2849.1 - Antwort des Regierungsrats

der Ansicht, dass das Kommentieren von Fasnachtszeitu n- gen, -sujets und Schnitzelbänken nicht zu seinen Aufgaben gehört, und dass er sich besser auf die strategischen Aufgaben konzentriert. Gleiches gilt

2850.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbau und Gewässer

durchgehend 1,5 Meter, anstatt der geplanten Breite von 1,25 Meter gebaut werden könne. Es begründete seinen Antrag damit, dass diese Verbreiterung schliesslich s o- wohl den Radfahrenden als auch den Auto

2851.1 - Interpellationstext

n; bei Um- zonungen und Aufzonungen: 5 % zu Gunsten Kanton bzw. 15 % zu Gunsten Gemein- den). In seiner Stellungnahme vom 29. August 2016 vertritt der Verband der Gemeindepräsidenten des Kantons Zürich

2855.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Der Stadtrat hat dem Vorvertrag zu einem Tauschvertrag an seiner Sitzung vom 22. März 2011 zu- gestimmt. Der Grosse Gemeinderat hat seinerseits dem Geschäft am 28. Juni 2011 zuge- stimmt. Der Vorvertrag 2011 unter- zeichnet. 2.7. Wieso tauscht in der Folge der Kanton nicht mit der ZVB und baut dann auf seinem Land den Neubau RDZ/Verwaltung? Diese Variante wurde vom Regierungsrat geprüft, jedoch aus Kostengründen

2855.4 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbau

zum Restwertbuchwert übergeben (Art. 32l Personenbeförderungsgesetz; SR 745.1). Wenn das Objekt seinem Zweck entfremdet oder veräussert wird, so fordert die zuständige Behörde den Beitrag zurück. Die

2807.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

balbudget ändert oder dessen Genehmigung ablehnt 3 . 2.2. Materialien Der Regierungsrat schrieb in seinem Bericht zur Einführung der neuen Verwaltungsführung vom 18. August 2009 (Vorlage Nr. 1852.1 - 13166)

2808.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

en statt. Seite 4/4 2808.2 - 15963 5. Finanzielle Auswirkungen Der Kanton Basel-Stadt hat es mit seinem Engagement ermöglicht, dass die Konzerte in den Jahren 2015 bis 2017 durch den Swisslos-Fonds Basel-Stadt (IKS Bostadel) in den letzten Jahren durchgeführt wurden und welche Kosten dies verursacht hatte. In seiner Antwort vom 7. November 2017 (Vorlage Nr. 2792.1 - 15602) zeigte der Regierungsrat auf, dass es ein

2809.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

des Datenschutzes müssen jederzeit eingehalten werden. Seite 2/3 2809.2 - 15988 2. Ausgangslage In seinem Urteil Nr. 61838/10 vom 18. Oktober 2016 rügte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) abzuklären, nicht als gesetzliche Grundlage für eine verdeckte Observation Das Bundesgericht (BG) nahm in seinem Urteil 9C_806/2016 vom 14. Juli 2017 Bezug auf das Urteil des EGMR und hielt fest, dass in der Schweiz

2809.1 - Motionstext

Begründung In seinem Urteil vom 14. Juli 2017 hält das Bundesgericht fest, dass in der Schweiz die geset z- lichen Grundlagen, die eine Überwachung rechtfertigen würden, fehlen. In seinen Erwägungen nimmt

2815.2 - Antwort des Regierungsrats

ihres Kindes zufrieden. Vier Fünftel der be- fragten Eltern sind auch der Ansicht, dass ihr Kind seinen Lernvoraussetzungen entsprechend gefördert werde. Frage 5: Anhand welcher Indikatoren beurteilt der behandelt (Lernvo- raussetzungen, Aussehen oder Herkunft). 88% Die Lehrpersonen fördern unser Kind seinen Lernvoraussetzungen entspre- chend (z.B. Begabungen/Schwächen). 81% Unser Kind fühlt sich wohl an

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