1324.1 - Interpellationstext

Rust, Walchwil, haben am 4. April 2005 folgende Interpellation eingereicht: Der Kantonsrat hat an seiner Sitzung vom 24. Februar 2005 eine weitere Sanierung der Gebäudehülle und Dächer der Liegenschaft

1248.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Diskussionen ausgelöst hatte - zu erweitern und einen diesbe- züglichen Vorschlag zu unterbreiten. In seinem Bericht und Antrag vom 8. April 2003 bekundete der Regierungsrat Ver- ständnis für dieses Anliegen;

1256.2 - Antwort des Regierungsrates

die durch das Entlastungsprogramm entfallenden Bundesmittel im regionalen öffent- lichen Verkehr zu seinen Lasten zu übernehmen. Kurz bis mittelfristig kann der Pendlerverkehr, sofern er sich nach den kantonalen

1255.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

nicht alle beantragten Stellen bewilligt werden als Ausdruck dafür, dass der Kantonsrat gegen die seinerzeitige Vorgehensweise der Regierung beziehungsweise der Finanzdirektion protestiere. Es seien im Jahr Ausgangslage Seit 1993 besteht in der kantonalen Verwaltung eine Personalplafonierung, welche seinerzeit auf Antrag der erweiterten Stawiko eingeführt worden war. Der zurzeit gültige Kantonsratsbeschluss offensichtlich missachtet worden ist. Aufgrund der vorliegenden Informationen war der Regierungsrat seinerzeit über den Inhalt der Verfügung der Finanzdirektion nicht in Kenntnis gesetzt worden. 1255.3 - 11606

1253.1 - Interpellationstext

2004 Die SP-Fraktion hat am 6. Juli 2004 folgende Interpellation eingereicht: Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2004 die Planungsbeschlüsse für das Entlastungsprogramm 2004 (EP 04) verabschiedetet

1280.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

t. Der Kantonsrat hat an seiner Sitzung vom 19. Dezember 2002 beschlossen, die Motion erheblich zu erklären, jedoch noch nicht als erledigt abzuschreiben. Es wurde seinerzeit argumentiert, dass Sparen fest, dass es sich beim genannten Betrag von 30 Mio. Franken lediglich um einen Richtwert gemäss seinerzeitigem Wissensstand gehandelt hat. In welchem Ausmass eine allfällige Steuererhöhung tatsächlich ausfallen Bundesbeiträge konnten auch Erträge generiert werden, und zwar in steigendem Ausmass, weil der Bund seinen Beitrag an der Wirksamkeit der kantonalen Fördermassnahmen bemisst, die im Kanton Zug als 12 1280

1279.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Regierung eingeleiteten und bereits umgesetzten Massnahmen1 tragen wesentlich dazu bei, das bei der seinerzeitigen Debatte zum Budget 2004 stark strapazierte Vertrauensverhältnis zwischen Regierung und Parlament entwickeln. Bei der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz (PHZ) sind die Kostenanteile höher als seinerzeit geplant, weil sich zum einen die ursprünglichen Kosten- schätzungen der Beratungsfirma PWC als uftrag findet sich im Anhang. 4.3.1 Antrag zum Konto 1700.36526 Beitrag an Erwachsenenbildung In seinem Bericht schreibt der Regierungsrat, dass er wieder einen Betrag von 75'000.- Franken für das Las

1280.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

erhalten. Im Weiteren könne davon ausgegangen werden, dass der Lehr- betrieb in der Regel die Fahrspesen seiner Lehrlinge übernehme, sofern dies in den Lehrverträgen abgemacht worden sei. Im Übrigen wurde an die

1321.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

dieser Form bis zum Inkrafttreten interkantonaler Vereinbarungen gewährt werden. Diese vorbildliche, seinerzeit in der ganzen Schweiz mit grosser Anerkennung auf- genommene, kulturpolitische Pionierleistung aufzuneh- men. Dazu zählt vor allem das KKL, das zwar nicht über ein eigenes Ensemble ver- fügt, mit seinem speziellen Angebot aber in die ganze Region bzw. in die ganze Welt hinaus strahlt. Die Formulierung vorgesehenen 80 % (= 100 %) Abgeltung für das überregionale Angebot des KKL (vorab Lucerne Festival mit seinen drei jährlich stattfindenden Standbeinen 'Sommer-Festival', Piano-Festival und 'Osterfestspiele')

1321.3 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

Standortkantone weiter entlasten. 1321.3 - 11746 3 Auf die Frage, welche Gegenleistung der Kanton Zug für seinen Beitrag erhalte, weist der Bildungsdirektor darauf hin, dass das hochkarätige Kulturangebot, das

Paginierung