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1355.1 - Interpellationstext
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dieser gemeinsamen Teilstrecke mit der nötigen Qualität und Sicherheit zu führen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. Mai 2005 das Generelle Projekt geneh- migt und damit auch die Notwendigkeit des Ausbaus
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1362.2 - Antwort des Regierungsrates
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Menzingen für die weitere Schulraumplanung 2.1. Ausbau für 10 Jahre Der Kantonsrat betrachtete in seinem Beschluss vom 27. September 2001 die Ein- richtung des Kurzzeitgymnasiums in Menzingen als mittelfristige anderem, aber nicht nur, von der Grösse einer Schule ab. Der Regierungsrat hat auf diesen Aspekt in seinem Beschluss Wert gelegt. Wie schon erwähnt ist er sich bewusst, dass wissenschaftli- che Studien belegen
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1373.1 - Motionstext
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gründungspflicht sowie das rechtliche Gehör, verletzt werden. Der Regierungsrat des Kantons Zug hat in seinem Kreisschreiben vom 12. August 2003 als Folge der Entscheide des Bundesgerichts den Bürgergemeinden
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1390.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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zu ermöglichen. Im Gegenzug trat der Kanton Zug eine Landfläche von 1'119 m2 (neu: GS 4706) von seinem Grundstück GS 3554, westlich des Flurwegs, an die MZI ab. Der Kaufvertrag wurde am 22. Februar 2005 2004 hat der Kantonsrat den kantonalen Richtplan beschlossen und mit dem Richtplantext V 3.5 Nr. 1 seinen Beschluss vom 3. Juli 2002 bestätigt, dass die Raumfreihaltung für den Stadttunnel zwischen Anschluss
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1390.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission
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Gegenstand und Ergebnis der Kommissionsberatung a) Einleitung Regierungsrat Matthias Michel zeigte in seinem Eintretensvotum die drei Elemente der Vorlage auf. Er erachtete unwidersprochen die Sanierung der
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1394.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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solidarischen Nationen zu Gunsten der betroffenen Überlebenden brauchen. Der Kantonsrat hat die Motion an seiner Sitzung vom 27. Januar 2005 zu Berichter- stattung und Antragstellung an den Regierungsrat überwiesen
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1394.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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Seebeben bereits im Januar 2005 im Rahmen seiner Kompetenzen 500'000 Franken für Soforthilfe an das Schwei- zerische Rote Kreuz überwiesen. Er stellte seinerzeit in Aussicht, eine finanzielle Beteiligung ates hat der Kantonsrat an seiner Sitzung vom 26. Januar 2006 direkt der Stawiko zur Beratung überwiesen. 2 1394.3 - 11931 2. Eintretensdebatte und Detailberatung In seinem Bericht Nr. 1394.1 - 11896 fasst
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1419.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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damit die gewünschte Änderung mit Beginn der neuen Legislatur 2007 - 2010 in Kraft treten könne. An seiner Sitzung vom 30. März 2006 überwies der Kantonsrat die Motion dem Regierungsrat zur Berichterstattung 17 der Geschäftsordnung eröffnet alle diese Möglich- keiten. Der Kantonsrat hat es in der Hand, an seiner konstituierenden Sitzung vom 21. Dezember 2006 auf Antrag der Fraktionschefkonferenz die Anzahl der positiv gegenüber. Es ist aber Sache des Kantonsrats, nach der oben vorgeschlagenen Neufassung von § 17 seiner Geschäftsordnung eine solche Kommission für Vorlagen aus dem Hochbaubereich zu schaffen. Skeptisch
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1420.1 - Motionstext
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Kantons Gesundheitspolitik ist Sache des Kantons. Es liegt in seiner Kompetenz, die geeig- neten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu ergreifen. Da die Gesundheitsgefährdung
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1426.1 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates
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Gesamtschweizerische Lärmkosten des Personenverkehrs im Jahr 1993: CHF 601 Mio. (Rolf Iten, Der Meis hat seinen Preis, in: Lärm, Publikation des Cercle bruit, September 1998, S. 30) 16 Gesamtschweizerische durch