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2210.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbauten
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Material und Fahrzeuge des Z i- vilschutzes sowie den Fahrzeugunterhalt unterbringen zu können. Mit seiner Nutzfläche von rund 400 m 2 ist dieses lange und schmale Gebäude an den Hang gelehnt und tritt gegenüber
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2209.1 - Interpellationstext
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die für eine optimale Verkehrsführung in der Gemeinde Baar er- forderlichen Massnahmen im Rahmen seiner Zuständigkeit auf, an und neben der Tangente Zug/Baar umzusetzen, wobei diese Massnahmen im Rahmen
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2104.1a - Beilage
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Süden des Areals situiert und fügt sich so – trotz seiner Erweiterungskonzept Eigenständigkeit – in die bestehende Anlage ein. Das Volumen mit seiner Höhenentwicklung rela- tiviert sich durch die Situierung
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2103.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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sowohl die Amortisationen als auch der Unterhalt berücksichtigt. Seite 2/2 2103.4 - 13981 Auf Seite 5 seines Berichtes weist der Regierungsrat darauf hin, dass externe Kosten im Um- fang von 180'000 Franken
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2122.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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beteiligen müssen, wenn sie über entsprechende Vermögenswerte verfügen (§ 15 Abs. 1 EG AuG). Im Rahmen seines pflichtgemässen Ermessens kann das Amt für Migration die Kosten ganz oder teilweise auf die sich Sprachkompetenzen nach Fertigkei- ten differenziert ausgewiesen werden können. Wie der Bundesrat in seinem erläuternden Be- richt zur Vernehmlassung zur Änderung des Ausländergesetzes (Integration) vom 23 Möglichkeit zur Fra- gestellung wird in der Praxis oft benötigt und das Amt für Migration kann in seinen Anfragen an die Einwohnergemeinden ohne weitere Erklärungen auf die entsprechende Bestimmung ver-
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2123.1a - Beilage
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gelangt heute nicht mehr zur Anwendung, und wenn schon, dann nur in Ver- bindung mit § 8 PStG. Dies hat seinen Grund: Verstossen Schweizerinnen und Schweizer gegen die Melde- bzw. Abmeldepflicht, werden sie in wird eine Strafbestimmung vorzusehen sein. Allerdings: Die Praxis zeigt, dass § 17 PStG gerade wegen seiner wenig präzisen Formulierung teilweise anders verstanden und angewendet wurde, als es der Gesetzgeber
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2122.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission
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insofern nachvol l- ziehbar, als dass das Amt für Migration diese Informationen für die Erfüllung seiner Aufgaben erhalten muss. Gleichwohl sei zu prüfen, ob nicht eine gesetzliche Grundlage zum Datenau Verpflichtungen zu einem Sprachkurs auferlegt werden. 2122.3 - 14183 Seite 5/7 Der Regierungsrat hatte in seiner Sitzung vom 11. September 2012 im Rahmen einer Ausspra- che sowie in Kenntnis der Kantonsratsdebatte
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2122.3a - Synopse
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der Einwohnergemeinden 1 Die Einwohnergemeinden unterstützen das Amt für Migration in der Erfüllung seiner Aufgaben. Insbesondere nehmen sie Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Migration unterbreitet 4/11 oder die Arbeitsmarktbehörde unterbreitet. treffen und das Amt für Migration für die Erfüllung seiner Aufgaben benötigt. 3 Sie nehmen überdies Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Wirtschaft und
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2122.4 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat
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der Einwohnergemeinden 1 Die Einwohnergemeinden unterstützen das Amt für Migration in der Erfüllung seiner Aufgaben. Insbesondere nehmen sie Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Migration unterbreitet s mit, welche Ausländerinnen und Ausländer betreffen und das Amt für Migration für die Erfüllung seiner Aufgaben benötigt. 3 Sie nehmen überdies Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Wirt- schaft und
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2122.5 - Ablauf der Referendumsfrist: 9. April 2013
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der Einwohnergemeinden 1 Die Einwohnergemeinden unterstützen das Amt für Migration in der Erfüllung seiner Aufgaben. Insbesondere nehmen sie Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Migration unterbreitet s mit, welche Ausländerinnen und Ausländer betreffen und das Amt für Migration für die Erfüllung seiner Aufgaben benötigt. 3 Sie nehmen überdies Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Wirt- schaft und