1412.05 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Regierungsrat beantragt für die Neuerungen im Bereich „Schutz vor häuslicher Gewalt“ gemäss Seiten 159ff. seines Berichtes eine Erhöhung des Personalbestandes um 2.0 Personaleinheiten. Dafür werden pro Jahr Lohn-

1412.08 - Zusatzbericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

beantragte ursprünglich für die Neuerungen im Bereich „Schutz vor häuslicher Gewalt“ gemäss Seiten 159ff. seines Berichtes zum Polizeigesetz eine Erhöhung des Personalbestandes um 2.0 Personaleinheiten. Gemäss nicht so dramatisch, wie sie vom Polizeikommandanten in den persönlichen Bemerkungen am Schluss seines Berichtes dargestellt wird. Die Polizei hatte letztmals im Rahmen der ordentlichen Plafonderhöhung

1433.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

bereits jetzt Wert darauf, auf zwei wichtige Punkte hinzuweisen: - Ein starkes Argument bei der seinerzeitigen Zustimmung zur Ämterfusion war das Einsparen einer Kaderstelle. Aufgrund der jetzt vorliegenden erfolgt und eine neue Funktion ins Organigramm eingefügt worden ist. Die Stawiko erwartet, dass die seinerzeitigen Versprechen auch tatsächlich eingehalten werden. - Es stellt sich für uns zudem die Frage, ob

1439.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

SBB Beiträge für den baulichen und betrieblichen Unterhalt der Haltestellen zu entrichten. Im seinerzeitigen Bericht (Vorlage Nr. 765.1 - 10135) hat der Regierungsrat diese Investitions-Folgekosten ausgewiesen

1346.10 - Antrag des Regierungsrates zur 2. Lesung

Streichung dieser Zusatzbeiträge führten, nicht nachvoll- ziehbar. Daher erlaubt sich die Regierung in seiner Arbeitgeberfunktion und weil die- ser Antrag in der vorliegenden Form in der ersten Lesung gar nicht

1346.09 - Antrag von Hans Christen zur 2. Lesung

meine gestellten zusätzlichen Fragen und die Antworten des Gutachters. Prof. Dr. Riemer kommt in seinem Zusatzgutachten ganz klar zum Schluss, dass ein erneut ablehnender Beschluss des Kantonsrates wegen

1413.07 - Zusatzbericht und Antrag des Regierungsrates

en Aufgaben sie zu bewältigen hat. Mit Verweis auch auf diesen Bericht hält der Regierungsrat an seinen Anträgen betreffend Personalstellen fest. 1412.7/1413.7 - 12222 7 3. Anträge Wir b e a n t r a g

1413.08 - Zusatzbericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

beantragte ursprünglich für die Neuerungen im Bereich „Schutz vor häuslicher Gewalt“ gemäss Seiten 159ff. seines Berichtes zum Polizeigesetz eine Erhöhung des Personalbestandes um 2.0 Personaleinheiten. Gemäss nicht so dramatisch, wie sie vom Polizeikommandanten in den persönlichen Bemerkungen am Schluss seines Berichtes dargestellt wird. Die Polizei hatte letztmals im Rahmen der ordentlichen Plafonderhöhung

1425.06 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

28. MÄRZ 2007 Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Nachdem der Kantonsrat an seiner Sitzung vom 30. November 2006 beschlossen hatte, die oben erwähnte Vorlage an die Kommission zur

1425.03 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

neue Zeiteinheiten umgerechnet habe. Es sei nicht an der Regierung, dem Kantonsrat, seiner Aufsichtsbehörde, die Höhe seiner Entschädigung vorzuschreiben. Die Dis- kussion hierüber und allfällige Änderung

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