1409.1 - Bericht und Antrag des Verwaltungsgerichtes

vorüberge- hend massive Rückgang der Neueingänge im Bereich des Sozialversicherungs- rechts, der seinen Grund in einer Änderung des Bundesrechts hatte. Am 1. Januar 2003 trat nämlich das Bundesgesetz über

1416.1 - Interpellationstext

weitere Kader-Mitarbeiter des Bauamtes delegiert und welche Regelung der Zeichnungsberechtigung in seinem Amt erlas- sen? 5. Welche Beteiligten auf Seiten der Baudirektion, der Sicherheitsdirektion und der

1422.2 - Antwort des Regierungsrates

ion und die Begründung dazu finden sich in der Vorlage Nr. 1422.1 - 11983. Der Kantonsrat hat an seiner Sitzung vom 30. März 2006 die Interpellation dem Re- gierungsrat zur Beantwortung überwiesen. I. die Bundesgesetzgebung hält und das BAFU (ehemals BUWAL) dem Kanton nahe legt, die Gesetzmässigkeit seiner Praxis nachzu- weisen? Eine solche Aufforderung des BAFU an den Kanton ist nicht bekannt. Deshalb

1428.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Berück- sichtigung der finanzpolitischen Restriktionen optimieren. Der Kantonsrat hat aber im Rahmen seiner Budgetkompetenz den letzten Entscheid über den resultierenden Mittelbedarf. 4.2 § 7: Sonderregelungen

1428.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Festlegung der Grenzwerte die Interessen des Mittelstandes berücksichtigt. Der Kantonsrat kann im Rahmen seiner Budgetkompetenz auf die Gesamtsumme für die Prämienverbilligung Einfluss nehmen, sofern er dies aus

1439.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Leistungen des Grundauftrags vom Bund finanzielle Mittel im Rah- men der Leistungsvereinbarung. Im seinerzeitigen Bericht betreffend Objektkredit für die 1. Etappe der Stadtbahn Zug (Vorlage Nr. 765.1 - 10135) und nach vertiefter Analyse der Unter- haltsaufwendungen liegt dieser Betrag deutlich unter den seinerzeit in der Kantons- ratsvorlage geschätzten 450'000 Franken pro Jahr und ist auch tiefer als der für haltsaufwendungen liegen die Kosten für den baulichen und betrieblichen Unterhalt deutlich unter dem seinerzeit geschätzten Wert von 450'000 Franken pro Jahr und auch unter dem für das Jahr 2006 budgetierten

1438.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Die Kommission ist darüber informiert worden, dass der Bund eine solche Kostenbeteiligung aufgrund seiner Gesetzgebung heute verlangen kann. Die negativen Konsequenzen bei einem Verzicht auf den Doppel-

1438.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

sowie je ein zweites Perron bei den genannten beiden Haltestellen. Der Regierungsrat schreibt in seinem Bericht (Vorlage Nr. 1438.1 - 12041), dass sich die SBB noch nicht ent- schieden habe, wie die Bahnlinie

1446.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

gewährleisten. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben bewiesen, dass das Obergericht haushälterisch mit seinen Ressourcen umgeht. Nur mit der Schaffung von befristeten Aushilfsstellen kann sichergestellt werden das Obergericht dem Kantonsrat, die Motion erheblich zu erklären (Vorlage Nr. 1192.2 - 11536). An seiner Sitzung vom 25. November 2004 wurde die Motion vom Kantonsrat erheblich erklärt. Das Obergericht jeweils zu- ständige Staatsanwalt die Anklagen in den einzelnen Straffällen selbst, d.h. es liegt in seiner Kompetenz, Korrespondenz und Verfügungen zu unterzeichnen und die Anklagen vor Strafgericht oder

1342.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

11748 Kantons am Innovationsnetzwerk Zug (INZ). Am 1. August 2002 nahm das Inno- vationsnetzwerk seinen operativen Betrieb auf, damals noch unter der Trägerschaft des später aufgelösten Vereins für Technologie

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