1413.05 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Regierungsrat beantragt für die Neuerungen im Bereich „Schutz vor häuslicher Gewalt“ gemäss Seiten 159ff. seines Berichtes eine Erhöhung des Personalbestandes um 2.0 Personaleinheiten. Dafür werden pro Jahr Lohn-

1491.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ventionskonzept Feinstaub hat der Regierungsrat reagiert und sofort umsetzbare Massnahmen, soweit in seinem Zuständigkeitsbereich liegend, umgesetzt. Langfris- tige Massnahmen, welche die dauerhafte Belastung Bund, Kantone und Ge- meinden eine Vielzahl von Massnahmen getroffen, um den Ausstoss von PM10 und seinen Vorläuferschadstoffen zu vermindern. Dazu gehören beispielsweise Emissi- onsbegrenzungen für industrielle abzusehen. 4 1401.2/1491.2 - 12310 Der Kantonsrat hat das Postulat der Alternativen Fraktion an seiner Sitzung vom 23. Februar 2006 dem Regierungsrat zur Berichterstattung und Antragstellung über- wiesen

2331.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Diese Motion hat der Kantonsrat am 25. Juni 2015 überwiesen. 5. Methodik Der Regierungsrat hatte in seinem Bericht und Antrag vom 17. Dezember 2013 Folgendes be- antragt: «Der Regierungsrat sei zu beauftragen sollten. Der Kantonsrat erweiterte deshalb den Antrag des Regierungsrats vom 17. Dezember 2013 an seiner Sitzung vom 30. Januar 2014 um die Elemente <Abschöpfungsquote>, <Sockelbeitrag> und <Neutrale Zo- ab. Hünenberg ve r- liert so in der Variante A1 beispielsweise 16 Prozent (rund 1 Million Franken) seiner bisherigen Ausgleichszahlungen, da der Grundbetrag nahe beim normierten Steuerertrag liegt. Im Gegen-

2335.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Nähten. Entlastung ist zwar ge- plant; bis das dafür vorgesehene Langzeitgymnasium in Cham jedoch seinen Betrieb aufnehmen kann, wird es mindestens noch zwölf Jahre dauern. Der Regierungsrat bean- tragt ner Standard, vergleichbar mit einem Neubau, realisiert werden. Das Schulrauprovisorium soll nach seiner Nutzungsdauer von ca. 10-20 Jahren wieder zurückgebaut werden. Die entspre- chenden Rückbaukosten

2331.3 - Bericht und Antrag der Kommission

eichs wurde im Wirksamkeitsbericht als nicht notwendig erachtet. Der Regierungsrat beantragte in seinem Bericht und Antrag vom 17. Dezember 2013 Folgen- des: «Der Regierungsrat sei zu beauftragen, dem <Ständige Wohnbevölkerung als Basis> zu unterbreiten.» Der Kantonsrat erweiterte diesen Antrag an seiner Sitzung vom 30. Januar 2014 um die Elemente <Abschöpfungsquote>, <Sockelbeitrag> und <Neutrale Zone> für eine seriöse Bear- beitung der vom Kantonsrat in Auftrag gegebenen Auslegeordnung gegeben. An seiner Sitzung vom 20. Februar 2014 behandelte der Kantonsrat eine entsprechende Motion von Gregor Ku p-

1158.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

liegt der Gedanke zugrunde, dass es zu den Aufgaben des Rechtsstaats gehört, seinen Bürgerinnen und Bürgern staatlichen Schutz seiner Rechte zu gewähren, und zwar durch ein unabhängiges Gericht. Es genügt also nachfolgend Bericht und Antrag unter Berücksich- tigung der Ausführungen des Verwaltungsgerichts in seinem Mitbericht vom 19. No- vember 2003. 1. Vorbemerkung Die Motion stellt zwei Themenkreise zur Diskussion gegesetz lässt die Einsprache nur in den von der Rechtsordnung vorgesehenen Fällen zu (§ 35). In seinem Bericht und Antrag vom 8. Juli 1975 zur Einführung der Ver- waltungsgerichtsbarkeit (Vorlage Nr.

1158.1 - Motionstext

eingangs erwähnten Verwaltungsbeschwerdeverfahren offenbar selber der (irrtümlichen) Meinung war, gegen seinen Entscheid sei die Verwaltungs- gerichtsbeschwerde zulässig und deshalb eine falsche Rechtsmittelbelehrung

1156.2 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

zu Kenntnis, dass damit die Bauab- rechnung um 1.6 Mio. Franken tiefer ausgefallen ist als der seinerzeit bewilligte Kredit. Der regierungsrätliche Bericht enthält eine kurze Begründung zu den Minder- resultiert für die Honorare in der Schlussabrechnung ein um Fr. 20'000.- geringerer Aufwand als seinerzeit bewilligt. 2 1156.2 - 11290 Im Übrigen empfiehlt der vorerwähnte Bericht der Finanzkontrolle, die

1157.2 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

zu Kenntnis, dass damit die Bauab- rechnung um 410'000.- Franken tiefer ausgefallen ist als der seinerzeit bewilligte Kredit. Der regierungsrätliche Bericht enthält zwar eine kurze Begründung zu den Mi

1162.09 - Antrag der Alternativen Fraktion zur 2. Lesung

Sektion Zug, Waldwirtschaftverband Zug und des WWF Sektion Zug wurde der Kantonsrat dringlichst gebeten seinen Standpunkt bezüglich dieser Ergänzung nochmals zu überdenken. Argumente dazu liefert das Schreiben

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