1344.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

20 1344.1 - 11751 5. Zwischenbericht des Regierungsrates Wie jedes Jahr legt uns der Regierungsrat seinen Zwischenbericht zu den per Ende März 2005 zur Berichterstattung fälligen parlamentarischen Vorstössen

1335.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Abklärungen war der jetzt zu Tage getretene sys- tematische Fehler noch nicht erkannt worden. Die seinerzeit vorgenommene Kor- rekturbuchung musste falsche Abgrenzungen zwischen verschiedenen Jahren zeit- Frauen sterben an Komplikationen während Schwan- gerschaft und Geburt – jedes 5. Kind stirbt vor seinem 5. Lebensjahr. Wäh- rend den letzten vier Jahren haben sich 102 Selbsthilfegruppen und 15 Frau- engruppen g aufgehoben hatten. Im Februar 2003 wurde die Stawiko über diesen Sachverhalt informiert und in seinem Bericht zur Staatsrechnung 2002 hat der Regierungsrat auf Seite 3 explizit darauf hingewiesen. D

1343.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Sozialversicherung. Mitte des Jahres 2003 vollzog sich am Gericht ein Wechsel bei nicht weniger als drei seiner Mitglieder, wozu der altersbedingte Rücktritt des langjährigen Präsidenten zählte. Als Folge der

1347.2 - Antwort des Regierungsrates

Regierungsrat nimmt mit Erstaunen von dieser Interpellation Kenntnis, nachdem er sich bereits in seiner Antwort vom 8. März 2005 zur Interpellation Rust (Vorlage Nr. 1283.1 - 11600) umfassend zu den Aufgaben

1349.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Nebenamt aus- geübt werden kann. Der Jugendanwalt kann sich aufgrund seiner Arbeitsbelastung im Einzelrichteramt nicht im genügenden Ausmass seiner Aufgabe widmen und muss die anfallende Arbeit oftmals der So

1366.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

begleitende Lernberater. Internet und Mediothek gehören zur Ausstattung. - Soweit ist das S-B-A an seinem Standort an der Hofstrasse noch nicht. Schulleiter Heinz Amstad hat uns jedoch bestätigt, dass das

1377.1a - Beilage

eine Aufgabe koordiniert, wendet in der Regel jeder Kanton das koordinierte materielle Recht mit seinem Verfahrensrecht an. Wird eine Aufgabe gemeinsam erfüllt, zum Beispiel von einer gemeinsamen Einrichtung

1397.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Verordnung zu einem reinen Voll- zugsorgan entwickelt hat. Deshalb beantragt der Regierungsrat in seinem Bericht und Antrag 1397.1 - 11915 die Aufhebung der Stipendienkommission. Da dadurch die Stipend

1397.4 - Anträge der vorberatenden Kommission

der Beitragsgesuche sind massgebend: a) die finanziellen Verhältnisse des Bewerbers, seiner Eltern und allenfalls seines Ehegatten bzw. des eingetragenen Partners sowie anderer gesetz- lich Verpflichteter r. (Rest von Bst. a unverändert) b) und c) unverändert. 2 Dem Gesuchsteller, den Eltern und seinem Ehegatten, dem eingetrage- nen Partner bzw. dem für die Ausbildung gesetzlich Verpflichteter wird eine

1397.2 - Antrag des Regierungsrates

der Beitragsgesuche sind massgebend: a) die finanziellen Verhältnisse des Bewerbers, seiner Eltern und allenfalls seines Ehegatten bzw. des eingetragenen Partners sowie anderer gesetz- lich Verpflichteter r. (Rest von Bst. a unverändert) b) und c) unverändert. 2 Dem Gesuchsteller, den Eltern und seinem Ehegatten, dem eingetrage- nen Partner bzw. dem für die Ausbildung gesetzlich Verpflichteter wird eine

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