dieser Sorgen nicht aus nach dem Aufwand auch weiterhin zu. 3 Die Steuer wird nach dem Aufwand des Steuerpflichtigen und seiner Familie bemessen und nach dem ordentlichen Steuertarif (Art. 36) berechnet. Sie muss aber mindestens

1506.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

werden. Der „Richtungswechsel“ bei den Gemeinschaftsaufgaben ist relativ tiefgreifend und darf in seinen Auswirkungen auf die involvierten Instanzen – Bund, Kantone, aber auch mitbetroffene Dritte als

1505.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

sitzt der Kanton in jedem Falle 50 % des Aktienkapitals, welches zurzeit 144.1 Mio. Franken beträgt. Seinen Aktienbesitz darf der Kanton nicht veräussern. Es handelt sich also um Verwaltungsvermögen. In §

1522.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ihrer Totalforderung aus Werkvertrag von CHF 2'390'955.80 abrückte und als Ausgangsbasis vom seinerzeitigen nicht genehmigten Vergleich über die Zahlung von CHF 1'311'290.60 ausging. Im Rahmen der Paketlösung zusteht, derzeit noch CHF 2'390'955.80 inklusive Mehrwertsteuer unbezahlt sind. Der Kanton Zug seinerseits geht davon aus, dass der Werklohn heute vollständig bezahlt ist. 4. Die Parteien haben während unterzeichnet zurückzu- senden. 16. Der Kanton Zug unterzeichnete diese Liste nicht, anerkannte jedoch in seinen Schreiben vom 29. März 2004 und vom 16. April 2004, dass die bis zur Abnah- me erkannten Mängel

1522.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

zur Verbesserung bereits getroffen hat bzw. in Kürze treffen wird.» Unter Ziffer 43 (Bst. a - g) seines Berichtes hat der Regierungsrat diese Mass- nahmen aufgelistet, die sich namentlich auf Erkenntnisse für Instandsetzungs- und Instandhaltungsarbeiten. Das vorliegende Geschäft hat der Kantonsrat an seiner Sitzung vom 3. Mai 2007 direkt der Stawiko zur Beratung überwiesen, ohne eine zusätzliche vorberatende

1530.5 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

t worden sei. Die Mehrheit der Stawiko geht mit den Ausführungen des Regierungsrates auf Seite 5 seines Berichtes einig, dass der Kanton nicht in das gemeindliche Rechts- verhältnis eingreifen dürfe. Ebenfalls Vorlagen einzutreten. 2. Anerkennungsleistung für das kantonale Personal Der Regierungsrat weist in seinem Bericht Nr. 1530.1 - 12367 darauf hin, dass das kantonale Personal trotz ständig steigender Anforderungen

1529.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Änderung des Steuergesetzes vom 27. Mai 2004 (Vorlage Nr. 1237.1 - 11489) Der Regierungsrat hat in seinem Bericht vom 17. Mai 2005 zur Änderung des Steuergesetzes (Vorlage Nr. 1341.1 - 11742) beantragt, Motionen bis zum Inkrafttreten der NFA zu erstrecken (vgl. S. 47). Der Kan- tonsrat hat diesen Antrag an seiner Sitzung vom 30. März 2006 gutgeheissen. Diese beiden Vorstösse mit bereits erstreckten Fristen werden

1536.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

nen besseren Schutz des öffentlichen Raumes und unserer Umwelt. Das Obergericht un- terstützt in seinem Mitbericht den Antrag des Regierungsrats. Heutige Regelung und neuer Ansatz Die Polizei kann heute friedlichen Zusammenlebens unter Strafe. Hingegen verzichtet der Bund auf die volle Ausschöpfung seiner Gesetzgebungs- kompetenz im Bagatellbereich, soweit er ein bestimmtes strafrechtliches Gebiet überhaupt

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